IfW-Präsident Snower Europäische Identität verzweifelt gesucht

Ohne europäische Identität kommen wir nicht aus der Krise, sagt IfW-Chef Dennis Snower. Nur die Politik kann sie initiieren. Doch die zaudert - und das auch in einem ebenso wichtigen Bereich.
Von Arne Gottschalck
Dennis J. Snower: Der Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft sucht nach Antworten auf die Anforderungen der Krise - unter anderem auf dem Global Economic Symposium (GES) in Rio de Janeiro. Dort treffen sich Wissenschaftler, Unternehmenslenker und Politiker - vor allem, um eine weltweite Diskussion anzustoßen.

Dennis J. Snower: Der Chef des Kieler Instituts für Weltwirtschaft sucht nach Antworten auf die Anforderungen der Krise - unter anderem auf dem Global Economic Symposium (GES) in Rio de Janeiro. Dort treffen sich Wissenschaftler, Unternehmenslenker und Politiker - vor allem, um eine weltweite Diskussion anzustoßen.

Foto: Karlheinz Schindler/ picture-alliance/ dpa

mm: Professor Snower, die Krise geht bald in weiteres Jahr - schlicht gefragt, warum geht es nicht voran?

Snower: Den Politikern ist es noch immer nicht gelungen, Regeln zu schaffen.

mm: Und die würden etwas nützen?

Snower: Ja, solche Regeln müssten verbindlich regeln, wie hoch sich Staaten verschulden dürfen. Ist das geschehen, ist der ESM überflüssig. Denn kein Land könnte die Verschuldungsgrenze reißen und damit in die Notwendigkeit kommen, den ESM in Anspruch nehmen zu müssen. Das ist vergleichbar mit der hohen Inflation in den 70er Jahren - sie sank erst, als man sich darauf besann, klare Regelungen wie die über ein Inflationsziel zu treffen.

mm: Das ist dann aber auch eine Frage der Moral - den Regeln können gebrochen werden. Immerhin hat beispielsweise Griechenland ja offenbar die eigenen volkswirtschaftlichen Zahlen manipuliert, um in die Europäische Union aufgenommen zu werden.

Snower: Stimmt, die Rolle der Moral ist sehr wichtig. Wir brauchen daher eine europäische Identität, die derzeit fehlt.

mm: Von der wir uns sogar weiter entfernen.

Snower: Ja. Umso wichtiger ist es, daran zu arbeiten. Deswegen wäre zum Beispiel Dinge wie eine Art europäischer Zivildienst eine gute Idee, um zu sehen, wie die anderen leben. Und klar, die Sprachenvielfalt hilft nicht gerade. Man müsste daher möglichst viele Bürger an einem gemeinsamen europäischen Projekt beteiligen, das stärkt das Gemeinschaftsgefühl. Noch herrscht die Denke vor, ich habe so und so viel eingezahlt, also will ich soviel herausbekommen. Wir müssen also Projekte definieren - Erasmus oder eben ein europäischer Zivildienst. Aber auf solche neuen Projekte kommen Politiker nicht.

mm: Stattdessen erklären sie voller Verve, die "Märkte "seien schuld - ist das auch die Suche nach einem Sündenbock?

Snower: Ja, das sicherlich auch. Die Aufgabe der Politik ist es, einen Rahmen zu setzen, binnen dessen die Märkte sich bewegen können. Wenn das nicht gelingt, sind die Märkte nicht effektiv und externe Effekte schlagen durch. Stellen Sie sich vor, es gäbe kein Gesetz gegen Diebstahl. Die Menschen würden Dinge einfach stehlen, statt sie zu kaufen. Damit würde der Markt seine segensreiche Wirkung nicht entfalten können.

mm: Welche Gefahr bedeutet diese Entwicklung für das demokratische Miteinander, gerade in Europa?

Snower: Das ist eine gravierende Gefahr. Die hohe Arbeitslosigkeit wird mit der Zeit schlimmer und die Bürger in Südeuropa sagen sich, Deutschland sei schuld. Und in Deutschland wehrt man sich gegen die Rolle des bedingungslosen Zahlmeisters. Dagegen macht die Politik nichts. Und so kommt kein Zusammenhalt zustande, sondern eine Abwärtsspirale.

mm: Sind Rettungsschirme et alia eigentlich langfristig der richtige Weg - zuerst provisorisch, bald permanent als ESM? Wo bleibt die Prophylaxe?

Snower: Ja, ein Rettungsschirm ist nur ein Schritt. Die weiteren stehen noch aus, wie eben die Regulierung. Politiker denken da sehr kurzfristig. Wissen Sie, wir sind in einer komischen Lage. Einige Länder haben eine Schuldenbremse eingeführt, andere noch nicht. Fehlt aber an einer flächendeckenden Regelung, wirkt das unglaubwürdig, und die Finanzmärkte testen den Zusammenhalt aus. Freilich, neue Regierungen könnten so eine Bremse wieder abschaffen oder abschwächen, aber das glaube ich nicht. Ist so etwas erstmal in Kraft getreten, entwickelt es eine ganz eine Wucht.

mm: Wenn man mit Europäern aus den Krisenländern spricht, heißt es, die Lage sei sehr "kompliziert". Braucht es da einen Alexander, der den gordischen Knoten durchschlägt? Und wie könnte so etwas aussehen?

Snower: Barroso, der Präsident der Europäischen Kommission, müsste dann dieser Alexander sein. Doch das würden viele Länder nicht dulden. Insofern wäre Alexander vielleicht das falsche Bild. Auf der anderen Seite galt Alexander als Hegemon, der den einzelnen Ländern sehr viel Freiheit ließ. Insofern passt das Bild wieder - und so ein Hieb hilfreich.

mm: Stellen Sie sich vor, Sie wären Präsident der EU - was wären Ihre ersten Schritte zur Sofortmaßnahme, welche zur längerfristigen Genesung der Wirtschaft?

Snower: Oh, eine sehr schwere Aufgabe. Also, in aller Kürze - ich würde einen Strukturfonds aufbauen für die wachstumsschwachen Regionen in der EU, gemeinsame Projekte anschieben und Fiskalregeln anordnen, die die Verschuldung limitieren. Fürs erste.

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