Schulden- und Bankenkrise Euro-Zone spannt Rettungsschirm ESM auf

Monatelang wurde er verhandelt, nun ist er Wirklichkeit geworden: Die Euro-Finanzminister haben den Euro-Rettungsfonds ESM offiziell aus der Taufe gehoben. Eurogruppenchef Juncker sprach von einem "historischen Meilenstein" - der 500 Milliarden Euro schwer ist.
Eurogruppen-Chef Juncker (Mitte) zum ESM-Beschluss: "Das ist eine gute Nachricht für Europa"

Eurogruppen-Chef Juncker (Mitte) zum ESM-Beschluss: "Das ist eine gute Nachricht für Europa"

Foto: YVES HERMAN/ REUTERS

Luxemburg - Bei der konstituierenden Sitzung verabschiedeten die Minister die Satzung und bestellten das Direktorium. Wesentliche Entscheidungen trifft künftig ein Gouverneursrat, der sich aus den Finanzministern der 17 Euro-Staaten zusammensetzt.

Der luxemburgische Kassenhüter Luc Frieden sagte: "Falls etwas schiefgeht, haben wir jetzt einen Feuerlöscher, um einzuspringen." Der ständige Rettungsschirm mit Sitz in Luxemburg kann notleidenden Euro-Staaten bis zu 500 Milliarden Euro Kredite geben. Im Gegenzug müssen die Empfänger strenge Auflagen erfüllen.

Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker sprach von einem "historischen Meilenstein" und sagte: "Das ist eine gute Nachricht für Europa." Die Währungsgemeinschaft der 17 Länder sei entschlossen, Gefahren gemeinsam zu begegnen.

"Wir sind berechenbar, wir sind verlässlich"

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ergänzte: "Es zeigt, dass wir Schritt vor Schritt vorankommen." Der dauerhafte Stabilisierungsmechanismus trete in Kraft, "so wie wir das immer gesagt haben". Schäuble fügte hinzu: "Und das zeigt: Wir sind berechenbar, wir sind verlässlich, und irgendwann werden es die Finanzmärkte auch begreifen."

Der neue Krisenfonds kann finanzschwachen Länder Hilfskredite geben oder deren Anleihen auf den Finanzmärkten aufkaufen. Es gibt auch die Möglichkeit eines vorbeugenden Programm mit einer Kreditlinie. Wenn die zentrale europäische Bankenaufsicht steht, wird der Fonds auch marode Geldhäuser direkte Finanzspritzen geben können. Die genauen Bedingungen dafür sind noch umstritten.

wed/dpa/afp
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