Sonntag, 18. August 2019

Vor der Neuwahl Italien rutscht noch tiefer in die Rezession

Einkaufsstraße in Mailand: Rezession wird in Italien zum Normalfall

Für die Italiener will die Rezession nicht enden. Diesmal hat das Finanzministerium die Erwartungen an das Wirtschaftswachstum 2013 gesenkt - auf bestenfalls minus 1,5 Prozent. Das Land hofft nun, dass die Präsidentenwahl den Weg zu vorgezogenen Neuwahlen ebnet. Der Zeitplan steht inzwischen fest.

Rom - Die italienische Regierung muss erneut ihre Prognose für die Konjunkturentwicklung in diesem Jahr senken. Das Finanzministerium kündigte an, die Wirtschaft werde voraussichtlich um 1,5 bis 1,6 Prozent schrumpfen. Erst vor zwei Wochen hatte die amtierende Regierung von Ministerpräsident Mario Monti ihre Prognose von minus 0,2 Prozent auf minus 1,3 Prozent gesenkt.

Die italienische Wirtschaft befindet sich seit Mitte 2011 in der Rezession. Es ist die längste Schwächephase seit zwanzig Jahren. Politisch herrscht seit der Parlamentswahl von Ende Februar ein Patt, aus dem sich bislang kein Ausweg abzeichnet.

Nun hofft das Land auf die Präsidentenwahl. Der neue Präsident könnte das Parlament auflösen und damit den Weg für vorgezogene Neuwahlen frei machen. Der Nachfolger des scheidenden italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano (87) wird voraussichtlich am 18. April gewählt.

Amtszeit des Präsidenten endet am 15. Mai

Die Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Laura Boldrini, werde am 15. April die Versammlung zu der Wahl einberufen, teilte das Abgeordnetenhaus in Rom am Mittwoch mit. Die erste Sitzung für die Wahl des neuen Staatsoberhauptes könnte dann ab dem 18. April stattfinden.

Der Wahl kommt in der schweren politischen Krise des Landes eine besondere Bedeutung zu. Nur ein neuer Staatspräsident könnte das Parlament auflösen und damit nach dem politischen Patt Neuwahlen ermöglichen. Napolitano, dessen Amtszeit am 15. Mai endet, darf das wenige Monate vor dem Ende seines Mandats nicht mehr.

Ein konsensfähiger Kandidat für das Amt ist aber noch nicht in Sicht. Das Mitte-Links-Bündnis hatte den früheren Ministerpräsidenten Romano Prodi ins Spiel gebracht, der aber vom Mitte-Rechts-Lager und der Protestbewegung "Fünf Sterne" abgelehnt wurde. Auch Rufe nach einer weiteren Amtszeit Napolitanos gab es immer wieder, der 87-Jährige hatte das jedoch ausgeschlossen.

Der Präsident wird von beiden Parlamentskammern sowie Vertretern aus den italienischen Regionen mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt. Insgesamt besteht die Versammlung aus 1007 Volksvertretern.

krk/rtr/dpa

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