Donnerstag, 22. August 2019

Statt "Grexit" Wie Hellas den Weg aus den Schulden findet

Syriza-Chef Alexis Tsipras: Auf dem Weg zu Verhandlungen?

Berlin und Brüssel stellen sich darauf ein, nach der Wahl in Griechenland neu über die Schulden des Landes verhandeln zu müssen. Wenn ein Euro-Ausstieg keine Option ist, müssen Alternativen her. Ökonomen haben mehrere entwickelt.

Hamburg - Das bisherige Programm ist gescheitert. Darin besteht weithin Einigkeit - zwischen Regierung und Opposition in Griechenland, unter den meisten Ökonomen, zunehmend auch in der Brüsseler EU-Führung.

Die Staatsschulden des Landes sind als Folge der Rettungskredite und damit verbundenen radikalen Sparpolitik nicht gesunken, sondern auf das Rekordniveau von 175 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gestiegen - trotz eines zwischenzeitlichen Schuldenschnitts, trotz gestreckter Laufzeiten und gesenkter Zinsen der internationalen Kredite. Tragfähig sind die Schulden für Griechenland wohl kaum.

Die in allen Umfragen für den Urnengang am 25. Januar führende Syriza-Partei macht sich für einen weiteren Schuldenschnitt stark - diesmal müssten statt der privaten Gläubiger, die es kaum noch gibt, die Euro-Partner und im Extremfall auch der Internationale Währungsfonds auf Forderungen verzichten.

Vor allem Deutschland müsste erstmals Verluste aus der Euro-Rettung verbuchen. Weil das politisch kaum vermittelbar ist, baut die Bundesregierung die Drohkulisse "Grexit" auf. Dieses Szenario dürfte jedoch noch teurer kommen, und außerdem könnte es die politischen Fliehkräfte der Euro-Zone beschleunigen.

Längst hat deshalb die Suche nach pragmatischen Alternativen begonnen. Wie kann Griechenland wieder Freiraum für Wachstum bekommen, ohne dass eine der Seiten ihr Gesicht verliert?

Der Ökonom Giannis Varoufakis, der zuletzt an der Universität Texas unterrichtete und für Syriza kandidiert, deutet in einem Interview mit der Plattform "Open Democracy" die Kompromisslinie an: "Die Änderungen am Programm müssen groß genug sein, damit Griechenland nachhaltig wirtschaften kann. Zweitens müssen wir Frau Merkel einen Weg anbieten, den Handel so zu verpacken, dass sie ihn ihren Parlamentariern verkaufen kann."

Syriza kehrt also von der Maximalforderung ab, dass Deutschland einen Großteil seiner Forderungen von 65 Milliarden Euro abschreibt - ganz zu schweigen von der radikalen Lösung, der Währungsunion den Rücken zu kehren, auch wenn Varoufakis den griechischen Beitritt als Fehler bezeichnet. Wenn im Februar eine neue Regierung in Athen antritt - auch, falls Syriza die Wahl verliert - wird sie einen Kompromiss mit der EU suchen.

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