Henrik Müller

Jahresbilanz Worauf wir 2022 stolz sein können

Henrik Müller
Eine Kolumne von Henrik Müller
Im abgelaufenen Jahr hat sich der Westen selbst überrascht: Wir sind widerstandsfähiger als wir dachten. Für die Gegner der Freiheit hingegen war es kein gutes Jahr.
Solidarität nicht nur auf der Straße: Europa rückte im Ukraine-Krieg zusammen, ließ sich nicht spalten

Solidarität nicht nur auf der Straße: Europa rückte im Ukraine-Krieg zusammen, ließ sich nicht spalten

Foto: IMAGO/Olaf Schuelke

Zum Schluss das Positive: Dass es 2022 nicht noch viel schlimmer kam, lag an der bemerkenswerten Widerstandsfähigkeit der westlichen Gesellschaften. 2022 war wahrlich kein gutes Jahr. Doch es bietet einigen Anlass zu Optimismus. Darauf lässt sich aufbauen. Wir sollten mehr aus dieser Erfahrung machen.

Als wir vor einem Jahr an dieser Stelle über den Ausblick auf 2022 diskutierten, lautete die These, dass es in den folgenden zwölf Monaten um die Selbstbehauptung des Westens gehen werde – nach innen und nach außen. Und es war alles andere als sicher, wie die Sache ausgehen würde.

So war die Lage Anfang des Jahres: Das schockierende Erlebnis der Corona-Pandemie verlor gerade seinen Schrecken. Doch die nächsten Herausforderungen zeichneten sich bereits ab. Satellitenbilder zeigten einen beispiellosen Truppenaufmarsch an der russischen Westgrenze. Für alle, die es sehen wollten, war sichtbar, dass sich dort ein Konflikt zusammenbraute, auf den die Europäer nicht vorbereitet waren.

Auch innerhalb der westlichen Gesellschaften waren tiefe Risse erkennbar, die den Zusammenhalt infrage stellten. Eine unselige Melange aus Rechtspopulismus und Pandemiemüdigkeit hatte Eckpfeiler der westlichen Demokratie geschleift. Bereits Anfang 2021 hatte ein gewalttätiger Mob den Sitz des US-Parlaments gestürmt, und der damals noch amtierende Präsident, Donald Trump, hatte ihn dazu angefeuert. Ein ungeheuerliches Ereignis. Die Gefahr bestand, dass die mit knapper Mehrheit regierenden Demokraten bei den Halbzeitwahlen zum Kongress ihre Mehrheit verlieren würden. In Frankreich stand eine Präsidentschaftswahl bevor, bei der die extrem rechte Marine Le Pen, eine realistische Chance hatte, in den Elysee-Palast einzuziehen.

Die Inflation hatte bereits im Herbst 2021 Fahrt aufgenommen. Dass die Notenbanken Schwierigkeiten haben würden, die Preisdynamik, der sie zu lange tatenlos zugesehen hatten, wieder einzufangen, war klar. Die anziehende Inflation wiederum würde die politischen Risse vertiefen und den Populisten in die Hände spielen. Allen Widrigkeiten zum Trotz steht der Westen heute in mancher Hinsicht besser da als vor einem Jahr.

Der Fall der starken Männer

Möglich, dass 2022 als Wendejahr in zukünftige Geschichtsbücher eingehen wird – als Jahr, in dem sich das Kräfteverhältnis abermals zugunsten von Demokratie und Freiheit verschoben hat. Zuvor machte der Westen einen schwachen und zerstrittenen Eindruck. Für Chinas und Russlands Propagandisten hatten sich die angebliche Dekadenz des Westens und sein bevorstehender Niedergang zur Gewissheit verhärtet. Die Zukunft schien autoritären Führern zu gehören, die mit harter Hand und strategischer Weitsicht zu einer knallharten Machtpolitik in der Lage seien, zu der sich der alternde, verweichlichte Westen nicht mehr aufraffen könnte.

