Sonntag, 19. Januar 2020

Endspiel für Griechenland Griechenland wird IWF-Rate nicht bezahlen

IWF-Chefin Lagarde, Griechenlands Finanzminister Varoufakis: Die Rückzahlung des 1,6 Milliarden Euro Kredits an den IWF bleibt am Dienstag höchstwahrscheinlich aus. Griechenland wäre somit das erste Industrieland, das beim IWF in Zahlungsrückstand gerät.

Montag, 19.45 Uhr: Ein weiterer griechischer Regierungsvertreter bestätigt: Griechenland werde die für den morgigen Dienstag anstehende Rückzahlung von Krediten des Internationalen Währungsfonds (IWF) nicht leisten. Die Auszahlung der Löhne und Gehälter der Staatsbediensteten sowie die Auszahlung der Renten habe Vorrang vor den IWF-Zahlungen, sagte ein griechischer Offizieller der Nachrichtenagentur Market News International (MNI) zufolge. Im Verlauf des Juni hatte es eigentlich mehrere Rückzahlungen Griechenlands an den IWF geben sollen. Athen hatte aber von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, alle Zahlungen zu bündeln und auf den 30. Juni zu legen. Nach früheren Angaben von IWF-Chefin Christine Lagarde wäre Griechenland bei einem Verstreichen der Rückzahlungsfrist gegenüber dem Weltwährungsfonds in Zahlungsverzug. Lagarde hatte eine Fristverlängerung für die Rate ausgeschlossen.

19.30 Uhr: Dax und Dow Jones haben im späten Handel ihre Verluste ausgeweitet. Der Dax Börsen-Chart zeigen droht erneut unter die Marke von 11.000 Punkten zu fallen.

19.00 Uhr: Griechenland wird nach Angaben eines Regierungsvertreters die am Dienstag fällige IWF-Kreditrate von 1,6 Milliarden Euro nicht zahlen. Dies sagte der Regierungsvertreter am Montagabend. Das klamme Euro-Zonen-Mitglied wäre somit das erste Industrieland, das bei dem Internationalen Währungsfonds in Zahlungsrückstand gerät.

18.45 Uhr: Nach dem für Sonntag geplanten Referendum kann die griechische Regierung Unions-Fraktionschef Volker Kauder zufolge einen neuen Hilfsantrag für ein drittes Griechenland-Hilfspaket stellen. "Wir werden auch künftig darauf bestehen, dass der IWF dabei ist", sagte Kauder. Eine weitere Mitarbeit des Internationalen Währungsfonds hat die Regierung in Athen bisher abgelehnt. Zugleich erteilte Kauder neuen Gespräche mit der griechischen Regierung vor dem Referendum eine Absage.

17.45 Uhr: Laut einer Umfrage der Nachrichtenagentur Reuters schätzen Ökonomen und Händler die Wahrscheinlichkeit eines Austritts Griechenlands aus der Euro-Zone auf 45 Prozent nach 30 Prozent in der Umfrage vom 22. Juni. Die Wahrscheinlichkeit eines Zahlungsausfalls Griechenlands bei der am Dienstag fälligen 1,6 Milliarden Euro schweren IWF-Rate schätzen sie auf 90 Prozent nach zuletzt 50 Prozent.

17.30 Uhr: Frankreichs Präsident Francois Hollande telefoniert nach Angaben seines Amtes mit seinem US-Kollegen Barack Obama. Beide Staatschefs wollten sich darum bemühen, beim Neustart des Dialogs in der Griechenland-Krise zu helfen, heißt es.

17.20 Uhr: Das geplante griechische Referendum über die Reformvorschläge der internationalen Gläubiger ist nach den Worten von Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi eine Wahl zwischen dem Verbleib im Euro und der Rückkehr zur Drachme.

