Mittwoch, 29. Januar 2020

Tausende Häuser stehen leer Ausgezehrtes Detroit treibt auf die Pleite zu

Gefährlicher Niedergang: Detroit in Angst vor dem Notverwalter
AFP

Der US-Metropole Detroit, einst das Epizentrum der globalen Autowelt, steht die entwürdigende Entsendung eines finanziellen Notstandsverwalters bevor. Bevölkerungsschwund und explodierende Pensionslasten zehren die Stadt aus. Und Detroit ist beileibe nicht die einzige betroffene US-Stadt.

Detroit - Amerikas einstige Autohochburg Detroit steht vor einem Scherbenhaufen. Die internationale Auto Show zu Beginn des Jahres sah am ersten Tag zwar den höchsten Besucherandrang in fünf Jahren. Doch die Autoschmieden sind längst ins billigere Umland oder in den Süden der USA abgezogen. Bevölkerungsschwund, Jobverluste sowie eskalierende Pensionskosten drohen jetzt, die Stadt unter den Schutzschirm des Pleiteparagraphen Chapter 9 zu drängen. Im Mai geht das Geld aus, wenn kein Wunder geschieht. Detroits Bürgermeister Dave Bing präsentierte dem Stadtrat am 5. Januar seinen jüngsten Sanierungsplan.

Das Papier illustriert verwüstete Stadtfinanzen, wie man sie sich kaum vorstellen kann. Seit 1990 ging die Einwohnerzahl um ein Drittel zurück. Die Arbeitslosenrate stieg seit Beginn des vergangenen Jahrzehnts um 165 Prozent - und das, obwohl die Stadtmarke General Motors (GM; Börsen-Chart zeigen) im Vorjahr nach einer Milliardenpleite wieder an die Spitze der Autobauer schoss. Zudem sind die Transferleistungen des Bundesstaates Michigan im Laufe des vergangenen Jahrzehnts um 50,4 Prozent geschrumpft. Die Einnahmen aus der Einkommensteuer brachen um 38 Prozent ein. Auf jeden Beschäftigten kommen jetzt 1,8 Pensionäre. Während die Zahl der Jobs bei der Stadt von 18.346 auf 11.303 abschmolz, schossen die Pensionskosten je Beamten von 18.000 auf 35.000 Dollar in die Höhe. "Das Haus brennt" rief die Stadträtin Saunteel Jenkins während der deprimierenden Präsentation des Bürgermeisters aus, "das haben wir noch nie erlebt".

Detroit sitzt nach Angaben der Stadtverwaltung auf 13,2 Milliarden Dollar langfristigen Schulden. Das sind 18.500 je Einwohner. Die Anleiheschulden pro Kopf der Bevölkerung sind die zweithöchsten in den USA, übertroffen nur noch von der Stadt New York, laut Zahlen von Moody's Investors Service. Im Fiskaljahr 2011 verschlangen allein die Zinsen auf die immensen Schulden 150 Millionen Dollar. Nicht nur, aber eben auch hat deshalb Amerikas bekannteste Bankenanalystin, Meredith Whitney, dem Markt für städtische Anleihen in den USA ein Debakel vorhergesagt.

Doch Detroit wird nicht nur von Pensionsverpflichtungen erdrosselt, sie ist auch gepflastert mit defizitären Großprojekten aus einer Ära, in der lange nicht so streng gerechnet wurde wie es jetzt nötig wäre. Ein Beispiel ist die Stadtbahn "People Mover", die in den 80er Jahren mit vier Kilometer Länge gebaut wurde und jetzt kaum benutzt wird.

Machtübernahme eines eines Schulden-Sheriffs droht

Doch "Motown", wie die ehemalige Autometropole mit 714.000 Einwohnern bis heute genannt wird, droht jetzt ein knallharter Schuldenverwalter. Seit Oktober eskaliert ein Streit zwischen der Stadt und dem Bundesstaat über die Verwaltung der depressiven Stadtfinanzen und dem Weg aus der Misere. Bürgermeister Dave Bing warnte am 16. November, Detroit drohe ein ernstes Defizit. Der Gouverneur des Bundesstaats, Rick Snyder, setzte umgehend eine provisorische Finanzkommission ein, die den Stadtsäckel durchleuchtete. Das Ergebnis veranlasste den obersten Kassenwart von Michigan, Andy Dillon, das Finanzfundament der Stadt noch gründlicher auszuleuchten. Das geschieht gerade. Die Schulden-Taskforce, der unter anderem ein pensionierter Polizeichef und ein früherer Richter des Supreme Court angehören, durchforsten akribisch alle Finanzbewegungen und Verbindlichkeiten der Stadt.

Michigans Kassenwart Andy Dillon will binnen 50 Tagen über die Entsendung eines Schulden-Sheriffs entscheiden. Dieser würde weitreichende Befugnisse bis hin zum Bruch von Tarifverträgen und der einseitigen Kündigung von Lieferabkommen mitbringen. Bürgermeister Bing will bis Ende Januar einen letzten Versuch zur Abwendung der finanziellen Notmaßnahme starten. Allein im nächsten Monat sollen weitere eintausend Beschäftigte ihren Job verlieren. Polizeistationen in den acht Bezirken des Detroit Police Department werden seit Mitte des Monats ab 16 Uhr täglich für 16 Stunden geschlossen. Dafür gehen die Ordnungshüter mehr auf Streife, weil in den Straßen der Stadt die Zahl der Morde im vergangenen Jahr um 10 Prozent anstieg. Laut dem Citizens Research Council von Detroit sank die Zahl der Polizisten in der Stadt von 5500 im Jahr 2001 auf inzwischen 3000.

Einschnitte bei Pensionen, Gesundheitsleistungen, Lieferanten und der Bezahlung von Überstunden sollen bis Mitte 2013 eine Viertel Milliarde Dollar sparen. Ein Blick in den Restrukturierungsplan von Bürgermeister Bing vom 16. November offenbart, womit sich das geplagte Stadtoberhaupt dank der ausgezehrten Stadtfinanzen herumschlagen muss: Er kämpft darum, die 305 Busse, die für ein Minimum an städtischer Transportleistung unbedingt nötig sind, auf die Straßen zu bringen. Hierfür werden Mechaniker rund um die Uhr eingesetzt, aber die Löhne um 10 Prozent gekürzt, um die Kosten einzudämmen. "Ich erlaube es nicht, dass unsere Kinder und Senioren in der Kälte so lange auf die Busse warten, dass sie Opfer von Kriminellen werden", heißt es in dem Papier von Bing. Weil nach Jahren des eisernen Sparens Tausende von Straßenlampen ausgefallen sind, fehlen demnach 300 Millionen Dollar, um für eine ausreichende Beleuchtung in der Stadt zu sorgen.

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