Donnerstag, 23. Mai 2019

Besuch in Saudi-Arabien Trump vereinbart milliardenschweren Waffendeal

Riad-Besuch in Bildern: Donald Trump trifft König Salman
REUTERS

Die USA und Saudi-Arabien haben sich auf ein gigantisches Waffengeschäft geeinigt. Bei dem Besuch des amerikanischen Präsidenten Donald Trump in Riad sei die Unterzeichnung einer Absichtserklärung für einen Deal über 110 Milliarden Dollar (knapp 100 Milliarden Euro) sofort geplant, sagte ein Sprecher des Weißen Hauses nach Angaben von mitreisenden Journalisten am Samstag. Über einen Zeitraum von zehn Jahren soll Riad Waffen im Wert von etwa 350 Milliarden Dollar aus den USA kaufen. Es handelt sich damit um einen der größten Waffendeals zwischen beiden Ländern.

"Dieses Paket von Verteidigungsausrüstung und Diensten unterstützt auf lange Sicht die Sicherheit Saudi-Arabiens und der Golf-Region angesichts iranischer Drohungen", sagte der Sprecher. Auch werde damit die Möglichkeit des Königreichs gestärkt, an Anti-Terror-Operationen teilzunehmen. Damit würde Druck vom US-Militär genommen.

Bereits vor der Ankunft Trumps in Riad hatten US-Medien von dem geplanten Waffendeal berichtet. Die "Washington Post" hatte unter Berufung auf unterrichtete Kreise gemeldet, bei dem Geschäft gehe es unter anderem um Schiffe für die Küstenwache, das Raketenabwehrsystem THAAD zur Verteidigung vor Kurz- und Mittelstreckenraketen, gepanzerte Fahrzeuge, Raketen, Sprengkörper und Munition. Einige der Güter könnten demnach in Saudi-Arabien selbst hergestellt oder zusammengebaut werden, was der angestrebten Stärkung der saudischen Rüstungsindustrie helfen würde.

Melania und Ivanka Trump sorgen für Aufsehen

Riad ist die erste Station von Trump erster Auslandsreise im Amt. Die Präsidentenmaschine Air Force One setzte am Samstagmorgen gegen 8.45 Uhr (MESZ) auf dem König-Khalid-Flughafen in Riad auf, wo das US-Staatsoberhaupt mit militärischen Ehren begrüßt wurde. Trump ließ die Gastgeber entlang des Roten Teppichs am Fuße der Air Force One einige Minuten warten, bevor er zusammen mit seiner Frau Melania winkend in der Flugzeugtür erschien.

Sowohl Melania als auch seine Tochter Ivanka traten in dem ultrakonservativen Königreich ohne Kopftuch auf. Der saudische König Salman schüttelte der First Lady nach der Ankunft am Flughafen in Riad dennoch kurz die Hand - was für viele strenggläubige Muslime in Saudi-Arabien ein anstößiges Verhalten sein dürfte.

Michelle Obama, Ehefrau des amerikanischen Ex-Präsidenten Barack Obama, hatte im Januar 2015 bei Saudis für Empörung gesorgt, als sie bei einem Besuch in Riad ebenfalls mit offenen Haaren auftrat. Auch Trump gehörte damals zu den Kritikern der damaligen First Lady. Auf Twitter schrieb er: "Viele sagen, es sei wunderbar gewesen, dass Frau Obama sich geweigert habe, ein Kopftuch in Saudi-Arabien zu tragen, aber sie wurden beleidigt. Wir haben genug Feinde." Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte vor einigen Wochen bei ihrem Besuch in Saudi-Arabien auf ein Kopftuch verzichtet.

Ex-FBI-Chef Comey wird im Geheimdienstausschuss aussagen

Trumps Reise, die den 70-Jährigen in den nächsten acht Tagen in fünf Länder führen soll, wird von neuen Entwicklungen in der Russland-Affäre um den Präsidenten überschattet. Der von ihm gefeuerte FBI-Chef James Comey erklärte sich am Freitagabend (Ortszeit) zu einer Aussage im Geheimdienstausschuss des US-Senats bereit. Zugleich enthüllten zwei Zeitungen schwere Vorwürfe gegen den Republikaner.

Trump hatte Comey in der vergangenen Woche überraschend gefeuert. Er sieht sich deswegen Vorwürfen ausgesetzt, er habe Einfluss auf die Russland-Ermittlungen des FBI ausüben wollen. In der Untersuchung geht es um die Frage, ob es Absprachen mit Mitgliedern aus Trumps Wahlkampfteam und Moskau gab. Hintergrund sind die mutmaßlich russischen Hackerangriffe auf Computer der Demokraten während des Wahlkampfes im vergangenen Jahr.

Nach einem Bericht der "New York Times" soll Trump bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow gesagt haben, der Rauswurf von Comey habe Druck aus den Ermittlungen genommen. Über Comey sagte Trump der Zeitung zufolge: "Er war verrückt, ein echter Spinner. Ich habe wegen Russland einen großen Druck verspürt. Der ist jetzt weg."

Die "Washington Post" veröffentlichte zur selben Zeit einen Bericht, wonach bei der FBI-Untersuchung nun auch ein enger Mitarbeiter Trumps aus dem Weißen Haus als "Person von Interesse" betrachtet werde.

mg/dpa-afx

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