Occupy-Wall-Street-Bewegung "Wall Street hat uns eine Weltsicht aufgezwungen"

Tausende Menschen gehen gegen die Macht der Banken auf die Straße. Sie wehren sich dagegen, dass ihnen die Wall Street eine bestimmte Weltsicht aufgezwungen und aus allen Bereichen des Lebens ein Investment gemacht hat, sagt der US-Ökonom Gerald Davis. Er sieht eine Reaktion auf gebrochene Versprechen - und sagt, was die Bewegung noch erreichen kann.
Von Markus Gärtner
Demonstrant mit Guy-Fawkes-Maske: "Hier wird gegen eine Weltsicht protestiert, nicht gegen bestimmte Vorgänge. Deswegen ist das nicht wie bei einer typischen Bewegung"

Demonstrant mit Guy-Fawkes-Maske: "Hier wird gegen eine Weltsicht protestiert, nicht gegen bestimmte Vorgänge. Deswegen ist das nicht wie bei einer typischen Bewegung"

Foto: dapd

mm: Herr Davis, wie schätzen Sie die junge "Occupy-Wall-Street" Bewegung ein?

Davis: Meine Einschätzung ist näher an der von Barack Obama. Die Menschen in Amerika erkennen, dass die Wirtschaft ihnen weder die Sicherheit noch die Chancen bietet, die man ihnen versprochen hat. Es scheint viel Unterstützung für die Bewegung zu geben. Und es gibt viele Missverständnisse, worum es den Protestlern geht. Sie wenden sich gegen eine Machtergreifung unseres Systems durch Interessengruppen. Die Menschen fühlen, dass ihnen etwas vorgegaukelt worden ist: Ihnen wurde gesagt, wenn Du ein Haus kaufst, geht der Preis immer nach oben. Und wenn Du an der Börse investierst, gehst Du reich in Rente. Aber das ist nicht so. Die Leute wissen jetzt nicht mehr, wer ihnen Sicherheit bietet. Die Firmen haben mal stabile Beschäftigung geboten. Aber damit ist auch Schluss. Die Idee der Eigentümer-Gesellschaft aus der Ära Bush, in der jeder unabhängig von der Beschäftigung auch Kapitaleinkünfte hat, ist ein geplatzter Traum. Wenn Sie zum Amtsantritt von George W. Bush 10.000 Dollar an der Wall Street investiert hätten, wären Ihnen am Ende der Amtszeit 6000 Dollar geblieben.

mm: Kann aus dieser Protestwelle eine große soziale Bewegung werden?

Davis: Diese Bewegung frustriert viele Kommentatoren: Sie fängt ja nicht mit ganz spezifischen Forderungen an. Die sagen nicht, "stoppt den Vietnamkrieg". Das Problem wäre dann nämlich: Wenn der Grund zum Protest entfällt, in diesem Fall der Krieg, dann wäre die Sache gelaufen und jeder ginge nach Hause. Hier werden aber nicht präzise Forderungen gestellt, sondern eine alternative Gesellschaft angemahnt. Die Demonstranten wenden sich dagegen, dass uns die Wall Street eine bestimmte Weltanschauung aufgezwungen hat: Dass unsere Kinder soziales Kapital sind, dass unsere Ausbildung Humankapital ist. Aus allem wurde ein Investment. Hier wird also gegen eine Weltsicht protestiert, nicht gegen bestimmte Vorgänge, nach dem Motto "wir hassen Bailouts für Banken". Deswegen ist das nicht wie bei einer typischen Bewegung. Es ist also schwer vorherzusagen, ob die Proteste Erfolg haben werden.

mm: Ist das Fehlen präziser Forderungen nicht ein Verhandlungsvorteil, weil die andere Seite nicht weiß, wann die Protestler zufrieden sind?

