Neues Infektionsschutzgesetz Welche Coronaregeln jetzt gelten

Der Bundestag hat sich auf eine Aufweichung der Coronamaßnahmen geeinigt – nun hat auch der Bundesrat dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt. Diese Regeln gelten vom 20. März an in Deutschland.
Maskenpflicht ade: Eine Frau in Berlin trägt eine FFP2-Maske neben ihrem Einkauf

Maskenpflicht ade: Eine Frau in Berlin trägt eine FFP2-Maske neben ihrem Einkauf

Foto: Christophe Gateau / dpa

Der Bundestag hat am Mittag ein neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet – und damit eine umfangreiche Lockerung der Coronamaßnahmen beschlossen. Für die Gesetzesvorlage der Regierungskoalition von SPD, Grünen und FDP stimmten 364 Abgeordnete, 277 waren dagegen, es gab zwei Enthaltungen. Kurz darauf stimmte auch der Bundesrat in einer Sondersitzung dem Gesetz zu. Damit fallen in Deutschland von Sonntag an die meisten der bislang geltenden Coronaregeln.

Die Eile war nötig: Zum Samstag laufen in Deutschland die aktuell geltenden Regelungen aus. Vor allem die Länder hatten darauf gepocht, angesichts der weiter hohen Infektionszahlen weiterhin Maßnahmen zur Hand zu haben – auch wenn sie die nun beschlossene Nachfolgeregelung als ungenügend kritisieren.

Diese Coronamaßnahmen gelten vom 20. März an:

  • Fast alle aktuellen Regeln wie die Maskenpflicht in Geschäften und die Homeoffice-Pflicht werden gekippt, abgelöst werden die Maßnahmen durch einen sogenannten Basisschutz.

  • Bundesweit erhalten bleibt die Maskenpflicht nur im öffentlichen Nahverkehr, in Flugzeugen, bei der Fernbahn sowie in Asylunterkünften.

  • Außerdem wird die Maske weiterhin für Krankenhäuser, Dialyseeinrichtungen, Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste sowie in Arztpraxen und Rettungsdiensten verpflichtend bleiben.

  • Die Testpflicht wird weitestgehend gekippt – kann aber in bestimmten Einrichtungen angeordnet werden. Das betrifft Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen und Asylbewerberunterkünfte sowie Schulen, Kindertageseinrichtungen und Justizvollzugsanstalten.

  • Kommt es in einzelnen Städten oder Kreisen zu Hotspots, darf auf Länderebene nachgeschärft werden: Dann können wieder Maskenpflicht, Abstandsregeln und Impfnachweise verordnet werden.

Die Neuregelung soll nun bis zum 23. September gelten. Nicht im Gesetz enthalten ist eine mögliche allgemeine Impfpflicht, über die der Bundestag derzeit gesondert berät. Auch Quarantäneanordnungen für Infizierte gibt es weiterhin, eine Abschaffung der Isolationsregeln ist jedoch im Gespräch.

mrc