Dienstag, 12. November 2019

Müllers Memo Das System der Notenbanken ist viel zu 80er - warum es ein großes Umdenken braucht

Fed-Chefin Janet Yellen, EZB-Chef Mario Draghi: Warum sind Notenbanken unabhängig?
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Fed-Chefin Janet Yellen, EZB-Chef Mario Draghi: Warum sind Notenbanken unabhängig?

Wie kann es eigentlich sein, dass Notenbanken unabhängig sind? Warum unterliegen ausgerechnet die mächtigen Geldbehörden keiner demokratischen Kontrolle? Die anschwellende deutsche Kritik an der EZB wirft grundsätzliche Fragen auf.

Die alten Reflexe funktionieren immer noch. Politiker greifen Notenbanker öffentlich an, weil deren Kurs angeblich dem Volk schade - Notenbanker pochen auf ihre Unabhängigkeit, weil der Kurs der Geldhüter angeblich keine politische Einmischung vertrage. Die amerikanische Federal Reserve hat in den vergangenen Jahren einiges an Angriffen abbekommen. Jetzt ist die Europäische Zentralbank (EZB) dran: Finanzminister Wolfgang Schäuble geißelt öffentlich die extrem lockere Geldpolitik, weil sie deutsche Sparer teuer zu stehen komme und weil sie die euroskeptische Alternative für Deutschland stärke.

Vorige Woche sprang dann Jens Weidmann, der Präsident der Deutschen Bundesbank, der EZB-Führung bei: Die Unabhängigkeit der Notenbank müsse unter allen Umständen gewahrt bleiben, auch wenn er in Detailfragen anderer Meinung sein mag als EZB-Chef Mario Draghi.

Henrik Müller
manager magazin
Henrik Müller ist Professor für wirtschaftspolitischen Journalismus an der Technischen Universität Dortmund. Zuvor war Müller stellvertretender Chefredakteur des manager magazins.

Ein Schlagabtausch, der Donnerstag ein Nachspiel haben dürfte, wenn der Zentralbankrat zusammenkommt und Draghi sich anschließend bei der Pressekonferenz erklärt. Freitag stoßen sie dann alle beim Eurogruppen-Treffen in Amsterdam aufeinander.

Es ist ein Konflikt mit langer Tradition. Die politische Unabhängigkeit der Notenbanken ist ein Dauerbrenner der wirtschaftspolitischen Debatte. Aber taugen die alten Argumente eigentlich heute noch? Schließlich zeigen die Erfahrungen der jüngeren Vergangenheit, dass nicht mehr unbedingt politische Einflussnahme die größte Gefahr für unser Geld darstellt, sondern der Einfluss der Finanzwirtschaft.

Ein kurzer Rückblick: Der Weg in die Finanzkrise war geflutet von billigem Notenbankgeld. In den Nullerjahren waren die Zinsen niedrig, die Geldmenge wuchs rasch, ebenso die Verschuldung von Bürgern und Unternehmen. Immobilienblasen blähten sich auf. Nicht nur in der Eurozone, auch in den USA, Großbritannien und anderswo - überall das gleiche Bild. Stark expansive Geldpolitik trieb die Märkte an, was später in den großen Crash von 2007/08 führte, von dem sich die Weltwirtschaft bis heute nicht erholt hat.

Banken, Börsen, Heuschrecken

Wie konnte es soweit kommen? Die Notenbanker hatten Gründe für die Liquiditätsflut. Zum einen waren die Inflationsraten niedrig. Scheinbar sprach nichts dagegen, etwas stärker aufs Gas zu treten. Zum anderen lag ein solcher Kurs eindeutig im Interesse des boomenden Finanzsektors.

Banken, Börsen, Heuschrecken - sie alle wollten, dass die Party möglichst lange weiterläuft. Und die Finanzleute hatten einiges zu bieten. Hochdotierte Jobs zum Beispiel, auf die manch namhafter Notenbanker nach ihrem Abgang wechselten, auch exzellente Volkswirte, die es vermochten, so manche Übertreibung an den Börsen mit großer Eloquenz zu rechtfertigen. Finanzmarktblasen? Ungleichgewichte? Zu hohe Schulden? Ach was!

Die Geldlobby geht mit Stil und Expertise zuwerke

Es ist eine subtile Form von Einfluss. Die Geldlobby ging nicht mit direktem Druck oder plumper Bestechung zuwerke, sondern mit Stil, Expertise und der einen oder anderen Versuchung. So trug sie maßgeblich dazu bei, dass heute anders über Geld nachgedacht wird als früher. Das Geldsystem ist dadurch nicht sicherer geworden.

Eine Lehre aus der Finanzkrise ist deshalb, dass die Unabhängigkeit der Notenbanken - vor allem: die innere, intellektuelle, materielle Unabhängigkeit ihrer Führungsfiguren - zentral ist. Mehr noch als früher. Schließlich sind sie mit viel mehr Aufgaben betraut. Gerade die EZB: Früher kümmerte sie sich nur um die Zinspolitik. Jetzt ist sie auf den Märkten für Staatsanleihen aktiv, sie überwacht die Einhaltung der Rettungsprogramme für Euro-Krisenstaaten, sie beaufsichtigt Banken, sie soll das Finanzsystems insgesamt stabil halten und sich im Zweifel gegen den Markttrend lehnen, in Phasen übermäßiger Euphorie genauso wie in Zeiten großen Pessimismus. Ein hochkomplexer Job, beladen mit unabsehbar vielen potenziellen Konflikten.

Genau genommen ist die Unabhängigkeit der Notenbanken eine Absonderlichkeit. Ausgerechnet das Management des Geldes, eines der wichtigsten Felder der Wirtschaftspolitik, ist der direkten parlamentarischen Kontrolle oder der Weisung durch eine Regierung entzogen. Dass Notenbanker nach Gutdünken agieren können, stellt einen ernsten Eingriff in die Demokratie dar: Technokraten sitzen an mächtigen Hebeln. Gewählte Politiker müssen zuschauen und mit den Folgen leben. Rechtfertigen lässt sich das nur, wenn die Resultate stimmen.

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