Henrik Müller

Ausblick auf 2022 Der Westen auf Bewährung

Henrik Müller
Eine Kolumne von Henrik Müller
Zerrissen im Innern, herausgefordert von autoritären Mächten: Im neuen Jahr steht der Westen vor gewaltigen Herausforderungen. Dass der sie besteht, ist keineswegs sicher.
Notenpresse: Pandemie, Kriegsgefahr Trumpismus und Inflation vergiften das gesellschaftliche Klima

Notenpresse: Pandemie, Kriegsgefahr Trumpismus und Inflation vergiften das gesellschaftliche Klima

Foto: Corbis

2022 wird ein entscheidendes Jahr, das zeichnet sich bereits ab. Es geht um die Selbstbehauptung des Westens – nach Innen und nach außen. Die Pandemie hat gezeigt, wie zerrissen die westlichen Gesellschaften inzwischen sind, wie tief das Misstrauen in ihre Institutionen geworden ist. In zwei Schlüsselländern, Frankreich und den USA, finden im neuen Jahr Wahlen statt, die Gradmesser für den Zustand des Westens sein werden. Sollte sich die Inflation verfestigt, dürfte das Misstrauen weiter zunehmen. Ob die zuletzt rapide Teuerung 2022 wieder abflaut, ist deshalb eine Frage, deren Bedeutung weit über die reine Wirtschaftspolitik hinausgeht.

All das findet statt vor der Kulisse eines geostrategischen Systemwettbewerbs. Chinas Propaganda weidet sich an den Rissen in unseren Gesellschaften und interpretiert sie als Belege für den Niedergang der Ideale bürgerlicher Freiheit. Parallel dazu droht Russlands Wladimir Putin ziemlich unverhohlen mit militärischer Gewalt und testet die Handlungsfähigkeit des Westens aus. An der Ostgrenze von Nato und EU braut sich ein Konflikt zusammen, auf den die Europäer nicht vorbereitet sind.

Heikle Zeiten.

Noch vor einem Jahr stellten sich die Aussichten rosiger dar. Zum Jahreswechsel 2020/21 schien das westliche Modell eine Renaissance zu erleben. Die Wirtschafts- und Sozialsysteme hatten sich in der ersten Phase der Pandemie als ausgesprochen leistungs- und handlungsfähig erwiesen. Wissenschaft und Venture-Kapitalismus demonstrierten eindrucksvoll ihr Potenzial, indem sie binnen Kurzem hochwirksame Corona-Impfstoffe entwickelten. Wo gab es auf der Welt schon Vergleichbares?

Mehr noch: Eine neue Ära der Vernunft schien heraufzuziehen. Die US-Wähler hatten sich mehrheitlich für den verlässlichen Politveteranen Joe Biden als Präsident entschieden und den unberechenbaren Donald Trump nach Florida in Rente geschickt. Die EU hatte sich zu einem historischen Akt der Solidarität durchgerungen und ein 750-Milliarden-Euro-Krisenpaket gegen die Folgen der Pandemie aufgelegt. Kurz vor Weihnachten 2020 gelang auch noch ein Last-Minute-Deal zwischen der EU und Großbritannien, der das schlimmste Brexit-Chaos verhinderte. In Deutschland stand ein Wahljahr bevor, das auf einen geordneten Regierungswechsel hoffen ließ.

Zum Jahreswechsel 2020/21 schien eine schlimme Phase zu Ende zu gehen: Pandemie, Lockdowns, populistische Bullshit-Politik mit der Wahl Trumps und dem Brexit-Referendum als gravierendsten Manifestationen. Nun war der Westen auf dem Weg der Genesung, so sah es aus. Die Goldenen 2020er könnten verspätet beginnen, ein Jahrzehnt des Aufbruchs, der Innovation, des Klimaschutzes. Leider ist es nicht ganz so gekommen.

Abenteuerliche Mythen

2021 hat sich gezeigt, wie tief die Risse sind, die die westlichen Gesellschaften inzwischen durchziehen. Eine teils laute Minderheit hat sich den staatlichen und gesellschaftlichen Institutionen derart entfremdet, dass sie dafür anfällig sind, in Parallelwelten abzugleiten: Corona-Leugner, Impf-Verschwörungsanhänger oder QAnon-Jünger bewegen sich in Nebenrealitäten, die nicht recht zur Gegenwart der Hightech-Moderne mit all ihren wissenschaftlichen Durchbrüchen passen wollen. Reine Privatangelegenheiten, könnte man argumentieren, sollen die Leute doch glauben, was sie wollen. Aber so einfach ist die Sache nicht, zumal wenn Wissenschaftsverweigerung epidemiologische Bemühungen untergräbt, indem ein nennenswerter Teil der Bevölkerung ungeimpft bleibt.

Das westliche Modell steht unter Druck. Was wahr ist und was falsch, ist in der Ära der Sozialen Medien mit ihren Neben- und Gegenöffentlichkeiten, in denen sich ungeprüfte Behauptungen und abenteuerliche Mythen verbreiten, nicht mehr so leicht erkennbar. Wir erleben einen Strukturwandel der Demokratie, angestoßen von einem Zerfall der Öffentlichkeiten. Der Schock der Pandemie hat diesen Prozess nur in ihrer ersten Phase 2020 kurzzeitig gebremst.