17.00 Uhr: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker fühlt sich vom griechischen Regierungschef Alexis Tsipras "verraten". Seit Monaten tritt Juncker als "Vermittler" in der Griechenland-Krise auf. "Wir haben wirklich Berge versetzt bis zur letzten Minute", sagte Juncker am Montag. Für das Vorgehen des 20 Jahre jüngeren Tsipras fand Juncker nun harte Worte. Die Rettungsgespräche seien mit der Ankündigung eines Referendums durch Tsipras "einseitig" und ohne Warnung abgebrochen worden. Athen versuche damit, "eine Demokratie gegen 18 (andere in der Eurozone) auszuspielen". Gleichzeitig sage die Regierung dem griechischen Volk "nicht die ganze Wahrheit". Die Vorschläge seien kein "dummes Sparpaket", zürnte Juncker. Anders als behauptet enthielten sie "weder Lohn- noch Rentenkürzungen".

Jean-Claude Juncker: Der Chef der EU-Kommission fühlt sich von Tsipras verraten. Der griechische Premier sage den Griechen "nicht die ganze Wahrheit", so der Top-Diplomat. Anders gesagt: Die Syriza-Regierung belügt das eigene Volk
16.00 Uhr: Die Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag haben einen weiteren Sondergipfel zur Griechenland-Krise gefordert. "Es gibt im Augenblick für mich keinen zwingenden Grund einen Sondergipfel zu machen", entgegnete Merkel nach Beratungen mit den Partei- und Fraktionschefs. Die Staats- und Regierungschefs der Eurozone würden sich aber nach dem Referendum in Griechenland zu neuen Beratungen treffen. Nach Medienberichten gibt es in einigen Mitgliedstaaten Bestrebungen, ein solches Treffen womöglich für Mittwoch einzuberufen.

15.31 Uhr: Derweil in Athen: Die Banken in Griechenland könnten bereits am Donnerstag wieder öffnen und damit früher als bisher geplant, sagt ein Vertreter der Regierung in Athen. Rund 850 Bankfilialen würden in dem Fall für die Auszahlung von Renten und Pensionen öffnen.

15.30 Uhr: Gabriel stellt noch einmal klar, dass ein "Nein" beim Referendum der Griechen ein "Nein" zum Euro bedeutet.

15.28 Uhr: SPD-Chef Gabriel ergänzt, eine "Einigung mit Griechenland war sehr nahe".

15.23 Uhr: Merkel sieht die Schuld für das Scheitern der Gespräche klar auf griechischer Seite: "Griechenland wollte keinen Kompromiss", sagt weiter die Kanzlerin weiter.

Merkel: "Offen für weitere Gespräche"
15.19 Uhr: Die Tür für weitere Verhandlungen mit Griechenland steht nach Angaben Merkels offen. Sollte die griechische Regierung nach dem für Sonntag angesetzten Referendum darum bitten, "werden wir uns solchen Verhandlungen selbstverständlich nicht verschließen", sagte Merkel am Montag nach einem Treffen mit den Partei- und Fraktionschefs von Union, SPD, Linke und Grünen. Es sei das legitime Recht der Griechen, ein Referendum anzusetzen. Auch das Ergebnis werde man akzeptieren, betonte Merkel.

15.18 Uhr: In Berlin hat die Pressekonferenz von Kanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel begonnen. Der Bundestag debattiert am Mittwoch über die Lage in Griechenland, kündigte Merkel nach einer Unterrichtung der Partei- und Fraktionschefs der Bundestagsparteien an.

14.57 Uhr: Kleiner und kleiner werden die Verluste im Dax. Eröffnete der deutsche Leitindex fast 5 Prozent tiefer, ist das Minus nun schon fast halbiert. Aktuell notiert der Dax noch 2,8 Prozent schwächer bei 11.196 Punkten. Nun ist gebanntes Warten auf die Wall Street angesagt.

14.28 Uhr: Eigentlich beuten die Geldgeber Griechenland ja nur aus, wie wir von Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras zu hören bekommen. Deswegen lässt er sein Volk auch am kommenden Wochenende über das Angebot der Geldgeber abstimmen - vor allem wohl um mehr Zeit zu gewinnen. In die gleiche Richtung darf man seine heutigen Telefonate mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker interpretieren. Die bat Tsipras um Unterstützung für ein verlängertes Hilfsprogramm, berichtet Reuters unter Berufung auf einen Insider.

