Weltwirtschaftsforum Deutsche Politiker meiden Davos

Deutsche Politiker meiden Davos, das ergeben die Teilnehmerlisten des World Economic Forums (WEF). Ein Befund, der weit über das Auszählen hinaus geht und ein Schlaglicht auf das Zusammenspiel zwischen Wirtschaft und Politik wirft.
Von Arne Gottschalck
Er muss und wird vor Ort sein: Der geistige Vater des World Economic Forum (WEF) Klaus Schwab

Er muss und wird vor Ort sein: Der geistige Vater des World Economic Forum (WEF) Klaus Schwab

Foto: REUTERS

Hamburg - 2013 war mehr Lametta, zumindest aus deutscher Sicht. Von der damaligen schwarz-gelben Regierung besuchten im vergangenen Jahr acht deutsche Vertreter das World Economic Forums (WEF) im Schweizerischen Davos. In diesem Jahr sind es laut Anmeldung nur vier. Vor einem Jahr waren es drei Minister und eine Kanzlerin sowie vier weitere Regierungsvertreter. Heute sind es mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Gerd Müller, zuständig für Entwicklungspolitik, nur zwei Minister, begleitet von zwei weiteren Parlamentariern. Keine Kanzlerin Angela Merkel, dafür der parlamentarische Staatssekretär Steffen Kampeter. Meiden deutsche Politiker das Gipfeltreffen in Davos? Es sieht so aus.

Eine verquere Vorstellung. Denn gerade Deutschland hat ein vitales Interesse daran, in den Foren und auf den Gängen des Konferenzzentrums in Klosters politisch deutlich Flagge zu zeigen. Nicht zuletzt, um die selbsterklärten politischen Visionen ansatzweise mit Leben zu füllen. Die "Fortschritte unseres Landes (sind) stets davon abhängig, dass wir auch in Europa vorankommen und die Staatsschuldenkrise tatsächlich dauerhaft überwinden". Sagte Kanzlerin Angela Merkel in ihrer ein paar Wochen alten Neujahrsrede und spielte damit darauf an, dass bestimmte Probleme wie die weiter schwelende Euro-Krise nur in internationaler Kooperation zu lösen sind, nicht aber durch nationale Alleingänge.

Solche Überlegungen hatten IfW-Chef Dennis Snower bereits vor Jahren zur Gründung des Global Economic Symposiums (GES) bewegt, eines internationalen Thinktanks. Snower selbst ist konsequenterweise vor Ort, ebenso wie zahlreiche deutsche Spitzenunternehmer. Doch es geht nicht nur um hehre europäische Ziele. Es geht auch um die Vertretung handfester Interessen.

Unbedeutendere Länder sind deutlich stärker vertreten

Gerade Deutschland hat zuletzt immer wieder erfahren müssen, wie stark die internationale Kritik an seinem Exportmodell ist. Und gerade in Frankreich wird man nicht müde, auf deutsche Bemühungen hin zu einer stärkeren Binnennachfrage zu dringen. Auch beim Thema Bankenunion innerhalb der Europäischen Union will Frankreich Deutschland dazu bringen, sich stärker zu verpflichten - und im Notfall über das europäische Scharnier auch für französische Banken in Schieflage gerade zustehen. Umso wichtiger wäre es, dass nicht nur deutsche Unternehmer in der Schweiz vor Ort sind, sondern auch deutsche Regierungsvertreter.

Manchmal genügt dazu auch ein deutliches Signal wie die Entsendung einer hochkarätigen und kopfstarken Delegation. Das gilt umso mehr, als dass andere Länder genau nach dieser Erkenntnis handeln.

Aus Frankreich, einem Land mit ähnlicher politischer Bedeutung wie Deutschland und zumindest potentiell ähnlicher wirtschaftlicher Bedeutung werden sieben Regierungsmitglieder in Davos sein. Darunter Wirtschaftsminister Pierre Moscovici und Außenminister Laurent Fabius. Im vergangenen Jahr entsandte Frankreich nur drei Politiker. Das gleiche Bild in Italien. Das krisengeschüttelte Land entsendet eine fünf Mann starke Regierungsdelegation nach Davos, darunter Regierungschef Enrico Letta. Im Vorjahr lag die Zahl italienischer Konferenzteilnehmer bei vier. Während damit Frankreich und Italien, in Sachen Reformen eher europäische Hinterbänkler, in Davos deutlicher als zuletzt auftreten, geht Deutschland offenbar den umgekehrten Weg und verabsäumt es damit, dieses Signal zu setzen.

