Dienstag, 22. Oktober 2019

EU und USA treffen Abkommen über Fleischimporte aus den USA Trump scherzt nach Rindfleisch-Deal über Sonderzölle auf Mercedes und BMW

Deutsche Nobelmarken gegen US-amerikanisches Rindfleisch? Zwar stoßen Autos von Mercedes, BMW, Porsche oder Audi in den USA nach wie vor auf großes Interesse - wie hier bei der New Yorker Autoschau. Aber mit dem jetzt getroffenen Rindfleischabkommen zwischen den USA und der EU ist der Handelskonflikt noch nicht gelöst, lässt Donald Trump mehr oder weniger scherzhaft durchblicken.

In den Handelskonflikt zwischen den USA und der Europäischen Union kommt Bewegung. US-Präsident Donald Trump und Vertreter der EU gaben am Freitagabend in Washington eine Vereinbarung über Exporte von US-Rindfleisch nach Europa bekannt. "Insgesamt werden die zollfreien Exporte von 150 Millionen Dollar auf 420 Millionen Dollar steigen, ein Anstieg von 180 Prozent", sagte Trump. Der EU-Botschafter in den USA, Stavros Lambrinidis, sagte, die Vereinbarung zeige, dass "wir als Partner Probleme lösen können".

Die USA und die EU streben eigentlich ein umfassendes Handelsabkommen an. Die US-Seite will dabei auch landwirtschaftliche Produkte einbeziehen, was vor allem Frankreich ablehnt. Die neue Vereinbarung zum Rindfleisch könnte die Spannungen lindern: "Es ist noch nicht der 'Große Deal'", schrieb Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Freitagabend auf Twitter. "Aber ein wichtiger pragmatischer Schritt weg von Handelskrieg!"

Nach der Unterzeichnung der Vereinbarung zum Rindfleisch scherzte der US-Präsident über Aufschläge "von 25 Prozent auf alle Mercedes-Benz und BMW, die in unser Land kommen" - ein Witz, wie er später erklärte. Derartige Zölle seien aber weiter denkbar.

Trump hat den Europäern mit Strafzöllen auf Autos und Autoteile gedroht, was vor allem die deutsche Wirtschaft empfindlich treffen würde. Von den deutschen Herstellern wären Daimler, BMW und Volkswagen betroffen.

Bereits im Juni hatte es in EU-Kreisen geheißen, beide Seiten hätten sich darauf verständigt, dass die USA von der EU eine garantierte Exportquote von 45.000 Tonnen hormonfreiem Rindfleisch bekommen. Die EU-Kommission hatte aber erklärt, dass die Gesamtimportmenge von Rindfleisch in die Union nicht steigen werde. Das EU-Parlament muss solchen Abkommen zustimmen.

"Mit der WTO-konformen Vereinbarung werden unsere hohen Anforderungen an Ökologie und Lebensmittelsicherheit genauso wie unsere wirtschaftlichen Interessen gewahrt, Zölle auf EU-Exporte werden verhindert", erklärte der Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit, Peter Beyer.

rei/Reuters

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