Ukraine-Krise im Newsblog Öl- und Gaslieferungen werden stabil bleiben ++ Lieferkettenprobleme spitzen sich zu

Die russischen Gas- und Öllieferungen ans Ausland werden nach den Worten des stellvertretenden Ministerpräsidenten Alexander Nowak unverändert bleiben. Die wichtigsten News im Überblick.
Per Videobotschaft: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj spricht im Bundestag und bekommt Applaus von der Bundesregierung

Per Videobotschaft: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj spricht im Bundestag und bekommt Applaus von der Bundesregierung

Foto: Michael Kappeler / dpa

Dieser Artikel wird fortlaufend aktualisiert.

Das Wichtigste in Kürze:

  • Öl- und Gaslieferungen werden stabil bleiben

  • Der ukrainische Präsident hat per Videobotschaft vor dem deutschen Parlament gesprochen und die Politik für ihr Zögern kritisiert

  • Rotes Kreuz mahnt die Einhaltung der Genfer Konvention an

  • Russland weist Urteil des Internationalen Gerichtshofs zurück

19.30 Uhr - Die russischen Gas- und Öllieferungen ans Ausland werden nach den Worten des stellvertretenden Ministerpräsidenten Alexander Nowak unverändert bleiben, berichtet die Nachrichtenagentur Interfax. Dies bleibe so trotz der "angespannten geopolitischen Lage". Im Westen werden Einschränkungen oder ein Stopp der Energieimporte aus Russland ventiliert. Allerdings können mehrere Länder - wie Deutschland - nach Einschätzungen ihrer Regierungen nicht sofort auf die russischen Lieferungen verzichten.

18.15 Uhr - Der französische Präsident Emmanuel Macron schließt einen Besuch in der von russischen Truppen belagerten ukrainischen Hauptstadt Kiew nicht aus. Er würde dem Vorbild der Ministerpräsidenten von Polen, Tschechien und Slowenien folgen, sagt Macron. Eine solche Reise müsse aber zum richtigen Zeitpunkt kommen und nützlich für die Lösung der Krise sein.

18.00 Uhr - Berlin zeigt derzeit nach Ansicht der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey, was auf andere Länder bei der Aufnahme der ukrainischen Kriegsflüchtlinge zukommt. Am Tag kämen 10.000 Menschen in der Bundeshauptstadt an, sagt die SPD-Politikerin. Die Bundeswehr stelle künftig 80 Soldaten ab, die bei der Registrierung helfen würden. Täglich werde mit 200 ankommenden Bussen gerechnet.

17.15 Uhr - Bund und Länder sind sich einig im Umgang mit den Flüchtlingen aus der Ukraine, wie Bundeskanzler Olaf Scholz nach der Spitzenrunde in Berlin sagt. Es sei klar, "dass das eine große, große Herausforderung werden wird", sagt Scholz. Schon jetzt sei die Zahl der ankommenden Menschen hoch. "Wir wissen, es werden viele sein." Es gehe jetzt darum, schnell und unkompliziert Hilfe zu leisten, dazu würden Bund und Länder "alle Kräfte bündeln". Scholz lobte zudem die "überwältigende Kultur der Hilfsbereitschaft" in Deutschland.

17.00 Uhr - Großbritannien stoppt den Austausch von Steuerinformationen mit Russland und Belarus wegen des Krieges in der Ukraine. "Das Vereinigte Königreich friert die Steuerkooperation mit Russland und Belarus ein, indem es den gesamten Austausch von Steuerinformationen mit ihnen aussetzt", erklärt Lucy Frazer, Staatssekretärin im Finanzministerium. Weltweit haben Länder bilaterale Abkommen geschlossen, um es ihren nationalen Steuerbehörden zu ermöglichen, in anderen Ländern Informationen anzufordern, um gegen Steuerhinterzieher und Unternehmen, die ihre Gewinne in Steueroasen verlagern wollen, vorzugehen.

16.50 Uhr - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und sein russischer Kollege Wladimir Putin haben erneut über den Krieg in der Ukraine gesprochen und weitere Kontakte vereinbart. Der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge forderte Erdogan einmal mehr eine Waffenruhe und die Einrichtung effektiver humanitärer Korridore. Er lud Putin zudem zu einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in die Türkei ein.

