Bundesgerichtshof - manager magazin

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Bundesgerichtshof

Der Bundesgerichtshof mit Sitz in Karlsruhe ist der oberste Gerichtshof in Deutschland im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Alle Artikel und Hintergründe zum Bundesgerichtshof und seinen Urteilen finden Sie hier.

Alle Beiträge

BGH-Urteil zu Diesel-Skandal Welche Diesel-Käufer Schadenersatz bekommen - und welche nicht

Nach höchstrichterlichem Urteil hat VW Millionen Diesel-Käufer getäuscht und schuldet Klägern Schadenersatz. Doch das gilt nur noch eingeschränkt: Wer sein Auto nach dem Herbst 2015 gekauft hat, geht leer aus.

Welche Diesel-Käufer Schadenersatz bekommen - und welche nicht - A3446 Patrick Seeger/ dpa

Bericht der US-Aufsichtsbehörde VW zahlte in den USA schon fast 10 Milliarden Dollar Schadenersatz

In den USA hat der Autobauer betrogenen Diesel-Käufern inzwischen fast zehn Milliarden Dollar gezahlt. Es ist das größte Erstattungsprogramm für Verbraucher in der Geschichte der Vereinigten Staaten. In Deutschland verhandelt der Bundesgerichtshof heute weitere Klagen von Kunden.

VW zahlte in den USA schon fast 10 Milliarden Dollar Schadenersatz - Patrick Pleul/ picture alliance / dpa

Ritter Sport gewinnt Markenstreit Quadratisch, praktisch, geschützt

Ende eines epischen Streits in der Schokoladenbranche: Zehn Jahre lang versuchte Milka-Hersteller Mondelez, den Markenschutz der quadratischen Packungen von Ritter Sport zu knacken - letztlich vergeblich.

Quadratisch, praktisch, geschützt - Patrick Seeger/ dpa

Verhandlung vor BGH Vielfahrer gehen im Dieselskandal wahrscheinlich leer aus

Diesel-Kläger, die mit ihrem Auto viel gefahren sind, haben wohl keinen Anspruch mehr auf Schadenersatz von Volkswagen. Das ließ der Bundesgerichtshof in einer Verhandlung durchblicken.

Vielfahrer gehen im Dieselskandal wahrscheinlich leer aus - Julian Stratenschulte/ picture alliance/dpa

Nach BGH-Urteil zum Dieselskandal Volkswagen will geschädigten Kunden Einmalzahlung anbieten

Volkswagen will geschädigten Kunden Einmalzahlung anbieten - Julian Stratenschulte/ dpa

Abgasskandal OLG München hält Ansprüche von VW-Kunden für verjährt

OLG München hält Ansprüche von VW-Kunden für verjährt - Inga Kjer/picture alliance/dpa

Bundesgerichtshof verhandelt zu Kirch-Pleite BGH prüft Freisprüche für Ex-Deutsche-Bank-Chefs

BGH prüft Freisprüche für Ex-Deutsche-Bank-Chefs - REUTERS

BGH fällt Urteil mit bundesweiter Tragweite Bäckereicafés dürfen ganzen Sonntag Brötchen verkaufen

Bäckereicafés dürfen ganzen Sonntag Brötchen verkaufen - Oliver Berg / DPA

BGH stärkt Mieterrechte Strenge Vorgaben für höhere Mieten nach Modernisierung

Strenge Vorgaben für höhere Mieten nach Modernisierung - DPA

Outdoor-Ausrüster gewinnt im Markenstreit Ortlieb siegt gegen Amazon vor Bundesgerichtshof

In Markenstreit mit Amazon hat der deutsche Mittelständler Ortlieb vor dem Bundesgerichtshof endgültig gesiegt. Der BGH untersagt es Amazon, mit Markennamen auf Angebote der Konkurrenz zu locken. Der BGH stärkt damit auch die Rechte anderer Markeninhaber gegenüber Onlinehändlern.

Ortlieb siegt gegen Amazon vor Bundesgerichtshof - Alexander Rüsche / DPA

Streit über Netzentgelte Bundesgerichtshof verhindert höhere Strom- und Gaspreise

Der Transport des Stroms in Deutschland ist mittlerweile teurer als die Produktion des Stroms. Verantwortlich dafür sind die hohen Netzentgelte. Die wurden zuletzt gekürzt - völlig zu Recht entschied der Bundesgerichtshof. Verbraucher sparen so rund zwei Milliarden Euro.

Bundesgerichtshof verhindert höhere Strom- und Gaspreise - Karl-Josef Hildenbrand/ picture alliance / dpa

BGH-Urteil Unitymedia darf Kunden-Router für Hotspots nutzen

Unitymedia darf Kunden-Router für Hotspots nutzen - Armin Weigel/ dpa

Bundesgerichtshof-Urteil Verwaltungskosten sind keine Betriebskosten

Wenn Vermieter Verwaltungskosten als Betriebskosten auf den Mieter abwälzen, ist das rechtswidrig. Enthält der Mietvertrag eine entsprechende Klausel, so ist diese unwirksam, hat der Bundesgerichtshof geurteilt.

Verwaltungskosten sind keine Betriebskosten - Jens Kalaene/ picture alliance / dpa

Abschalteinrichtung als "Sachmangel" BGH stärkt im Dieselskandal Rechte von VW-Kunden

Dieselfahrer warten auf ein Grundsatzurteil zu ihren Ansprüchen im Abgasskandal. Zwar ist jetzt am BGH eine Verhandlung kurzfristig geplatzt. Diesmal aber ließen sich die Richter nicht von wichtigen Weichenstellungen abhalten. Sie beurteilen die Abschalteinrichtung als "Sachmangel" und stärken betrogenen Kunden damit den Rücken.

BGH stärkt im Dieselskandal Rechte von VW-Kunden - Julian Stratenschulte/ picture alliance / Julian Stratenschulte/dpa

Schadenersatz für VW-Kunden Verbraucherzentralen und ADAC kündigen Sammelklage gegen VW an

Verbraucherzentralen und ADAC kündigen Sammelklage gegen VW an - Fredrik von Erichsen/ picture alliance / Fredrik von Erichsen/dpa

BGH-Urteil bewegt Aktie von CTS Eventim Servicegebühr bei Online-Tickets rechtswidrig

Servicegebühr bei Online-Tickets rechtswidrig - DPA

Eltern klagen erfolgreich vor BGH Eltern dürfen Facebook-Konto von toter Tochter einsehen

Eltern dürfen Facebook-Konto von toter Tochter einsehen - Tobias Hase/ dpa

Beteiligung an den Bewertungsreserven Wie viel Geld steht dem Lebensversicherten zu?

Lebensversicherer horten nicht realisierte Kapitalanlagegewinne, die in den Kundenguthaben schlummern. Jetzt streichen sie die Beteiligung daran zusammen. Die Kunden bekommen am Vertragsende gar nichts oder nur noch einen Bruchteil davon ausgezahlt. Zu Recht? Darüber will heute der Bundesgerichtshof entscheiden. Lesen Sie dazu die wichtigsten Fragen und Antworten.

Wie viel Geld steht dem Lebensversicherten zu? - Uwe Zucchi/ picture alliance / Uwe Zucchi/dp

Bewertungsportal muss Daten löschen BGH-Urteil bedroht Jamedas Geschäftsmodell

BGH-Urteil bedroht Jamedas Geschäftsmodell - Anika von Greve-Dierfeld/ dpa

BGH-Urteil erwartet Warum sich zwei Mittelständler mit Amazon anlegen

Warum sich zwei Mittelständler mit Amazon anlegen - REUTERS

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