USA
Wahlleute wählen Joe Biden zum nächsten Präsidenten
Das Electoral College hat Joe Biden als US-Präsident bestätigt – trotzdem weigert sich Donald Trump seine Niederlage anzuerkennen. Dessen Justizminister Barr hat indes seinen Rücktritt eingereicht.
Der neue amerikanische Präsident Joe Biden (78) hat Noch-Amtsinhaber Donald Trump (74) aufgefordert, seine Wahlniederlage einzugestehen. Am Montagabend hatten die Wahlleute Bidens Wahl zum Präsidenten der USA bestätigt - 306 stimmten für Biden, Trump wählten 232 Wahlleute. Das spiegelt das Ergebnis in den Bundesstaaten wider, es gab keine Abweichler. Die Schwelle für einen Wahlsieg liegt bei 270 Stimmen.
2016 wurde Trump mit 306 Stimmen gewählt, damals bezeichnete er das als "Erdrutschsieg". Biden, 78, appellierte an ihn: "Diese Zahlen haben damals einen klaren Sieg dargestellt, und ich schlage respektvoll vor, dass sie das auch jetzt tun", sagte Biden.
"In diesem Kampf um die Seele Amerikas hat die Demokratie gesiegt"
Joe Biden
Knapp sechs Wochen nach der Wahl waren am Montag die 538 Wahlleute in den 50 US-Bundesstaaten und im Hauptstadtbezirk Washington zusammengekommen. Sie stimmten stellvertretend für das Volk ab, weil der Präsident in den USA indirekt gewählt wird. In den allermeisten Bundesstaaten bekommt der Wahlsieger alle Stimmen der dortigen Wahlleute.
"In diesem Kampf um die Seele Amerikas hat die Demokratie gesiegt", sagte Biden. "Die Flamme der Demokratie wurde in dieser Nation vor langer Zeit entzündet. Und wir wissen jetzt, dass nichts - nicht einmal eine Pandemie oder ein Machtmissbrauch - diese Flamme auslöschen kann."
Trump, 74, weigert sich weiterhin, seine Niederlage anzuerkennen. Er sieht sich durch Wahlbetrug um seinen Sieg gebracht. Weder Trump noch seine Anwälte haben Beweise dafür vorgelegt. Dutzende Klagen wurden abgeschmettert, zuletzt eine Klage aus dem Bundesstaat Texas.
Justizminister Barr tritt zurück
Das Wahlergebnis wird offiziell am 6. Januar im Kongress in Washington verkündet. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden. An dem Tag endet Trumps Amtszeit nach der Verfassung automatisch, auch wenn er seine Niederlage bis dahin nicht eingesteht.
Mitten im Streit über das Ergebnis der US-Wahl hat zudem Justizminister William Barr (70) seinen Rücktritt beim amtierenden Präsidenten Donald Trump eingereicht. In einem von Trump am Montagabend auf Twitter veröffentlichten Rücktrittsschreiben hieß es, Barr werde am 23. Dezember aus dem Amt ausscheiden. Trump schrieb auf Twitter, Barr habe einen "hervorragenden Job" gemacht. Dessen Stellvertreter Jeff Rosen werde das Amt geschäftsführend übernehmen.
