Singapur an der Themse Britanniens neues Geschäftsmodell nach dem Brexit

Der Brexit ist geschafft - doch jetzt wird es erst richtig spannend. Im Lauf des Jahres will die britische Regierung klären, wie das künftige Verhältnis zu Europa aussehen soll. So lange gilt noch eine Übergangsregel, nach der im Wesentlichen alles beim Alten bleibt: Das Vereinigte Königreich gehört zur Zollunion und zum Binnenmarkt, es zahlt auch in den EU-Haushalt ein und bekommt daraus Geld.

Sobald dieser Status Quo jedoch aufgehoben wird, steht die britische Wirtschaft vor ihrer größten Transformation seit Margaret Thatchers "Big Bang", der in den frühen 80ern das bis heute bestehende Modell schuf: alles auf die Dominanz der City of London zugeschnitten, die von deregulierten Finanzdiensten, einem schlanken Staat und freizügiger Einwanderung in einen flexiblen Arbeitsmarkt profitiert. Und die Großbritannien zur Weltmacht der Dienstleistungsexporte macht - während in großen Teilen des Landes Infrastruktur und industrielle Substanz verlorengingen.

Je nachdem, wie die Handelsgespräche mit der EU ausgehen, wird nun eine neue Richtung eingeschlagen - nur welche, ist noch nicht klar. Viel hängt von der Haltung des Premierministers Boris Johnson ab, der seit der Neuwahl im Dezember mit einer komfortablen Mehrheit ohne ernst zu nehmende Rivalen regiert und eine "goldene Ära" prägen will, aber nicht für verbindliche Überzeugungen bekannt ist. Er selbst sprach am Montag mit Blick auf die kommenden Verhandlungen von einem "multidimensionalen Schachspiel".


Video: Boris Johnson schlägt harten Ton an

Reuters


"Wird Boris Johnson den Thatcherismus umkehren?", fragt die "Financial Times" . Danach sieht es zu Beginn seiner Amtszeit tatsächlich aus. Der Premier hat eine "Regierung des Volkes" ausgerufen und lässt seinen Berater Dominic Cummings mit Konventionen der liberalen Elite brechen. "Level up" heißt sein zentraler Slogan, nachdem der Brexit offiziell erledigt ist - das Land aufrichten und auf einer Ebene vereinen, die großen wirtschaftlichen Gegensätze überwinden.

Schuldenfinanzierte Sozialausgaben

Sowohl die staatliche Kontrolle der Einwanderung als auch ein 100-Milliarden-Pfund-Ausgabenprogramm sprechen die von der Labour Party übergelaufenen Brexit-Wähler aus Arbeiterstädten wie Great Grimsby oder Bolsover an, denen Johnson seinen Sieg verdankt. Er verspricht "das größte Revival unserer Infrastruktur seit den Viktorianern".

Auch schuldenfinanzierte Sozialausgaben für den staatlichen Gesundheitsdienst und Bildung zählen plötzlich zum konservativen Markenkern. Berater Cummings will das Inselreich neu ausrichten: nicht mehr Finanzzentrum Europas, sondern "Schule der Welt" - aufbauend auf den Stärken in Forschung und Lehre.

Wahlkampftöne, klar. Noch gibt es keinen Entwurf für den nächsten Staatshaushalt. Aber einiges deutet auf einen tatsächlich neuen Kurs hin. Als der Reisekonzern Thomas Cook im September Pleite ging, verweigerte Johnsons Regierung - noch unter dem Eindruck innerparteilicher Machtkämpfe - jede Staatshilfe. Im Januar, nach der Wahl, war für die Fluglinie Flybe trotz wütender Proteste der Konkurrenten dann doch ein Notkredit da. Und die regionale Bahngesellschaft Northern wird verstaatlicht, die Deutsche-Bahn-Tochter Arriva verliert ihre Lizenz. Beides wurde mit dem öffentlichen Versorgungsauftrag begründet.

Eine der EU-Vorschriften, die Johnson ausdrücklich loswerden will, ist die Wettbewerbskontrolle der Beihilfe für Unternehmen. Der britische Staat geht unter die Industriepolitiker. "Boris Johnson glaubt an den freien Markt", musste eine Sprecherin extra noch betonen.