Tsipras: Telefonate mit Schulz und Juncker
14.13 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) berät zur Stunde im Kanzleramt mit den Spitzen aller Bundestagsparteien über die aktuelle Lage. Dabei dürfte es auch um das weitere Vorgehen bis zu dem für Sonntag in Griechenland angesetzten Referendum gehen. Nach dem Treffen soll es eine gemeinsame Pressekonferenz mit Vizekanzler Sigmar Gabriel geben.

14.07 Uhr: Massenhaft Umbuchungen wegen der drohenden Griechenland-Pleite? "Im Moment kann ich nicht erkennen, dass die Urlauber verstärkt umbuchen oder stornieren", sagt der Touristik-Chef des Reisekonzerns Tui, Oliver Dörschuck. "Der vergangene Freitag war noch ein guter Buchungstag. Die Buchungen der gesamten vergangenen Woche lagen nur ein Prozent unter dem Wert der entsprechenden Vorjahreswoche."

SPIEGEL ONLINE hatte heute Vormittag unter Berufung auf Kreise der griechischen Tourismusindustrie berichtet, seit Sonntag gebe es einen kräftigen Anstieg bei Umbuchungen und Stornierungen. Entsprechend heftig traf es auch die Aktie von Tui Börsen-Chart zeigen. Die in London notierten Titel brachen um bis zu 10,4 Prozent ein und waren mit 997 Pence so billig wie noch nie.

13.40 Uhr: Angesichts von Bargeld-Engpässen in Griechenland soll der Nahverkehr im Großraum Athen die gesamte Woche über kostenlos sein. Busse und U-Bahnen sollten spätestens ab Dienstag in der gesamten Region bis 7. Juli ohne Tickets genutzt werden dürfen, sagte der stellvertretende Verkehrsminister Christos Spirtzis am Montag dem Fernsehsender Mega. Der Großraum Athen ist mit etwa vier Millionen Menschen das größte Ballungszentrum des Landes. Ob die Regelung auch für Touristen gilt? Die bekommen schließlich an den Geldautomaten mehr als 60 Euro.

13.33 Uhr: Juncker wandte sich auch an die Griechen: "Ich rufe das griechische Volk auf, mit 'Ja' zu stimmen - was auch immer die Frage ist", sagte er mit Blick auf die Volksabstimmung am Sonntag. Votiere Griechenland mit Ja, "wird die Botschaft an die EU und die Welt sein, dass Griechenland im Euro und in der EU bleiben will".

13.28 Uhr: Er habe Griechenland keine weiteren Vorschläge zu unterbreiten, so Juncker weiter auf seiner Pressekonferenz. "Die Vorschläge liegen schon auf dem Tisch."

13.21 Uhr: Juncker weiter: "Griechenland verließ im schlechtesten Moment den Verhandlungstisch."

13.14 Uhr: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker äußert scharfe Kritik an der Regierung in Athen. Deren Vorschläge seien oft zu spät oder heillos ungelenk gewesen, sagte er auf einer Pressekonferenz in Brüssel. Das vorgeschlagene Sparpaket sei nicht dumm, sondern zeige einen klaren Weg voran.

13.12 Uhr: China will weiter in Euro-Anleihen investieren. Ministerspräsident Li Keqiang spricht von einem langfristigen und verantwortungsbewussten Vorgehen seines Landes.

13.02 Uhr: Nach Mazedonien schützt sich nun ein weiterer EU-Beitrittskandidat vor einer möglichen Ansteckung mit dem Pleitevirus: Die serbische Notenbank hat die Handlungsfähigkeit von Banken in griechischem Besitz eingeschränkt. Es seien Schritte eingeleitet worden, um Transaktionen zwischen griechischen Finanzinstituten und ihren Töchtern in Serbien zu begrenzen, teilte die Zentralbank am Montag mit. Die Einschränkungen seien vorübergehend. Die Kontoinhaber seien nicht betroffen.

