Sonntag, 19. Mai 2019

Umstrittene Netzwerkausrüster Trump prüft schärferes Vorgehen gegen Huawei und ZTE

Donald Trump und Melania haben auf dem Rückweg aus dem Irak überraschend in Ramstein einen Zwischenstopp auf dem Stützpunkt der US-Luftwaffe eingelegt

Während US-Präsident Donald Trump überraschend zu Militärbasen im Irak geflogen ist und auf dem Rückweg im deutschen Ramstein einen Zwischenstopp einlegte, soll der US-Präsident Insidern zufolge ein schärferes Vorgehen gegen die beiden chinesischen Telekomfirmen und Netzwerkausrüster Huawei wie auch ZTE erwägen. Es gehe darum, den Ausnahmezustand mit Verweis auf Gefahren durch ausländische Kräfte zu erklären und zu prüfen, heißt es unter Bezug auf drei mit der Angelegenheit vertraute Personen. Dies könne bereits im Januar erfolgen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Ein solcher Erlass durch den Präsidenten würde dazu führen, dass US-Firmen keine Ausrüstung von Huawei und ZTE mehr kaufen dürften. Es wäre ein weiterer Schritt der US-Regierung, um die beiden chinesischen Technologieriesen mitten in der heißlaufenden Auftragsphase für den Ausbau des neuen Mobilfunkstandards 5G weiter aus dem US-Markt zu drängen. US-Geheimdienste werfen beiden vor, Verbindungen zur Regierung in Peking zu pflegen und vermuten, Ausrüstung oder Handys könnten für Spione eine Hintertür enthalten, um an Staats- oder Firmengeheimnisse zu gelangen.

Den Insidern zufolge wird ein entsprechender Erlass seit mehr als acht Monaten geprüft. Es sei unwahrscheinlich, dass beide Firmen namentlich genannt würden. Huawei, ZTE wie auch die US-Regierung waren zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar. Beide Unternehmen haben in der Vergangenheit jegliche Spionagevorwürfe zurückgewiesen. Lokale Netzbetreiber in den USA gehören im Gegensatz zu den großen Telekomkonzernen zu den größten Kunden von Huawei und ZTE, deren Produkte häufig günstiger als die der europäischen Konkurrenten Nokia und Ericsson sind.

US-Verhandlungsteam reist Anfang Januar nach China

Derweil stehen die Zeichen im Handelsstreit zwischen den USA und China weiter auf Entspannung. In der Woche nach dem 7. Januar soll eine Delegation der US-Regierung nach Peking zu Gesprächen mit chinesischen Regierungsvertretern reisen, berichtete die Nachrichtenagentur Bloomberg am Donnerstag. Bloomberg berief sich dabei auf zwei namentlich nicht genannte Personen, die mit der Sache vertraut seien.


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Wie die Agentur weiter berichtet, soll die amerikanische Delegation vom stellvertretenden Handelsbeauftragten Jeffrey Gerrish angeführt werden. Die Behörden wollten sich auf Nachfrage von Bloomberg nicht dazu äußern. Zuvor war bereits gemeldet worden, dass Vertreter der USA und der Regierung in Peking in den vergangenen Wochen miteinander telefoniert hätten.

rtr/dpa/akn

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