Davis: Das ist ähnlich mit den Straßenprotesten in Frankreich gewesen. Es gab eine konstante Bedrohung, dass Leute auf die Straße gehen, und das hat die Entscheidungen der politischen Klasse beeinflusst. Die Occupy Wall Street-Bewegung verzichtet auf eine Forderung, mit der eine Verhandlung eröffnet werden könnte. Und das wird die politische Führung in Washington kreativer machen, der Bewegung entgegen zu kommen.

mm: Man sieht bei den Protesten überwiegend junge, weiße Menschen, wenig Minoritäten. Ist das nicht eine zu dünne Basis für einen Erfolg?

Davis: Ich glaube, die sind schon ziemlich breit aufgestellt. Und sie sind ja bereits in 200 Städten aktiv.

mm: Was könnte die Bewegung erreichen, vielleicht eine Zerschlagung der "Too big to fail"-Banken?

Davis: Hier geht es - wie bereits gesagt - mehr um Weltanschauung als um spezifische Forderungen. Also wird es eher einen Effekt auf politische Prozesse geben. Ich kann mir vorstellen, dass Barack Obama im Präsidentschaftswahlkampf Neuerungen einführt, die der Bewegung entgegen kommen. Bei den Republikanern sehe ich keinerlei Entgegenkommen. Die meisten Beobachter wissen schlicht noch nicht, was sie mit dieser Bewegung anfangen sollen.

mm: Haben die nicht schon einiges erreicht? In den Zeitungen liest man jetzt mehr Kritisches und auch Selbstreflexionen über soziale Ungerechtigkeiten und Auswüchse im Finansystem ...

Davis: Ich glaube, das stimmt. Die krassen Einkommensunterschiede in den USA waren zum Beispiel nie ein richtiges Thema. Das habe ich auch in meinem Buch "Managed by the Markets" ausgeführt. Das läuft bei uns nur immer so ab: Die Konservativen fordern niedrigere Steuern für die Reichen, damit mehr investiert wird. Und die Liberalen sagen, wir müssen die Reichen mehr besteuern, damit wir mehr Geld für Soziales ausgeben können. Es geht nie direkt um ungerechte Verteilung. Aber die USA haben eine weitaus ungerechtere Verteilung des Vermögens als jedes Land in Europa, Russland eingeschlossen. Wir liegen auf Augenhöhe mit Tansania und Thailand. Hier sehen die USA dem Rest der westlichen Welt nicht ähnlich und es ist verblüffend, dass die Proteste das hochbringen.

"Die Demonstranten könnten eine neue Partei aufmachen."

mm: Warum hat es die Proteste in den USA nicht viel früher gegeben, die sozialen Spannungen nehmen ja dank hoher Arbeitslosigkeit, langer Schlangen vor den Suppenküchen und wachsender Einkommensschere schon lange zu?

Davis: Ich glaube, die Wahl von Obama vor vier Jahren hat es erlaubt, einen großen Teil des politischen Frusts zu entladen. Und viele, die jetzt protestieren, haben damals wahrscheinlich sogar für Obama Plakate geklebt. Doch viele sind inzwischen völlig desillusioniert, egal wieviel Anteil Obama an der Misere hat. Viele denken jetzt, die Wall Street ist nach vier Jahren Obama immer noch am Ruder, und viele Veränderungen, die wir erwartet hatten, sind nicht eingetreten. Der Widerstand gegen jegliche Reformen begann ja gleich am Tag eins von Obamas Amtszeit. Viele hatten enorme Zeit und Energie in Veränderungen investiert. Und passiert ist nichts.

mm: Wie konnte die Finanzwelt in den USA einen so enormen Einfluss auf die Gesellschaft gewinnen?

