Montag, 24. Februar 2020

25 Jahre WTO Einmal Globalisierung und zurück

Die Welt in der Kiste: Die Niederlage der liberalen Weltordnung hat eine Vorgeschichte

Der heutige Protektionismus hat eine lange Vorgeschichte: Figuren wie Donald Trump und Xi Jinping führen heute lediglich zu Ende, was seit Langem gärt. Hat die multilaterale Welthandelsordnung noch eine Chance?

Manchmal sind weltpolitische Veränderungen unmittelbar zu erkennen. Der Ausbruch und das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa, die Kuba-Krise 1962, der Fall der Mauer 1989 - Kriege, Konflikte und Revolutionen vermitteln schon im Augenblick des Geschehens den Eindruck eines historischen Einschnitts. Es sind jene Großereignisse, die am Ende die Geschichtsbücher füllen, mit all den zugehörigen Dokumenten und Bildern, Helden und Verlierern, großen Reden und übermenschlichen Tragödien.

Henrik Müller
manager magazin
Henrik Müller ist Professor für wirtschaftspolitischen Journalismus an der Technischen Universität Dortmund. Zuvor war Müller stellvertretender Chefredakteur des manager magazins.

Viele Entwicklungen hingegen entladen sich nicht in plötzlichen politischen Beben. Sie vollziehen sich in langsamen seismischen Verschiebungen: Kurzfristig liegen sie unterhalb der Wahrnehmungsschwelle - langfristig verändern sie das Antlitz des Globus, ähnlich der Drift der Kontinentalplatten.

So hat auch der Niedergang der liberalen Weltordnung, der inzwischen unübersehbar die Gegenwart bestimmt, eine Vorgeschichte: Über viele Jahre haben sich ganz allmählich die Akzente und Prioritäten verschoben, sind bestimmte Themen und Blickwinkel aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden. Figuren wie Donald Trump und Xi Jinping führen, so gesehen, heute lediglich zu Ende, was seit Langem gärt.

Vor 25 Jahre sollte eigentlich eine neue Ära beginnen: die des Multilateralismus - eines echten globalen Welthandelssystems. Eine neue Institution sollte die Stärke des Rechts zur Geltung bringen - und die Rechte der Stärkeren begrenzen. Vor allem: Diese neue Wirtschaftsordnung sollte offen sein für alle Länder, die bereit waren, sich an ihre Regeln zu halten.

Anfang 1995 nahm die Welthandelsorganisation (WTO) ihre Arbeit auf. In einer gerade veröffentlichten empirischen Untersuchung, die unser Dortmunder Forschungszentrum DoCMA im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung erstellt hat, zeichnen wir die bisherige WTO-Historie im Licht der Berichterstattung deutscher und US-amerikanischer Medien nach. Zu langen Zahlenreihen geronnen, zeigen die Ergebnisse die Geschichte einer großen Enttäuschung.

Die Idee des Multilateralismus stirbt, seit vielen Jahren schon. Wie konnte es soweit kommen?

Der Geist der frühen Jahre

Heute lässt sich der Zeitgeist der frühen 90er Jahre kaum noch nachfühlen. Soeben hatte sich der Eiserne Vorhang gehoben. Rund um den Globus begann eine Ära der Öffnung: Indien, Lateinamerika und Südafrika machten sich daran, den lähmenden Protektionismus früherer Jahrzehnte abzustreifen. Die ehemals sozialistischen Länder Osteuropas suchten den Anschluss an die Weltwirtschaft.

In Westeuropa und Nordamerika war man bereits einige Schritte weiter: Die EU schaffte im Innern die Grenzen ab, indem sie den Binnenmarkt eröffnete. Die USA, Kanada und Mexiko verhandelten über die Schaffung der gemeinsamen Wirtschaftszone Nafta (heute: USMCA).

Im Geist dieses optimistisch gestimmten Liberalismus fanden die Gespräche über die Gründung der WTO statt. Und tatsächlich schien es nach der Gründung zunächst genauso weiterzugehen. Das bedeutendste Ereignis der WTO-Geschichte folgte wenige Jahre nach der Gründung: die Aufnahme Chinas, maßgeblich vorangetrieben von den USA. Im November 1999 unterzeichneten US-Präsident Bill Clinton und Chinas Präsident Jiang Zemin ein Abkommen, das China den Weg in die WTO ebnete.

In der Berichterstattung schwang damals durchgängig die Erwartung mit, die wirtschaftliche Öffnung würde auch eine politische und gesellschaftliche Öffnung befördern, nicht nur in China, auch anderswo. Eine optimistische Erzählung, die, wie unsere Daten zeigen, ihren Höhepunkt um die Jahrtausendwende hatte. Ende 2001 trat China schließlich der WTO bei. Ein Ereignis, mit dem sich große Hoffnungen auf den Siegeszug der liberalen Ordnung verbanden, mit den USA als Garantiemacht dieser Ordnung.

Die WTO, das war die Hoffnung damals, würde den Protektionismus der Nachkriegsjahrzehnte endgültig beenden und die weitere Liberalisierung befördern. Mehr noch: Die Intensivierung des internationalen Handels wurde als Mittel gesehen, die sich öffnenden Schwellen-, Entwicklungs- und Transformationsländer - insbesondere China - in die westlich geprägte liberale internationale Ordnung zu integrieren.

Doch dann ging es abwärts, immer weiter.

Megamächte bestimmen die Szenerie

Eine Wende in der WTO-Geschichte markierte bereits das Scheitern der Handelsrunde von Doha in den 2000er Jahren. In den Jahren danach bemühten sich insbesondere die EU und die USA um eine weitere Öffnung der Märkte, indem sie mit anderen Staaten bilaterale Abkommen schlossen; zwischen den USA und der EU entbrannte ein Konkurrenzkampf um die Schaffung von Freihandelszonen mit anderen Staaten. In den 2010er Jahren schließlich trat China als weiterer Wettbewerber hinzu; die "Belt and Road Initiative" ("Neue Seidenstraße") lässt sich als Versuch Pekings werten, einen eigenen sinozentrischen Wirtschaftsraum zu etablieren.

Nach und nach verschwand die WTO aus der öffentlichen Wahrnehmung. Das Scheitern der Ministerkonferenzen von Cancún Ende 2003 und von Hongkong Ende 2005 sorgte noch einmal für Schlagzeilen. Doch danach wurde es ruhig. Verhandlungen im WTO-Rahmen, die in den frühen Jahren der Organisation noch ein wiederkehrendes prominentes und positiv gefärbtes Thema der öffentlichen Auseinandersetzung waren, verschwanden weitgehend aus dem Blickfeld. Der multilaterale Ansatz der Welthandelspolitik fand nun in der Öffentlichkeit praktisch keinen Widerhall mehr.

Heute ziehen wieder große Mächte - diesmal sogar Megamächte -, die Strippen im Welthandel.

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