Gibt es noch die Option "Singapur an der Themse"?

Die radikalen Fürsprecher des freien Markts hatten auf den Brexit als Katalysator für eine noch stärkere Deregulierung gehofft - Großbritannien als "Singapur an der Themse", zoll- und nahezu steuerfrei, mit so wenig staatlichen Vorschriften wie möglich. Die Konsequenz wäre eine noch stärkere Rolle der ohnehin global aufgestellten Finanzindustrie, zugleich aber das Aus für viele verbliebene starke Industrien, die auf integrierte europäische Lieferketten - also auf einheitliche Regulierung - angewiesen sind.

Auch für dieses Modell bietet Boris Johnson Anschluss. Am Montag schimpfte er über Protektionisten in Brüssel, Washington und Peking und präsentierte sich so als Verteidiger des Freihandels. Er nannte Kanada und Australien als mögliche Vorbilder für die künftige Beziehung zu Europa, also entweder ein Freihandelsabkommen oder auch keines. Weder Kanada noch Australien sind industriell in die ferne EU integriert.

Steuersenkung ist bereits abgesagt

Die große Senkung der Unternehmensteuer auf 15 oder 10 Prozent aber hatte Johnson schon im Wahlkampf abgesagt. Das Australien-Vorbild könnte ein bloßes Drohszenario aus Verhandlungstaktik gegenüber der EU sein. Zugleich beteuerte Johnson, "wir werden kein Dumping jeglicher Art betreiben". Man wolle die Produkt-, Umwelt- oder Sozialstandards der EU nicht unterlaufen, sondern eher sogar übertreffen. Ausdrücklich wünschte er Deals für einzelne Branchen wie die Luftfahrt, um deren Zugang zum europäischen Binnenmarkt zu erhalten. Wo nötig, könne man selbstverständlich bei einheitlichen Regeln bleiben.

Das alles passt nicht zu "Singapur an der Themse" - eher zu dem "semi-soften Brexit", von dem "Financial-Times"-Europaexperte Martin Sandbu in seinem Buch  "Brexit and the Future of UK Capitalism" schrieb. "Dieses Modell zielt darauf, den Status Quo im Warenhandel - und daher im Großteil der Industrie - zu erhalten, akzeptiert aber einen Bruch im Dienstleistungssektor." Britische Banker, Wirtschaftsprüfer oder Unternehmensberater könnten ihre Dienste nicht mehr umstandslos auf dem Kontinent anbieten, das wäre der Preis des Brexits.

Zwar sind diese Gruppen die traditionelle Machtbasis der Konservativen und nach wie vor einflussreich. Trotzdem sieht Sandbu "starke politökonomische Argumente" für dieses Modell.

Zum einen hätten die City-Eliten nicht allzu schmerzhafte Verluste zu beklagen. Beispielsweise wären britische Banken nur für etwa ein Fünftel ihrer Geschäfte auf EU-Passports angewiesen, die sie aber auch in Aufgabenteilung mit europäischen Tochterfirmen erhalten könnten, ohne gleich ein Fünftel der Jobs zu verlagern.

Zum anderen schreie die politische Spaltung des Landes geradezu nach einem "One Nation Conservatism", der Lieferketten der Fabriken in allen Landesteilen auch einmal Vorrang gegenüber den Interessen der City of London gewähre. Selbst manche Banker wie Ex-Goldman-Sachs-Chefvolkswirt Jim O'Neill urteilen, der Wirtschaftsliberalismus habe an der Aufgabe versagt, die britische Produktivität zu steigern.

Das alles schrieb Sandbu mit Blick auf Johnsons Vorgängerin Theresa May, die 2018 mit dem so genannten Chequers-Papier die Blaupause geliefert hatte. Ironischerweise ist Johnson jetzt in der Position, dieses Modell auch durchzusetzen, dessentwegen er damals als Außenminister zurückgetreten war. Und die noch größere Ironie laut Sandbu: Der Brexit, entstanden als Folge der ökonomischen Spaltung Großbritanniens, könnte dazu führen, diese Spaltung zu beheben.