Davis: Das begann mit Entwicklungen, die in den frühen 80er Jahren einsetzten. Eine davon war die Privatisierung der Altersvorsorge. Das forcierte stark das Aktiensparen. Damals investierten 20 Prozent der Amerikaner in Aktien, 20 Jahre später war es jeder zweite. Und plötzlich sahen sich viele als Investoren. Sie können ja bei uns durch keinen Flughafen gehen, ohne Laufbänder mit aktuellen Aktienkursen zu sehen. Stellen Sie sich vor, Sie haben 100.000 Dollar für die Rente in Aktien angelegt. Wenn der Markt sich 3 Prozent bewegt, sind sie 3000 Dollar reicher oder ärmer. Die Amerikaner haben weite Teile ihres Konsums nach den Kursen ausgerichtet. Wenn die Kurse steigen, gehen wir ins Restaurant, wenn sie sinken, gibt's nur ein Sandwich mit Erdnussbutter. Das hat die Leute für die Börsen und für börsenfreundliche Politik eingenommen. Anders gesagt: Wenn Sie kein Geld in Aktien haben, schert sie das alles nicht, wenn Bush die Kapitalerträge geringer besteuert. Aber wenn Ihre Pension in der Börse steckt, und die Aktien steigen wegen seiner Politik, dann sind Sie ihm dankbar. Die Leute haben sich immer häufiger als Investoren gesehen und waren sympathisch gegenüber der Liberalisierung der Wirtschaft. Und dann kam der lange Immobilienboom. Und wie zuvor Aktien haben alle Häuser gekauft. In einem gewissen Sinne, sieht jede amerikanische Familie heute General Motors  viel ähnlicher als vor 20 Jahren. Die Leute sind sogar Emittenten von Wertpapieren geworden, weil ihr Autokredit und ihre Hypothek verbrieft wurden. Damit wurden Haushalte sogar wie Banken.

mm: Kann die Anti-Wall Street-Bewegung die Präsidentenwahl 2012 beeinflussen?

Davis: Ja, natürlich, durch schlichte Stimmabgabe. Ich kann mir noch zwei oder drei andere Konsequenzen vorstellen. Die Demonstranten könnten - wie die Tea Party - eine neue Partei aufmachen. Und dann könnte jemand sagen: Die Republikaner und die Demokraten werden doch alle von der Wall Street beherrscht. Das würde denen viel Aufwind verleihen. Oder Oabama und die Demokraten könnten einige Forderungen der Bewegung in ihr Programm einbauen und sich damit stärken. Vorstellbar wäre auch, dass sich Obama solidarisch mit der Bewegung erklärt und die Demonstranten irgendwann radikaler werden. Viele Wähler würden dann denken, ach, das ist wirklich ein Mob. Dann würden viele nicht zur Wahl gehen und Obama würde verlieren.

mm: Wieviel Raum gibt es überhaupt für Reformen, wenn die Finanzelite so viel Einfluss auf die Politik hat?

Davis: Eine gute Frage. Die Aktie von Bank of America  hat in diesem Jahr 50% verloren. Goldman Sachs  hat im dritten Quartal einen Verlust erwirtschaftet, erst das zweite Mal überhaupt. Wenn jetzt eine Rezession kommt, oder eine Bankenkrise, oder beides, dann wird es radikalere Reformen geben, vielleicht sogar Verstaatlichungen der Banken. Es gibt in den USA keinen Präzedenzfall für unsere Situation. Mit dem aktuellen Kongress sind große Reformen nicht möglich. Vielleicht reißt der Präsident etwas mehr Macht an sich. Aber ich fürchte, das Ausmaß an Reformen, die wir brauchen, kommt ohne eine wirklich große Krise nicht in Gang. Ich hätte gedacht, die Finanzkrise würde ausreichen, um etwas in Bewegung zu setzen. Aber das, was wir gebraucht hätten, eine gründliche Bankenreform und eine mutige Überarbeitung des Gesundheitssystems - wurde als zu radikal erachtet. Aber wenn das schon zu radikal war, dann brauchen wir für die Reformen, die inzwischen nötig sind, eine ziemliche Katastrophe.

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