Montag, 22. Juli 2019

Neue Einfuhrzölle Donald Trump schießt gegen Samsung

Donald Trump regiert wenn möglich gern im Alleingang: Neue Vorschriften verteuern jetzt weitere Importe aus Südkorea und China

Waschmaschinen aus Südkorea und Solarmodule aus China werden in den USA künftig deutlich teurer. Die US-Regierung unter Donald Trump hat weitere Einfuhrzölle verhängt, um die eigene Wirtschaft gegen angebliche Billigimporte zu schützen. Trump riskiert damit einen Handelskrieg, warnen Experten.

"Amerika zuerst" lautet das Credo von Donald Trump. Gegen angebliche Billigimporte aus dem Ausland hat der US-Präsident jetzt neue Handelsschranken verhängt. So will die US-Regierung nun erhebliche Einfuhrzölle auf Waschmaschinen und Solarmodule erheben.

Mit der Entscheidung gehen die USA vor allem auf Konfrontationskurs mit China und Südkorea, von wo viele der mit Zöllen belegten Produkte stammen. Chinas Handelsministerium reagierte am Dienstag empört und äußerte seine "starke Unzufriedenheit" über die protektionistischen Maßnahmen, die auch den Welthandel beeinträchtigten. "Zusammen mit anderen Mitgliedern der Welthandelsorganisation wird China seine legitimen Interessen entschieden verteidigen", hieß es.

Auch Südkorea will die Einfuhrzölle nicht hinnehmen. Handelsminister Kim Hyun Chong kündigte in Seoul an, die Regierung werde Beschwerde gegen die Entscheidung bei der WTO einlegen. Die Maßnahmen der USA seien "unfair", sagte Kim. In Südkorea sind vor allem die Unternehmen Samsung Electronics und LG Electronics betroffen.

Südkorea protestiert - vor allem Samsung betroffen

Washingtons erste große handelspolitische Entscheidung des neuen Jahres verheißt auch nichts Gutes für deutsche Unternehmen. So hat die Trump-Regierung etwa auch die hiesige Stahlindustrie schon länger auf dem Kieker. Dumping-Vorwürfe erhob die US-Regierung im Vorjahr bereits gegen Salzgitter AG und Dillinger Hütte.

Auf Waschmaschinen werden laut Lighthizer künftig Zölle zwischen 20 und 50 Prozent erhoben. In den kommenden Jahren sollen die Tarife schrittweise reduziert werden. Bei Solarmodulen sollen die Zölle bei 30 Prozent starten und innerhalb von vier Jahren auf 15 Prozent sinken.

Die für gewerbliche Rechtskonflikte zuständige amerikanische Schiedsstelle US International Trade Commission hatte teilweise zu noch höheren Zöllen geraten. Zuvor hatten sich US-Konzerne über unfaire Schleuderpreise von Rivalen insbesondere aus Asien beschwert.

Trump ist generell der Ansicht, die USA würden beim internationalen Handel von ihren Geschäftspartnern benachteiligt. Er macht billige Produktion im Ausland und Importe für den Verlust zahlreicher Arbeitsplätze in den USA verantwortlich. Seine Maßnahmen sind jedoch höchst umstritten, Die Einfuhrhürden wurden unter einem schon seit Jahren nicht mehr angewendeten US-Gesetz quasi im Alleingang verhängt. Experten warnen zudem vor schweren Handelskonflikten.

Rei/dpa-afx

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