16.23 Uhr - Die Europäische Weltraumorganisation (ESA) hat wegen des Ukraine-Kriegs eine gemeinsame Mars-Mission mit Russland gestoppt. "Wir bedauern die Opfer und die tragischen Folgen des Angriffs auf die Ukraine zutiefst", erklärte die ESA. Sie stehe zudem "voll und ganz" hinter den Sanktionen, die ihre Mitgliedstaaten gegen Russland verhängt haben. Die Mission ExoMars und die Zusammenarbeit mit der russischen Raumfahrtbehörde Roskosmos seien deshalb ausgesetzt worden. Bei der Mission sollten eine russische Landeplattform und der europäische Rover "Rosalind Franklin" auf dem Roten Planeten landen.

15.30 Uhr - Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz mahnt die Einhaltung der Genfer Konvention an. Zivilpersonen müssten aus Kampfgebieten wie der Hafenstadt Mariupol eskortiert werden, sagt IKRK-Präsident Peter Maurer bei einem Besuch in Kiew. Humanitäre Hilfe müsse in diese Gebiete gebracht werden können. Es müsse gewährleistet sein, dass die nicht kämpfende Bevölkerung in ihren Häusern oder auf Reisen sicher sei. Die zivile Infrastruktur wie Krankenhäuser und Schulen, aber auch die Strom- und Wasserversorgung müssten verschont bleiben.

14.15 Uhr - Das Weiße Haus in Washington kündigt für Freitag ein Telefonat von Präsident Joe Biden mit dessen chinesischen Amtskollegen Xi Jinping an. Es werde dabei um die russische Invasion in der Ukraine gehen und die Steuerung des Wettbewerbs zwischen den USA und China.

14.00 Uhr - Spanien will zusammen mit Portugal der EU eine Deckelung des Großhandelspreises für Strom bei 180 Euro pro Megawattstunde vorschlagen. Das sagte Vize-Regierungschefin und Umweltministerin Teresa Ribera dem Radiosender Onda Cero. Sie äußerte die Hoffnung, dass es beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 24. und 25. März in Brüssel zu einer Entscheidung zu den Strompreisen komme. "Aber wenn sich die Entscheidung der EU verzögert, müssen wir auf nationaler Ebene eine Antwort finden, weil die Gesellschaft nicht warten kann", sagte Ribera.

13.45 Uhr - Großbritannien wird Polen angesichts des Krieges in der Ukraine mit dem britischen Luftabwehrsystem Sky Sabre und zusätzlichen 100 Soldaten unterstützen. Das kündigte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace am Donnerstag nach einem Treffen mit seinem polnischen Amtskollegen Mariusz Blaszczak in Warschau an. Am Mittwoch hatte Wallace bereits am Rande eines Treffens der Verteidigungsminister der Nato-Staaten in Brüssel eine Lieferung von Luftabwehrraketen an die Ukraine bestätigt.

13.15 Uhr - Russland hat die Entscheidung des Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag zurückgewiesen, mit der Russland zum "sofortigen" Ende seines Angriffs auf die Ukraine aufgefordert wurde. Für die russische Seite komme es nicht in Frage, diese Anordnung zu berücksichtigen, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Der IGH mit Sitz in den Niederlanden ist das höchste UN-Gericht und damit das zentrale Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen. Die Urteile des Gerichts sind bindend. Allerdings stehen dem IGH keine Instrumente zur Verfügung, um eine Umsetzung seiner Urteile durchzusetzen. Beide Konfliktparteien müssten einer Umsetzung der Entscheidung zustimmen. Darüber bestehe aber keine Einigkeit.

13.00 Uhr - Die steigenden Energiepreise im Zuge des Kriegs in der Ukraine sorgen für gravierende Probleme in der deutschen Chemiebranche. Die Hoffnung der chemisch-pharmazeutischen Industrie auf einen positiven Wirtschaftsverlauf in diesem Jahr habe mit der Invasion Russlands in der Ukraine ein jähes Ende gefunden, teilte der Verband der Chemischen Industrie (VCI) mit. Für 2022 erwartet nun mehr als die Hälfte der Unternehmen laut einer aktuellen Mitgliederumfrage einen Rückgang bei Produktion und Umsatz. Vor dem Krieg in der Ukraine sei dagegen noch gut die Hälfte von einem Umsatzplus ausgegangen.

