Streit um Corona-Impfstoff Bundesregierung betont Notwendigkeit von Patentschutz

Nach dem Vorstoß der USA für eine mögliche Freigabe der Patente auf Corona-Impfstoffe hat Berlin die Notwendigkeit des Patentschutzes betont. Für die deutschen Impfstoff-Entwickler Biontech und Curevac hätte eine Freigabe weitreichende Folgen.
Comirnaty: Der von Biontech entwickelte Corona-Impfstoff ist weltweit begehrt. Die USA haben sich für eine Patentfreigabe ausgesprochen

Comirnaty: Der von Biontech entwickelte Corona-Impfstoff ist weltweit begehrt. Die USA haben sich für eine Patentfreigabe ausgesprochen

Foto: DANIEL DAL ZENNARO / EPA

"Der Schutz von geistigem Eigentum ist Quelle von Innovation und muss es auch in Zukunft bleiben", teilte eine Regierungssprecherin am Donnerstag in Berlin mit. Der US-Vorschlag für eine Aufhebung des Patentschutzes für Covid-19 Impfstoffe habe "erhebliche Implikationen für die Impfstoffproduktion insgesamt". Die US-Regierung hatte am Mittwoch signalisiert, dass sie eine Aussetzung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe unterstützen werde, um die Produktion von Impfstoffen international hochfahren zu können.

"Der limitierende Faktor bei der Herstellung von Impfstoffen sind die Produktionskapazitäten und die hohen Qualitätsstandards, nicht die Patente", hieß es weiter von Seiten der Bundesregierung. "Wir arbeiten in vielerlei Hinsicht daran, wie wir innerhalb Deutschlands und innerhalb der Europäischen Union, aber auch weltweit die Kapazitäten für die Produktion verbessern können." Dies täten auch die betroffenen Unternehmen mit großem Engagement.

Die Bundesregierung steht hinter dem Ziel einer weltweiten Versorgung mit Covid-19-Impfstoffen, betonte die Regierungssprecherin zugleich. So unterstützte Deutschland mit rund einer Milliarde Euro die Covax-Initiative mit dem Ziel, dass möglichst viele Menschen in der Welt Zugang zu Impfstoff bekämen.

la/dpa