Dienstag, 18. Juni 2019

Handelsstreitigkeiten beendet EU und Japan vor Freihandelsabkommen

Japans Premierminister Naoto Kan (links), EU-Kommissionspräsident Barroso (Mitte) und EU-Ratspräsident Van Rompuy sind erleichtert über das geplante Freihandelsabkommen

Der Zugang europäischer Firmen zum japanischen Markt soll deutlich einfacher werden. Auf ihrem Gipfel in Brüssel einigten sich Japan und die Europäische Union auf Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen. Auch bei der Sicherheit von Atomkraftwerken soll die Zusammenarbeit künftig enger werden.

Die Europäische Union und Japan wollen mit der Aufnahme von Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen ihre Handelsstreitigkeiten beilegen. Darauf einigten sich am Samstag der japanische Ministerpräsident Naoto Kan, EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und Kommissionspräsident Manuel Barroso in Brüssel. Sie vereinbarten auch, gemeinsam an einer Verbesserung der Sicherheit von Atomkraftwerken zu arbeiten und engere politische Beziehungen zu knüpfen.

"Die Strahlung macht nicht an nationalen Grenzen halt und unsere gemeinsame Verantwortung sollte es auch nicht", sagte Barroso auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen. "Wenn wir über das Atomthema reden, reden wir über ein globales Thema."

Den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen soll nach dem Willen der Teilnehmer eine Testphase vorausgehen, in der beide Seiten ihre Zielsetzungen und Kooperationsbereitschaft prüfen sollen. Beobachter rechneten mit zähen und schwierigen Verhandlungen. Bislang erhebt die EU einen Zoll von zehn Prozent auf Waren aus Japan, während Japan keinerlei Zölle für Güter aus Europa berechnet.

Etliche Streitpunkte bedürfen Klärung

Ein weiterer Streitpunkt stellt aus Sicht von EU-Vertretern auch das Missverhältnis bei den Auslandsinvestitionen dar, die in der EU rund 30 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entsprechen, jedoch in Japan nur drei Prozent ausmachen. Diese und andere Fragen sollen in Verhandlungen geklärt werden.

Unterdessen warben Barroso, Van Rompuy und Kan in ihren Stellungnahmen für ein Freihandelsabkommen. Die Ergebnisse wären von großer Bedeutung für die Weltmärkte, erklärte Kan. "Die potenziellen wirtschaftlichen und politischen Auswirkungen sind im Hinblick auf Arbeitsplätze, Wachstum und die gemeinsame Bestimmung gewaltig", sagte Van Rompuy.

Mit Blick auf den beabsichtigten engeren politischen Schulterschluss erklärten die drei Politiker, dass die Europäische Union und Japan Werte wie Demokratie und Menschenrechte teilten. Bei Seiten sollten Problemen in Unruheherden vom Nahen Osten und Nordafrika bis Nordkorea gemeinsam begegnen. Auch eine gemeinsame Führungsrolle beim Thema Klimawandel werde angestrebt, hieß es.

Der EU-Ratspräsident schreibt gerne Haiku und beendete seine Abschlusserklärung mit einem solchen japanischen Kurzgedicht über das Erdbeben und den Tsunami in Japan Mitte März. Kan zeigte sich begeistert und erklärte: "Das ist ein Haiku, das wirklich das Herz berührt."

wed/dapd/afp

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