12.57 Uhr: Die Euro-Zone ist nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel gut aufgestellt, um auch Krisen wie die in Griechenland zu bewältigen. Der Euro sei ein "großartiges Projekt" der europäischen Einigung, sagte Merkel am Montag in Berlin auf einer Veranstaltung zum 70-jährigen Bestehen der CDU. Zugleich mahnte sie an, dass diese aber nur dauerhaft bestehen könne, wenn Solidarität und Eigenverantwortung zusammenkämen. "Deshalb muss um diese Grundsätze gekämpft werden." Man könnte sicherlich nachgeben, sagte sie, ohne den Streit mit der griechischen Regierung zu erwähnen. "Aber mittel- und langfristig werden wir uns damit schaden." Merkel bekräftigte zudem ihren Satz: "Scheitert der Euro, scheitert Europa." Entscheidend sei, dass man neben dem Pochen auf Grundsätze auch Kompromisse finden könne. "Wenn die Fähigkeit zu Kompromissen verloren geht, ist auch Europa verloren."

12.45 Uhr: Der Dax Börsen-Chart zeigen hat zur Mittagszeit seine Verluste wieder leicht ausgebaut und ist unter die Marke von 11.100 Punkten gefallen. Zuletzt notierte der Index 3,4 Prozent schwächer bei 11.095 Punkten.

12.30 Uhr: Große deutsche Versicherungskonzerne sehen sich von einer Staatspleite Griechenlands kaum direkt bedroht. "Wir haben keine griechischen Staatsanleihen mehr, und andere Anlagen sind zu vernachlässigen", sagte am Montag eine Sprecherin des weltgrößten Rückversicherers Munich Re , zu dem auch der Erstversicherer Ergo gehört. Europas größter Versicherer Allianz Börsen-Chart zeigen hat rund 10 Millionen Euro in griechische Anleihen und Aktien investiert, wie eine Sprecherin sagte. Dem standen bei der Allianz Ende März Kapitalanlagen von insgesamt 662 Milliarden Euro gegenüber. Der weltweit drittgrößte Rückversicherer Hannover Rück besitzt überhaupt keine Unternehmens- und Staatsanleihen aus Griechenland, wie eine Sprecherin bestätigte. Der Versicherungskonzern Talanx ist einer Sprecherin zufolge mit 9 Millionen Euro in Griechenland engagiert

12.30 Uhr: Der niederländische Landliebe-Konzern FrieslandCampino hat in Erwartung von Hamsterkäufen seine Vorräte in Griechenland aufgestockt. Die Bestände an Kondensmilch und Babynahrung seien verstärkt worden, teilte der Sprecher eines der größten europäischen Milchkonzerne am Montag mit. Das Unternehmen, zu dem Marken wie Optimel, Frico und Campino gehören, hatte in der vergangenen Woche bereits seine 450 Mitarbeiter in Griechenland im Voraus bezahlt, um die Auslieferung der Waren sicherzustellen. FrieslandCampino ist mit seinen Noynoy-Produkten größter Milchanbieter in Griechenland.

11.56 Uhr: Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat zur Schwächung des Frankens am Devisenmarkt interveniert. "Eine Situation, wie wir sie jetzt über das Wochenende erlebt haben, ist eine Situation, die diesen Bedarf rechtfertigt und wir sind stabilisierend am Markt aufgetreten", sagte SNB-Präsident Thomas Jordan in Bern. Jordan wollte sich nicht zum Umfang der Interventionen äußern. Die Zentralbank will die Entwicklung weiterhin genau beobachten, erklärte Jordan. Die Euro-Zone sei in besserer Verfassung als vor einigen Jahren und die Turbulenzen in Griechenland dürfte andere Euro-Länder nicht destabilisieren. Für einen Euro wurden zuletzt 1,0380 Franken bezahlt.

11.51 Uhr: Die Grünen haben angesichts der Zuspitzung der Griechenland-Krise eine Sondersitzung des Bundestages an diesem Dienstag beantragt. Nach den Entscheidungen der Euro-Gruppe sei es "notwendig und geboten, Entscheidungen von dieser Tragweite im Deutschen Bundestag zu diskutieren", hieß es in dem am Montag in Berlin bekanntgewordenen Antrag der Grünen-Fraktion. In der Nacht zu Mittwoch läuft das bereits zweimal verlängerte Hilfsprogramm der Europäer aus, nachdem sich die Geldgeber sowie die griechische Regierung nicht einigen konnten. Ob Griechenland eine milliardenschwere Kreditrate an den IWF (Stichtag Mittwoch, 6 Uhr MESZ) zurückzahlen kann, ist unklar. Wenn nicht, wäre Hellas in Zahlungsverzug.