12.38 Uhr - Bundeskanzler Olaf Scholz macht Russlands Präsidenten Wladimir Putin persönlich für den Tod vieler Russen in der Ukraine verantwortlich. "Uns berührt auch das Schicksal der vielen jungen Russen, die von ihrer Führung in einen sinnlosen Krieg gegen den eigenen Nachbarn geschickt werden", sagt Scholz. "Es ist wichtig, dass das Schicksal dieser jungen Menschen auch in Russland bekannt wird. Jeder in Russland muss wissen: Präsident Putin trägt für deren Tod oder Verwundung die alleinige Verantwortung."

12.15 Uhr - Mit dem Ukraine-Krieg steht den internationalen Handels- und Lieferverflechtungen eine weitere Zerreißprobe bevor, die nach Angaben des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) vor allem für mittelständische Betriebe die Lage teils "dramatisch" zuspitzt. "Der von Russland entfachte Krieg in der Ukraine und die damit verbundenen Folgen verschärfen auch die Probleme in den Lieferketten der Weltwirtschaft enorm", erklärte der DIHK. Rund 60 Prozent der Unternehmen in Deutschland hätten zusätzliche Störungen in der Lieferkette und Logistik als Folge des Krieges gemeldet, erklärte der DIHK unter Berufung auf eine Umfrage zu den wirtschaftlichen Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine.

11.45 Uhr - Obi schließt wegen des Ukraine-Kriegs auf Dauer alle seine Baumärkte in Russland. Das Unternehmen stelle seine Geschäftstätigkeit in dem Land "endgültig" ein, teilte Obi mit. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine "richtet sich gegen Freiheit und Demokratie und widerspricht damit den Grundwerten bei Obi", hieß es zur Begründung. Obi gehört zur Tengelmann-Gruppe und betreibt nach eigenen Angaben 27 Baumärkte in Russland.

11.05 Uhr - In weiten Teilen Polens ist der Bahnverkehr wegen eines Ausfalls des Verkehrsleitsystems unterbrochen. Folgen hat das auch für zahlreiche Flüchtlinge aus der Ukraine, von denen viele die polnische Bahn nutzen, um sich in Sicherheit zu bringen oder zu Freunden und Verwandten zu gelangen. Der Schienenverkehr ist nach Angaben des Bahnbetreibers PKP PLK nahezu im gesamten Land auf 820 Kilometern Strecke von dem Ausfall des Verkehrsleitsystems betroffen. Bahnarbeiter bemühten sich, so bald wie möglich den Normalbetrieb wieder herzustellen.

10.30 Uhr - In der umkämpften Hafenstadt Mariupol versuchen Rettungskräfte nach Angaben der Behörden zu Überlebenden unter den Trümmern eines Theaters vorzudringen. Ein Luftschutzkeller unter dem Theater habe dem russischen Angriff am Mittwoch standgehalten, sagt Petro Andruschtschenko, ein Berater des Bürgermeisters, in einem Telefonat mit der Nachrichtenagentur Reuters. "Jetzt werden die Trümmer beseitigt. Es gibt Überlebende." Wie viele Opfer es gegeben habe, sei noch nicht bekannt. Die Ukraine wirft russischen Truppen vor, eine große Bombe auf das Theater abgeworfen zu haben. In dem Gebäude hätten Hunderte Zivilisten, darunter viele Kinder, Zuflucht gesucht.

10.19 Uhr - Die Koalition von SPD, Grünen und FDP hat nach der Videoansprache des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine Aussprache des Parlaments über den Ukraine-Krieg abgelehnt. Ein entsprechender Antrag der Union wurde am Donnerstag nur von den Abgeordneten der Linken und der AfD unterstützt. Die drei Koalitionsfraktionen stimmten dagegen.

10.00 Uhr - Gerhard Schröder gerät wegen seiner Nähe zu Kremlchef Putin weiter unter Druck. Vier SPD-Verbände fordern nun offiziell den Parteiausschluss des Altkanzlers.

