Mittwoch, 22. Mai 2019

Die Achillesferse des US-Präsidenten Warum der Kapitalmarkt Trump stoppen könnte

A dream? US-Präsident Donald Trump.

Seit knapp einem Monat ist Donald Trump der mächtigste Mann der Welt. Und es scheint, als sei dabei, die Grenzen seiner Macht auszutesten. Wer oder was kann ihn stoppen?

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist nach gängigem Urteil der mächtigste Mensch der Welt. Schließlich steht er an der Spitze eines Landes, das über enorme Machtmittel verfügt: das größte Militärarsenal, die größte Volkswirtschaft, die wichtigste Währung. Und er ist vom Volk gewählt, was ihm direkte Legitimation verleiht.

Seit knapp einem Monat sitzt Donald Trump auf dem Chefsessel im Oval Office. Ein Mann, der dabei ist, die Machtfülle des Amtes auszutesten wie wohl keiner seiner Vorgänger. Und viele fragen sich inzwischen: Wer oder was kann ihn stoppen?

Formal unterliegt die Macht des US-Präsidenten diversen Beschränkungen: Das Parlament, die Bundesgerichte, das Recht auf freie Meinungsäußerung auf der Straße, in den Medien und in der Wissenschaft - all diese verfassungsmäßig verankerten Faktoren können einen US-Präsidenten bremsen.

Doch in seinen ersten Wochen im Weißen Haus hat Trump immer wieder signalisiert, dass er nicht gewillt ist, diese Schranken ohne Weiteres zu akzeptieren. Am Parlament vorbei hat er Fakten geschaffen und eine Reihe von Dekreten erlassen. Er hat Richter öffentlich kritisiert. Auch mit kritischen Medien wie der New York Times und CNN hat er sich angelegt und liberalen Unis mit Geldentzug gedroht.

Die Gefahr bestehe, schrieb SPIEGEL-Chefredakteur Klaus Brinkbäumer vor einigen Tagen, dass der Widerstand gegen die Übergriffe erlahme und sich die USA allmählich dem umfassenden Machtanspruch ihres Präsidenten ergäben. Am Ende wäre die Verfassung nur soviel wert, wie die Kraft und die Zähigkeit, die ihre Verteidiger aufbringen.

Wie seine Administration mit außenpolitischem Druck umgeht, darauf werden die Treffen der G20-Außenminister (ab Donnerstag) und die Münchner Sicherheitskonferenz (ab Freitag) ersten Aufschluss geben. Doch es gibt da noch einen anderen Faktor, der Trump bremsen könnte: die Kapitalmärkte.

Der Präsident, der angetreten ist, Amerika wieder great zu machen, läuft Gefahr, das bislang unerschütterliche Vertrauen, das die USA bei internationalen Investoren genießen, zu verspielen. So wie die Dinge liegen, ist die Trump-Regierung genau auf deren Wohlwollen angewiesen. Denn das außenwirtschaftliche Defizit der USA dürfte durch den angekündigten Kurs, soweit bislang konkretisiert, deutlich in die Höhe schnellen. Steigende Ausgaben bei gleichzeitigen Steuersenkungen werden genau das zur Folge haben: Amerika muss sich beim Rest der Welt Geld leihen, und zwar in großem Stil.

Bislang war das nie ein Problem. US-Staatsanleihen galten als eine der sichersten Anlageformen der Welt, der Dollar war die wichtigste Anlagewährung. Bisher genossen die USA deshalb ein unschätzbares Privileg: Sie konnten sich zu niedrigen Zinsen in eigener Währung verschulden und sich dauerhaft hohe laufende Defizite leisten - mehr als eine halbe Billion Dollar 2017 und potenziell rapide steigend.

Wird Amerika unter Trump weiterhin das Vertrauen der Anleger genießen? Womöglich nicht. Es sei durchaus vorstellbar, dass irgendwann internationale Investoren die Qualität von US-Staatsanleihen infrage stellen, befürchtet Karsten Junius, Chefökonom beim Bankhaus J. Safra Sarrasin.

Eine grundsätzliche Neubewertung der US-Kreditwürdigkeit - das hätte gravierende Folgen. Gerade für Amerika selbst.

Vor allem zwei Argumente sprechen dafür, dass die Finanzmärkte der neuen US-Regierung Grenzen aufzeigen werden:

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