Am Ende dieses Jahres haben sich die Gewichte verschoben: Die starken Männer stehen gerupft da, dezimiert durch ihre eigenen Fehleinschätzungen, weil Wahrheit und Widerspruch wenig Chancen haben in einem System, das auf Einschüchterung und Angst aufgebaut ist. Womöglich haben sie den Zenit ihrer Macht überschritten.

Wladimir Putin (70) ließ eine schlecht ausgerüstete Armee im Nachbarland einfallen, weil er glaubte, die Soldaten würden mit offenen Armen empfangen. Wie die Lage in der Ukraine wirklich war, hatte sich offenkundig niemand getraut, ihm zu sagen. Kürzlich hat die Moskauer Führung eine zweite Mobilmachungswelle angekündigt. Hunderttausende haben nach westlichen Schätzungen bereits das Land verlassen, überwiegend gutausgebildete Jüngere.

In China musste Dauerführer Xi Jinping (69), gerade für eine weitere Amtszeit berufen, erkennen, dass die Corona-Strategie des Wegsperrens großer Teile der Bevölkerung seine Herrschaft gefährdete. Die Demonstrationswelle dieses Herbstes zeigte, dass das Vertrauen in die Pekinger Führung bröckelt. Nach einer 180-Grad-Wende in der Corona-Politik lässt er nun ein unvorbereitetes Land durchseuchen, in dem hocheffektive mRNA-Impfstoffe wie der von Biontech nicht zugelassen sind – und riskiert damit den vermeidbaren Tod von Millionen Menschen. Was das für die Glaubwürdigkeit des Systems bedeutet, wird sich zeigen.

Auch Möchtegernführer im Westen 2022 erlitten Niederlagen. Marine Le Pen (54) wurde in Frankreich nicht zur Präsidentin gewählt, obwohl Amtsinhaber Emmanuel Macron (45) nicht gerade beliebt ist. Bei den Halbzeitwahlen zum US-Kongress waren die von Trump installierten rechtspopulistischen Kandidaten überwiegend erfolglos; Erfolge feierten hingegen gemäßigt konservative Republikaner, während die regierenden Demokraten überraschend gut abschnitten. Auch anderswo war es für den Autoritarismus kein gutes Jahr: In Brasilien wurde "Tropen-Trump" Jair Bolsonaro (67) abgewählt. In Europa stieg der Druck auf Ungarns Premier Viktor Orban (59): Die EU hat die Überweisung von Milliarden Euro auf Eis gelegt, um ein weiteres Abgleiten des Landes in Richtung Rechtsdiktatur zu verhindern. Zugegeben, dass im drittgrößten EU-Staat Italien nun eine Rechts-hartrechts-Koalition am Ruder ist, ist nicht gerade beruhigend, auch wenn die sich bislang halbwegs moderat gibt.

Zwei Faktoren sind im zurückliegenden Jahr zutage getreten, die mich optimistisch stimmen: die Strahlkraft der Freiheit und die Fähigkeit demokratischer Institutionen zur Selbstkorrektur.

Die unbeugsame Ukraine

Ohne den beeindruckenden Widerstandswillen der Ukraine im Angesicht der russischen Aggression wäre der Zusammenhalt des Westens vermutlich längst zerbröselt. Die ukrainische Bevölkerung führt dem Rest der Welt vor, dass es sich immer noch lohnt, für die bürgerliche Freiheit zu kämpfen und Opfer zu bringen. Das mag altmodisch klingen, aber es ist gerade diese unbeugsame Haltung, die 2022 im Rest der Welt als Inspiration gedient hat. Dazu gehört auch die gekonnte Inszenierung. Wie Präsident Wolodymyr Selenskyj (44) die Rolle als Anführer des Widerstands verkörpert, ist entscheidend, um Entschlossenheit im Innern und Unterstützung im Ausland zu sichern. Das ist nicht nur taktisch relevant, um der Regierung in Kiew weitere militärische, humanitäre und finanzielle Hilfen zu sichern. Es prägt auch den Charakter dieses Konflikts: Sich der russischen Invasion zu widersetzen, ist primär ein Kampf für demokratische Freiheitsrechte und nur sekundär für die Behauptung des Nationalstaats. Man will nicht zu Untertanen werden, die der autokratischen Willkür hilflos ausgeliefert sind.