09.43 Uhr - Die Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine gehen nach Angaben des Moskauer Außenministeriums weiter. In einer Videokonferenz werde über militärische, politische und humanitäre Fragen gesprochen, erklärt eine Ministeriumssprecherin. Zuletzt hatte es bei den Unterredungen russischer und ukrainischer Unterhändler vorsichtige Signale der Annäherung gegeben, während die Kämpfe in der Ukraine aber unvermindert weitergingen.

09.20 Uhr - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wirft Deutschland vor, nicht genug getan zu haben, um den Krieg zu verhindern. Deutschland habe daran mitgewirkt, eine Mauer zu errichten, um die Ukraine zu isolieren und Russland auszuliefern, sagt Selenskyj in einer live übertragenen Videobotschaft an den Deutschen Bundestag. Als Beispiel nennt er das lange Festhalten an der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 und die Weigerung des Westens, der Ukraine eine Mitgliedschaft in der Nato zu ermöglichen. An Bundeskanzler Olaf Scholz richtet Selenskyj zum Abschluss seiner rund zehnminütigen Rede den Appell: "Reißen Sie diese Mauer nieder, unterstützen Sie uns."

Auch an Tag 22 nach dem russischen Angriff gibt es in der Ukraine weitere Kämpfe und Zerstörung: Feuerwehrmänner arbeiten daran, ein Feuer in einer von Granaten getroffenen Bildungseinrichtung in der Stadt Merefa in der Region Charkiw zu löschen

Auch an Tag 22 nach dem russischen Angriff gibt es in der Ukraine weitere Kämpfe und Zerstörung: Feuerwehrmänner arbeiten daran, ein Feuer in einer von Granaten getroffenen Bildungseinrichtung in der Stadt Merefa in der Region Charkiw zu löschen

Foto: HANDOUT / AFP

08.30 Uhr - Internetseiten der russischen Regierung sehen sich staatlichen Angaben zufolge beispiellosen Cyberattacken ausgesetzt. Man bemühe sich, den ausländischen Webverkehr zu filtern, zitiert die russische Nachrichtenagentur Tass das Digitalministerium.

08.10 Uhr - Großbritannien geht davon aus, dass die russische Invasion an allen Fronten weitgehend ins Stocken geraten ist. In den vergangenen Tagen habe es zu Land, Wasser und Luft nur ein minimales Fortkommen des russischen Militärs gegeben, heißt es in britischen Militärgeheimdienst-Berichten zur aktuellen Lage. Die russischen Streitkräfte erlitten schwere Verluste. "Der ukrainische Widerstand bleibt standhaft und gut koordiniert", erklärt das Londoner Verteidigungsministerium. Der überwiegende Teil des Landes einschließlich aller großen Städte sei weiterhin in ukrainischen Händen.

07.20 Uhr - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban rechnet nach eignen Angaben damit, dass in der kommenden Woche eine "größere Welle" von Flüchtlingen aus der Ukraine in dem Land ankommen wird. Die Grenzposten im Bereich des Dreiländerecks, wo Ungarn an die Ukraine und Rumänien grenzt, sollen daher verstärkt werden, kündigte Orban am Mittwoch beim Besuch eines Grenzübergangs in der Region an, wie aus einem Video auf seiner Facebook-Seite hervorgeht. In den vergangenen Tagen ging die Zahl der in Ungarn ankommenden Flüchtlinge deutlich zurück. Warum Orban jetzt wieder mit einem Anstieg rechnet, führte er nicht aus.

07.00 Uhr - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet mit Milliardenkosten durch Flüchtlinge aus der Ukraine. "Für Unterbringung und Integration müssen etwa 1000 Euro pro Person und Monat angesetzt werden", sagt Verbandshauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Bild". "Wir stehen vor riesigen Herausforderungen bei der Unterbringung und Versorgung." Die Kosten müssten Bund und Länder übernehmen.

06.20 Uhr - Durch Trümmerteile einer von der Luftabwehr abgeschossenen Rakete sind in Kiew nach ukrainischen Angaben mindestens ein Mensch getötet und drei weitere Menschen verletzt worden. Ein 16-stöckiges Wohngebäude in der ukrainischen Hauptstadt sei am frühen Morgen von Überbleibseln einer abgeschossenen Rakete getroffen worden, teilt die Zivilschutzbehörde mit. Etwa 30 Menschen seien bislang aus dem Haus evakuiert worden. Ein Brand sei gelöscht worden.