Der Trumpismus ist nicht am Ende

Trump ist keineswegs auf dem Altenteil in Florida, sondern immer noch eine einflussreiche Größe in der US-Politik. Womöglich tritt er zur nächsten Präsidentschaftswahl wieder an. Dass er als bislang einziger US-Präsident gleich zwei Amtsenthebungsverfahren ("Impeachment") provozierte, dass er einen wütenden Mob Anfang 2021 zum Sturm auf das Parlamentsgebäude anfeuerte – all seine Ausfälle und Fehltritte haben ihm offenkundig nicht geschadet. Vielleicht nützen sie ihm sogar, weil er dadurch die verbreitete Ablehnung der staatlichen Institutionen für sich nutzen kann.

Nun droht bei den Halbzeitwahlen zum Kongress im November der rechtspopulistische Arm seiner Republikanischen Partei noch stärker zu werden und Bidens knappe Parlamentsmehrheit zu kippen. Washingtons komplexe Machtmaschine wäre abermals blockiert. Die westliche Weltmacht gäbe ein abschreckendes Bild ab.

In Frankreich stehen bereits im April Präsidentschaftswahlen an. In den vergangenen Monaten hat sich dort neben Marine Le Pen der demagogisch begabte Éric Zammour als zweiter extrem rechter Kandidat etabliert. Dass am Ende einer der beiden Mainstream-Kandidaten, Präsident Emmanuel Macron oder die Konservative Valèrie Pécresse, die Wahl gewinnt, ist keineswegs sicher. Unabhängig davon, wie das Rennen ausgeht, verschiebt sich auch in Frankreich das gesamte politische Spektrum zu den Rändern hin, zumal nach rechts. Welche Folgen dies für die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union haben wird, ist eine offene Frage.

Soviel ist klar: Auch links des Rheins, im zweitgrößten EU-Land, ist das Misstrauen gegenüber staatlichen Institutionen stark ausgeprägt, wie die Eurobarometer-Umfragen seit Jahren zeigen. Zugleich haben große Mehrheiten der Bürger das Gefühl, ständig mit Fake News konfrontiert zu sein, während sie traditionellen Medien, zumal dem Fernsehen, misstrauen. Der Zerfall der Öffentlichkeit ist in Frankreich weit fortgeschritten. Entsprechend hoch ist das Potenzial plötzlicher politischer Eruptionen, wie die Gelbwesten-Demos vor einigen Jahren gezeigt haben.

Übersteuernde Echokammern

Und Deutschland? Die offizielle Bundesrepublik hat sich im abgelaufenen Jahr als bemerkenswert stabile Demokratie präsentiert. Bei den Wahlen im September haben die Wähler die breite Mitte gestärkt und die Populisten im Parlament dezimiert. Trotz eines zunehmend zersplitterten Spektrums gelang die Bildung einer Drei-Parteien-Koalition, die sich auf ein ambitioniertes Programm einigen konnte. Der Regierungswechsel verlief zivil und professionell. Soweit, so beruhigend.

Jenseits der institutionalisierten Politik bleibt die Lage jedoch unruhig, befeuert insbesondere vom Frust über die pandemiebedingten Einschränkungen, wie sich an "Querdenker"-Demos und Übergriffen gegen Ordnungskräfte oder medizinisches Personal zeigt. Nennenswerte Teile der Gesellschaft fühlen sich von diesem Staat und seinen Institutionen schlecht vertreten oder misstrauen ihnen rundheraus. Die Echokammern der Sozialen Medien sind bis zum Übersteuern mit Geschrei gefüllt.

Ein Gefühl des Ausgeliefertseins hat sich ausgebreitet, das den Nährboden bildet, auf dem auch hierzulande allerhand Verschwörungsmythen ins Kraut schießen. Die Themen wechseln – Flüchtlingszuzug, Corona, als nächstes womöglich Inflation –, die Erregungsmechanismen bleiben intakt. Staatlich gemanagtes Geld, das an Kaufkraft verliert, kann leicht zu einer Vertrauenserosion führen. Eine Verschwörung gegen die (deutschen) Sparer vermuten viele Bundesbürger ohnehin seit Jahren, angefeuert von manch bürgerlichem Medium.

Dass Aversion gegen Geldentwertung keine speziell deutsche Haltung ist, wie häufig behauptet, belegt eine kürzlich veröffentlichte Studie aus den USA , an der deutsche und skandinavische Ökonomen beteiligt waren. Im November ließ das Forscherteam Bürger, Firmenmanager und Fachleute danach befragen, welche Erklärungen sie für die gestiegenen Inflationsraten haben. Der Ergebnisse sind hochinteressant, weil sie zeigen, dass sich die Bürger nicht mit technokratischen Erklärungen für steigende Inflationsraten zufriedengeben – durchbrochene Lieferketten, temporäre Produktionsengpässe –, sondern nach konkreten Schuldigen suchen. Allerdings fallen die Verdächtigen je nach politischem Lager ganz unterschiedlich aus: Republikaner gaben typischerweise Biden und Notenbank-Chef Jerome Powell die Hauptschuld; Anhänger der Demokraten hingegen nannten eher große Konzerne als Verantwortliche, die die Preise in die Höhe trieben.

Inflation, das zeigt die Studie eindeutig, vergiftet das gesellschaftliche Klima. Entsprechend entschieden sollten die Notenbanken im bevorstehenden Jahr gegen eine Verfestigung der Preisdynamik ankämpfen.

Eigentlich wäre es an der Zeit, dass der Westen das Vertrauen seiner Bürger und den Respekt seiner Gegner zurückerlangt. Doch wie die Dinge liegen, wäre schon einiges erreicht, wenn sich 2022 ein weiteres Aufreißen gesellschaftlicher Risse verhindern ließe.

Wegen der Feiertage erscheint Müllers Memo diese Woche ohne Terminvorschau.

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