Einer der Nachteile des westlichen Systems ist sein äußeres Erscheinungsbild. Demokratie bedeutet permanenten Streit. Kritik an den Mächtigen, nicht zuletzt durch unabhängige Medien, schürt allseitige Skepsis und lässt blindes Vertrauen in die Führungsfiguren der demokratischen Institutionen als bürgerliche Haltung nicht zu. Schonungslose Transparenz bringt Skandale ans Licht und macht sie öffentlich. Das sieht selten gut aus, schon gar nicht stark und souverän. In einer auf Medien fixierten Ära ist die glattgebügelte Propaganda der Autokraten klar im Vorteil – bis die Realität in so krassem Widerspruch zur Inszenierung steht, dass sich die Wahrheit nicht mehr kaschieren lässt.

Der große Vorteil und der historische Erfolg der liberalen Demokratie hingegen ist ihre Fähigkeit zur Selbstkorrektur.

Eine Vollbremsung mit Folgen

Im abgelaufenen Jahr haben die Notenbanken dafür ein Beispiel geliefert. Die US-amerikanische Fed, die Europäische Zentralbank (EZB) und andere waren mit der krassen Fehleinschätzung ins Jahr gestartet, dass das Anziehen der Inflationsraten ein vorübergehendes Phänomen sei. Wenn die Folgen der Pandemie erst ausgestanden wären, würden die Preissteigerungsraten von allein wieder zurückgehen.

Es kam anders. Ab Herbst 2021 zog die Inflation empfindlich an. Als die Preise für Energie und Nahrungsmittel 2022 infolge des Ukraine-Kriegs in die Höhe schnellten, stießen sie auf ein bereits aufgeheiztes Preisszenario. Die Folge ist der größte Inflationsschub seit Generationen.

Die Notenbanken reagierten – spät, aber entschlossen. Rund um den Globus haben sie in rascher Folge die Zinsen nach oben geschleust, und sie sind längst nicht am Ende. Die Folgen dieses Bremsmanövers werden 2023 noch die Wirtschaft belasten. Teureres Geld bedeutet heftigen Gegenwind für Börsen und Immobilienmärkte. Einige hoch verschuldete Staaten könnten Schwierigkeiten bei der Refinanzierung bekommen, darunter Italien. Dennoch bemühen sich die Notenbanken, ihre Fehler zu korrigieren. Und sie handeln bislang mit einer Kohärenz, die ich am Beginn dieses Jahres kaum für möglich gehalten hätte.

In krassem Gegensatz dazu führt der zunehmend autoritär agierende türkische Präsident Recep Tayyiv Erdogan (68) sein Land in Richtung dreistelliger Inflationsraten. In den vergangenen Jahren hat er mehrere Notenbankchefs sowie einen Chef des Statistikamts verschlissen. Die Bürger leiden. Was fehlt, ist die Fähigkeit zur Selbstkorrektur.

Es ist keineswegs gesagt, dass der Westen 2023 auf ganzer Linie Erfolg haben wird. Aber vor einem Jahr war ich skeptischer. Entscheidend wird sein, dass die EU sich rasch weiterentwickelt, um die gegenwärtige Polykrise (mein Wort des Jahres 2022) bewältigen zu können.

Dass darüber im kommenden Jahr eine breite Debatte ausbricht, das wäre mein politischer Weihnachtswunsch.

Wegen der Feiertage erscheint Müllers Memo diese Woche ohne Terminvorschau.

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