Donnerstag, 5. Dezember 2019

Türkische Staatsbanken trocknen Metropole aus Warum Istanbul die Deutsche Bank um Geld anpumpt

Istanbuls Oppositionsbürgermeister Imamoglu: "Staatsbanken sind sehr distanziert geblieben, seit wir im Amt sind"
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Istanbuls Oppositionsbürgermeister Imamoglu: "Staatsbanken sind sehr distanziert geblieben, seit wir im Amt sind"

Es ist kein Riesenkredit, fürwahr - aber doch einer, der illustriert, mit welchen Mitteln der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seine Opposition gängelt. Der Istanbuler Oppositionsbürgermeister Ekrem Imamoglu bekommt nun aus Deutschland, was er von der eigenen Regierung nicht zu kriegen scheint: Geld für Bauprojekte in seiner Millionenmetropole. Die Deutsche Bank Börsen-Chart zeigen hat Istanbul nun einen Kredit in Höhe von 110 Millionen Euro gegeben, wie ein Sprecher der Bank der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag bestätigte.

Imamoglu hatte über diesen Kredit und einen weiteren aus Frankreich am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Istanbul gesprochen - und hinzugefügt, dass staatliche türkische Banken nicht hilfreich gewesen seien bei den Finanzierungsbedürfnissen seiner Verwaltung.

"Ehrlich, ich muss das sagen: Wir haben gesehen, dass die Staatsbanken sehr distanziert geblieben sind gegenüber der Istanbuler Stadtverwaltung, seit wir im Amt sind. Das ist traurig", sagte er.

"Türen der Staatsbanken sind für uns derzeit völlig geschlossen"

Imamoglu, der der großen Oppositionspartei CHP angehört, hatte den Bürgermeisterposten der größten Stadt des Landes bei der Kommunalwahl im März und Juni überraschend gegen den der Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan gewonnen - eine Klatsche für Erdogan, dessen AKP die Stadt lange regiert hatte.

Imamoglu kritisierte, dass die Staatsbanken nach der Wahl nicht einmal mehr jene Kredite für "tägliche Routinebedürfnisse" bereitgestellt hätten. "Unglücklicherweise sind die Türen der Staatsbanken derzeit völlig geschlossen für uns." Deshalb habe sein Team entschieden, "von einigen privaten türkischen und einigen ausländischen Kreditgebern zu leihen". Die gleiche Haltung zeigten staatliche Banken gegenüber anderen von der Opposition regierten Städten.

Gedacht ist das Geld aus Deutschland laut Imamoglu für den lange unterbrochenen Bau einer zentralen U-Bahn-Linie im asiatischen Teil der Stadt. Am Dienstag gab es zur Wiederaufnahme der Arbeiten einen Festakt mit Bürgermeisterrede.

Imamoglu stellte die neuen Kredite aus dem Ausland in Zusammenhang mit jüngsten Reisen - unter anderem nach Berlin, wo er im November sogar von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Außenminister Heiko Maas empfangen worden war. Seit dem Wahldrama ist der Name des Istanbuler Bürgermeisters auch im Ausland ein Begriff. Unter Erdogan-Kritikern halten einige ihn schon für den nächsten Präsidenten des Landes.

wed/dpa

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