05.45 Uhr - Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki fordert die NATO-Staaten zu mehr Unterstützung für die Ukraine auf. "Kiew will Hilfe von der freien Welt. Das kann bedeuten, eine Flugverbotszone einzurichten oder eine humanitäre Mission zu starten, um Menschenleben zu retten", sagt Morawiecki der "Bild" einem Vorabbericht zufolge. Derzeit helfe die NATO mit humanitärer Unterstützung, doch das Leiden der Ukrainer rufe nach Aktionen statt Worten. Auf die Frage, ob Polen bereit sei, über Umwege MiG-29-Kampfjets an die Ukraine zu liefern, sagt Morawiecki: "Wir sind weiterhin bereit, die Jets zu liefern, aber nur unter dem Schirm und in Absprache mit Nato und den USA."

Das Wichtigste aus der Nacht:

  • Der ukrainische Präsident Selenskyj fordert Garantien für Sicherheit, Souveränität, Wiederherstellung der territorialen Integrität bei den Verhandlungen mit Russland

  • Mindestens 500 Zivilisten sollen sich in dem von russischen Truppen beschossenen Theater in der Hafenstadt Mariupol aufgehalten haben

  • Auktionshäuser sagen angesichts möglicher Sanktionen Verkäufe russischer Kunst ab

05.05 Uhr - Wie die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf das russische Verteidigungsministerium meldet, sind dreizehn Busse mit rund 300 Flüchtlingen aus der belagerten ukrainischen Stadt Mariupol in der russischen Region Rostow angekommen.

04.55 Uhr - Japans Militär hat nach eigenen Angaben vier große russische Amphibienschiffe gesichtet, die in Richtung Westen fahren. Vom japanischen Verteidigungsministerium veröffentlichte Bilder der Schiffe, die Träger für amphibische Fahrzeuge sind, zeigen, dass auf dem Deck eines der Schiffe anscheinend Militärlastwagen geladen waren. Wie ein Sprecher des japanischen Militärs mitteilt, ist es ungewöhnlich, dass russische Schiffe die Meerenge so nahe an japanischem Territorium passieren.

02.55 Uhr - Der Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" zufolge, sollen sich in dem von russischen Truppen beschossenen Theater in der Hafenstadt Mariupol mindestens 500 Zivilisten aufgehalten haben. Wie das ukrainische Außenministerium erklärt, sollen die russischen Streitkräfte eine Bombe auf die Kultureinrichtung abgeworfen haben. Russland bestreitet laut der russischen Nachrichtenagentur RIA den Angriff. Die genaue Zahl der Todesopfer ist weiter unklar.

02.20 Uhr - Die Auktionshäuser Christie's, Sotheby's und Bonhams sagen ihre für Juni geplanten Verkäufe russischer Kunst in London ab. Sotheby's lehnt eine detaillierte Begründung ab und erklärt nur: "Wir halten uns strikt an die derzeitigen Sanktionen und beobachten genau, ob die Listen aktualisiert werden." Christie's begründet die Entscheidung mit der Unsicherheit des Krieges und den komplexen logistischen und rechtlichen Anforderungen im Zusammenhang mit den Sanktionen.

01.20 Uhr - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj äußert sich in einer Videoansprache erneut zu Verhandlungen und der angestrebten Waffenruhe mit Russland: "Meine Prioritäten während der Verhandlungen sind absolut klar: das Ende des Krieges, Garantien für Sicherheit, Souveränität, Wiederherstellung der territorialen Integrität, echte Garantien für unser Land, echter Schutz für unser Land."

00.30 Uhr - Die Ukraine hat offenbar neun gefangenen russische Soldaten an die russische Regierung übergeben, um den inhaftierten Bürgermeister der Stadt Melitopol freizubekommen. "Russland erhielt für seine Freilassung neun Soldaten aus den Jahrgängen 2002 und 2003. Sie sind eigentlich noch Kinder", zitiert die ukrainische Nachrichtenagentur Interfax die Pressesprecherin von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Darya Zarivnaya. Das Büro des Präsidenten hatte zuvor bereits mitgeteilt, dass Iwan Fedorow wieder auf freiem Fuß ist.

Mit DPA und Reuters