11.39 Uhr: Die griechische Polizei verstärkt ihre Präsenz vor Banken, Ministerien und ausländischen Botschaften, berichtet die Zeitung "To Vima". Demnach gebe es Hinweise auf Anschlagspläne anarchistischer Gruppen. Wegen der Kapitalverkehrskontrollen würden zudem Unruhen wahrscheinlicher. Jeder griechische Bürger darf pro Tag nur noch 60 Euro abheben, wie die Regierung in der Nacht auf Montag beschloss. Für Ausländer gilt die Grenze nicht.

11.30 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel sieht Griechenland am Zug, um einen Ausweg aus der Krise zu finden, wie sie nach Aussagen von Teilnehmern im CDU-Präsidium sagt. Man könne in der Krise nur von Tag zu Tag entscheiden.

11.13 Uhr: Der französische Präsident François Hollande hofft nach eigenen Worten auf eine Wiederaufnahme der Gespräche mit Griechenland. Eine Einigung sei noch immer möglich. Die Entscheidung liege bei der Regierung in Athen.

11.01 Uhr: Der Dax begrenzt seine Verluste. Aktuell ist der deutsche Leitindex noch 3,1 Prozent im Minus bei 11.164 Punkten. Alles kein Grund zur Sorge, meint der Präsident des Handelsverbandes BGA, Anton Börner: "Ein Chaos sieht anders aus". Er habe an den Börsen Rückgänge bis zu 15 Prozent befürchtet.

10.51 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) wollen sich ab etwa 14.30 Uhr in Berlin zur Griechenland-Krise äußern, erklärte das Bundeskanzleramt. Da dürfte es einige kritische Fragen der Journalistenkollegen geben - unser Kolumnist Henrik Müller erklärt Merkels Euro-Strategie schon mal für gescheitert.

Ferienflaute: Touristen meiden Griechenland
10.39 Uhr: Keine Lust mehr auf Holidays in Hellas: Der Griechenland-Korrespondent von SPIEGEL ONLINE, Giorgos Christides, meldet "massenhafte Stornierungen" bei Urlaubsreisen. "Seit Sonntag" geht die Nachfrage demnach zurück, so Christides unter Berufung auf eine Quelle aus der Tourismuswirtschaft.

10.31 Uhr: Ausgerechnet der Schöpfer des Schlagworts "Grexit" gibt Entwarnung in Sachen Griechenland: In diesem Jahr sei nicht mit einem Ausstieg Athens aus der Währungszone zu rechnen, schrieben der Volkswirt Ebrahim Rahbari und seine Kollegen von der US-Großbank Citigroup in einer Studie am Montag. Auch die Gefahr eines "Grexit" für die kommenden Jahre sinke.

Bei der angekündigten Volksabstimmung rechnen die Citigroup-Experten mit einer "komfortablen Mehrheit" für die geforderten Reformen und damit einen Verbleib im Euro. Im Anschluss an das Referendum gehen Rahbari und seine Kollegen von einer Verlängerung des am 30. Juni auslaufenden Hilfsprogramms oder einer Zwischenlösung aus, die den Verhandlungen Zeit bis Ende des Jahres gebe. Eine Wiederholung des zähen Verhandlungsmarathons seit Jahresbeginn sei aber jederzeit möglich, schränkten sie ein.

Rahbari hatte das Wort "Grexit" beim Hochkochen der Griechenland-Krise 2011/12 geprägt. Es setzt sich aus den englischen Begriffen "Greece" (Griechenland) und "Exit" (Ausstieg) zusammen.

10.20 Uhr: Der britische Premierminister David Cameron hält einen Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone nach einem "Nein" bei der Volksabstimmung für schwierig. Aber dies müssten die griechischen Bürger entscheiden. Cameron hatte zuletzt wiederholt auf die Möglichkeit eines "Grexit" hingewiesen - lustig für einen, der selbst über die EU-Mitgliedschaft abstimmen lässt.

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