Montag, 22. Juli 2019

Alternative zu den USA Deutschlands historische Chance in Asien

Frank-Walter Steinmeier, damals noch Außenminister, im November in Vietnam.

Noch wird hier jeden Tag rund um die Uhr gearbeitet. Es herrscht hektische Betriebsamkeit im entstehenden Deutschen Haus mitten in Ho-Chi-Minh-City, dem früheren Saigon. Elmar Dutt, Marketing-Manager des Hauses, führt mit Helm und in Sicherheitsschuhen durch die Baustelle in der Hauptstadt Vietnams und schwärmt: "Das wird hier ein Leuchtturm-Projekt für die ganze Region." Das Team von Star-Architekt Meinhard von Gerkan hat hier auf 25 Etagen ein einzigartiges Öko-Hochhaus errichten lassen.

Am 1. August - oder vielleicht doch etwas später - soll die Eröffnung sein. Es ist ein gutes Timing. Denn Deutschland und Europa orientieren sich immer mehr nach Asien. Und das ist gut so. Denn Asien ist mehr als nur China. Asien ist auch Korea und Japan, die sich über mediale und politische Nichtbeachtung beklagen. Und da ist vor allem die wachstumsstarke Region Südostasien, die von den Europäern bislang eher nur als Randregion Chinas betrachtet wurde.

Die europäische Neuentdeckung Asiens ist eine Folge der Trumpschen protektionistischen Politik und seiner Absage an multilaterale Handelsverträge. TPP und TTIP hat der US-Präsident - kaum im Amt - mit einem Federstrich gekillt und damit Amerikas Partner in Europa und Asien verprellt.

Doch die beiden schmollten nicht, sondern handelten. Motto: Wenn er nicht will, dann eben wir. In diesem Sinne hat in den vergangenen Wochen ein Umdenken auf beiden Seiten stattgefunden - trotz der Bedenken wegen der zahlreichen Firmenkäufe durch staatlich gestützte chinesische Firmen in Europa.

Auch in Deutschland regiert das Wohlwollen. Die Kanzlerin telefonierte - sicher kein Zufall - vor ihrem Trump-Besuch mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping. Auf der CeBIT traf sie in herzlicher Umarmung Japans Regierungschef Shinzo Abe, der später nach Brüssel weiterreiste.

Handelspolitik ist freilich EU-Terrain. Deshalb forderten Anfang März die Minister Sigmar Gabriel und Brigitte Zypries in einem Brief die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström auf, "ein Zeichen zu setzen für offene Märkte und freien Handel, gerade mit der wichtigen Asien-Pazifik-Region." Das Wachstum der Region und die Dynamik, die aus den überwiegend jungen Bevölkerungen in diesen Ländern erwachse, lasse weiterhin eine positive Entwicklung erwarten, "wie wir sie derzeit in keiner anderen Weltregion vorfinden." Ein paar Tage später tourte und antichambrierte Malmström durch Südost-Asien. In Manila vereinbarte sie mit dem zehn Staaten umfassenden Asean-Verbund, die seit Jahren eingefrorenen Verhandlungen über ein Handelsabkommen wiederaufzutauen.

Plötzlich werden Verhandlungen und Ratifizierungen von Freihandelsabkommen (Free Trade Agreements - FTAs) mit asiatischen Staaten beschleunigt. Beispiel Vietnam: Die Regierung in Hanoi setzte auf TPP. Das FTA mit der EU interessierte sie nur halbherzig. "Doch seit ein paar Wochen sind wir dauernd in verschiedenen Ministerien", sagt Michael Behrens, scheidender Daimler-Chef und Präsident der europäischen Handelskammer. Das bereits ausgehandelte FTA soll nun möglichst schnell ratifiziert werden.

Derzeit ist die EU noch in Verhandlungen mit Indonesien, Malaysia, den Philippinen und Thailand. Sehr weit sind die Gespräche mit Japan. Mit China wird erst einmal über ein Investitionsabkommen geredet.

China ist der größte, aber der schwierigste Handelspartner in Asien. Zwar loben viele in Politik und Wirtschaft die mittlerweile schon berühmte Davos-Rede von Staatspräsident Xi Jinping, der sich - mit feinem Gespür für PR - zum Verfechter der Globalisierung und freier Märkte aufschwang. "Nun wartet aber die globale Öffentlichkeit darauf, dass China den Worten Taten folgen lässt." Dieses klaren Wort stammen von Deutschlands Botschafter in Beijing, Michael Clauss. In einem soeben veröffentlichten Beitrag in der South China Morning Post fordert der Diplomat, der undiplomatisch-klare Worte liebt, von China eine Kursänderung: "Wenn China eine führende Rolle in der Globalisierung einnehmen will, muss es nicht nur seine Häfen und Industrieparks gegenüber dem Ausland öffnen, sondern auch seine Herzen und Gedanken."

Europa will enger mit China kooperieren, aber dazu muss China seine Märkte stärker öffnen - Stichwort Reziprozität - und seine restriktive Politik - zum Beispiel gegen NGOs - modifizieren. Angesichts des amerikanischen Isolationismus besteht eine historische Chance der Annäherung zwischen Europa und China.

Auch China sollte sich diese Chance nicht entgehen lassen.

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