Entfremdung zwischen Politik und Wirtschaft?

Freilich, die Organisatoren des WEF setzen dem Anreisedrang der Politiker gewisse Grenzen, damit nicht ein Land vor Ort gewichtiger auftritt als es seiner wirtschaftlichen Schlagkraft entspricht. Doch diese Grenzen dürfte Deutschland bei weitem nicht ausgeschöpft haben. Norwegen beispielsweise ist mit sechs Politikern vertreten, Nigeria mit zehn. Keine Frage, beides sind rohstoffreiche Länder. Doch damit auch bedeutender als Deutschland?

Womöglich könnte der eine oder andere deutsche Politiker doch noch in der Schweiz aufschlagen und damit die deutsche Position stärken. Zwar sind die Listen der Teilnehmer inzwischen geschlossen, wie es aus Davos heißt. Doch es dürfte kaum dem Selbstverständnis der Väter des Treffens in Klosters als elitäres Treffen der Entscheider, der globalen Macher, entsprechen, wichtige Politiker auch außer der Reihe nicht einzulassen.

Nachzügler sind also möglich, ebenso wie Rückzieher aus anderen Ländern. Auch die Tatsache, dass das WEF eine komplette Teilnehmerliste erst nach Abschluss des Gipfels veröffentlicht, vorab jedoch nur Listen getrennt nach Funktion der Besucher - Politiker zum Beispiel in "List of Public Figures" - macht einen Vergleich der absoluten Zahlen schwierig. Doch der skizzierte Trend stimmt nachdenklich. Denn er passt ins aktuelle Gesamtbild. Da schwelt zum einen eine grundsätzliche Diskussion über den Sinn eines elitären Gipfeltreffens. CNN-Moderator Richard Quest beispielsweise spottete kürlich in einem Blog über die Themenwall: "Prätentiöser Unsinn". 

Risse zwischen Politik und Wirtschaft sind nicht zu übersehen

Dazu tritt eine behäbig-stolze Stimmung hierzulande, bislang alles richtig gemacht zu haben. Eine offizielle Einschätzung aus Davos passt in dieses Bild - die langwierige Regierungsbildung habe dazugeführt, dass einige deutsche Kabinettsmitglieder abgesagt hätten. Posten sind wichtiger als Politik? "In Deutschland haben sich weite Teile von Politik, Wirtschaft und Öffentlichkeit in einer selbstgerechten Haltung bequem eingerichtet", schrieb manager magazin online kürzlich. Dabei gibt es keinen Grund, sich auszuruhen. Denn das Land ist 2013 nur um 0,4 Prozent gewachsen, die Dynamik des Arbeitsmarkts ist erlahmt.

Vor allem aber sind inzwischen auch einzelne Risse im Gefüge zwischen Regierung und Wirtschaft zu beobachten. Zuletzt eskalierte eine inhaltliche Auseinandersetzung zwischen Deutsche-Bank-Chef Jürgen Fitschen und Wolfgang Schäuble über die Stoßrichtung der Bankenregulierung. "(…) Im Ton hat er sich ganz sicher vergriffen", ätzte der Finanzminister schließlich und erhielt von Politikern Beifall. Der Zwist soll inzwischen bereinigt sein.

Auch zwischen Ingo Kramer, dem neuen Chef der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), und Angela Merkel, knirschte es im November. "Bestellen Sie bitte nichts, was Sie nicht bezahlen können", riet er Kanzlerin Merkel auf der Verabschiedungsfeier seines Vorgängers Dieter Hund und kritisierte damit den schleppenden Verlauf der Koalitionsverhandlungen. Merkel konterte: Für einen Amtsneuling gebe er sich doch "sehr selbstbewusst", berichtet die "FAZ".

Eine Entfremdung zwischen deutscher Politik und deutscher Wirtschaft, lassen Ton und Thema gleichermaßen vermuten. Ein Vorwurf, den vor allem die Politik üblicherweise deutlich dementieren würde. Doch diesmal bestätigt sie ihn: Es gäbe es eine "tiefe Entfremdung zwischen der Politik und der Wirtschaft. Diejenigen, die Arbeitsplätze schaffen, werden als Raffkes bezeichnet, diejenigen, die soziale Wohltaten verteilen, sind die Guten." Sagte mit Kurt Lauk ein CDU-Politiker und Chef des CDU-Wirtschaftsrats.

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