Weltwirtschaftsforum Xi gibt wieder die Leitfigur der offenen Märkte

Chinas Präsident Xi Jinping sendet zum Beginn der Ära Biden dieselbe Botschaft wie vor vier Jahren: Der Eröffnungsredner des virtuellen Weltwirtschaftsforums warnt vor Abschottung und fordert mehr globale Koordination.
Eröffnungsredner: Video-Screenshot von Xi Jinpings Auftritt auf dem Weltwirtschaftsforum am Montag

Eröffnungsredner: Video-Screenshot von Xi Jinpings Auftritt auf dem Weltwirtschaftsforum am Montag

Foto: - / AFP

Chinas Präsident Xi Jinping (67) fordert angesichts der Corona-Pandemie den Abbau von Barrieren für Handel, Investitionen und technologischen Austausch. Es bedürfe einer verbesserten Zusammenarbeit, sagte der Staatschef am Montag in einer 25-minütigen Rede beim virtuellen Treffen des Weltwirtschaftsforums, das normalerweise im schweizerischen Davos ausgetragen wird. Die globale Erholung von der Corona-Pandemie sei noch "ziemlich wackelig", die Aussichten unsicher. "Wir sollten eine offene Weltwirtschaft aufbauen, diskriminierende und ausschließende Standards, Regeln und Systeme verwerfen", forderte Xi.

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Eine Schlüsselrolle sieht der Präsident dabei in der G20 - dem internationalen Forum der größten Industrie- und Schwellenländer. Die Gruppierung solle sich für eine "enge makroökonomischen Koordinierung der Politik" einsetzen. Sie solle als "Hauptforum" für die globale wirtschaftspolitische Steuerung genutzt werden.

Die Rede gab ein Echo zu Xis Auftritt auf dem Weltwirtschaftsforum 2017, kurz nach dem Amtsantritt von Donald Trump (74) als US-Präsident. Damals referierte Xi in einem einstündigen Auftritt - dem ersten eines chinesischen Präsidenten auf dem Forum - über die vielen Probleme der Globalisierung, die man deshalb aber nicht komplett abschreiben solle. "Wir sollten Nein sagen zum Protektionismus", positionierte er sich gegen Trump als Verteidiger der freien Märkte, eine ironische Rolle für den Führer einer kommunistischen Partei. "Niemand gewinnt in einem Handelskrieg." Viele westliche Staats- und Konzernführer nahmen die Worte dankbar und erleichtert auf: Xi schien die fehlende Leitfigur im Weißen Haus zu ersetzen.

Chinas zweigleisige Strategie

Vier von Handelskriegen und Sanktionen geprägte Jahre später hat sich dieser Nimbus abgenutzt. Trump ist weg, aber der neue US-Präsident Joe Biden (78) zeigt sich zunehmend chinakritisch, ebenso wie viele andere westliche Staatenlenker. China selbst setzt inzwischen auf eine zweigleisige Strategie: seine Dominanz im Handel ausbauen, zugleich aber die eigene Wirtschaft unabhängiger von der Außenwelt machen.

China ist vergleichsweise gut durch das Krisenjahr 2020 gekommen. Das Bruttoinlandsprodukt legte um 2,3 Prozent zu. Das ist das schlechteste Abschneiden seit 1976, ragt aber im Vergleich zum Rest der Welt heraus. Zum Vergleich: Die deutsche Wirtschaft ist einer ersten Schätzung zufolge um 5,0 Prozent eingebrochen. China löste zudem die USA erstmals als größter Empfänger ausländischer Direktinvestitionen ab. In die Volksrepublik flossen im vergangenen Jahr 163 Milliarden Dollar, wie aus dem Bericht der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) hervorgeht. Die USA verzeichneten demnach nur noch Zuflüsse von 134 Milliarden Dollar.

Am Montag sollten nach Xi unter anderem EZB-Präsidentin Christine Lagarde (65), Volkswagen-Chef Herbert Diess (62), Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (62) und UN-Generalsekretär António Guterres (71) auf dem Weltwirtschaftsforum auftreten. Ende Mai ist ein persönliches Treffen geplant - aber nicht in der Schweiz, sondern im vergleichsweise Corona-sicheren Singapur.

ak/Reuters
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