Mittwoch, 24. April 2019

Deutschlands Zukunft Wir können froh sein, wenn es uns so ergeht wie den Japanern

Senioren beim Sport: Das "japanische Szenario" galt lange als Schreckgespinst - doch für Deutschland dürfte es viel schlimmer kommen

2. Teil: Verschleppung der Schuldenkrise

Die japanische Blase platzte zeitgleich mit dem Überschreiten des Höhepunkts in Bezug auf die Erwerbsbevölkerung. Die Blase in Europa platzte 2009, ebenfalls verbunden mit einem Höchststand der Erwerbsbevölkerung. Dass wir in Deutschland trotz anhaltender Krise in Europa und zunehmender Stagnation der Weltwirtschaft von einem Beschäftigungsrekord zum nächsten eilen, ist einer Sonderkonjunktur geschuldet. Schon bald dürfte sich die Abkühlung in China und den Rohstoffexportländern spürbarer auf die deutsche Konjunktur durchschlagen.

Westliche Beobachter sehen in einer falschen Reaktion der japanischen Wirtschaftspolitik die Ursache für die verlorenen Jahrzehnte: Schulden wurden nicht restrukturiert, sondern verschleppt. Banken wurden nicht rekapitalisiert, sondern mit erleichterten Rechnungslegungsanforderungen als gesund dargestellt. Die Notenbank senkte die Zinsen auf immer tiefere Niveaus und ermöglichte es so Schuldnern und Banken so zu tun, als wäre alles in Ordnung. In Wahrheit wurden so verkrustete Strukturen und Zombiefirmen erhalten. Der Staat hat derweil fundamentale Reformen gescheut und mit immer größeren Konjunkturprogrammen auf Pump versucht, Stagnation und Deflation zu überwinden. Bekanntlich ohne Erfolg.

Doch sind wir in Europa so viel besser? Wohl kaum. Auch Europas Banken sind unterkapitalisiert und sitzen auf Bergen an faulen Schulden. Viele Unternehmen in den Krisenländern erinnern an die japanischen Zombies. Die EZB hat die Zinsen immer tiefer getrieben, Strukturreformen erfolgen - wenn überhaupt - nur schleppend, und die nächste Welle an (notenbankfinanzierten) Konjunkturprogrammen zeichnet sich ab.

Das alles betrifft auch Deutschland. Nicht nur, dass wir in den letzten 10 Jahren keine weiteren Reformen durchgeführt haben, wir haben auch entscheidende Reformen wieder rückgängig gemacht. Tiefere Renteneintrittsalter, höhere Renten, Mindestlohn als Stichworte. Zugleich trifft uns als Gläubigernation die schlechte Entwicklung im Rest der Eurozone mit voller Wucht. Eine Sozialisierung der faulen Staats- und Privatschulden - Stichwort Bankenunion - zeichnet sich ab.

Unsere Staatsschulden sind nicht solide

Damit sind wir auf dem exakt gleichen Weg unterwegs wie die Japaner in den letzten 25 Jahren. Hier zusätzlich dadurch verschärft, dass es sich bei uns um keine homogene Nation handelt, sondern um verschiedene Länder, die sich zudem in Gläubiger und Schuldner teilen. In Japan sitzen Gläubiger und Schuldner im selben Land.

Optimisten könnten dem entgegenhalten, dass wir in Deutschland unsere Staatsschulden rechtzeitig unter Kontrolle gebracht haben. Schließlich haben wir eine "schwarze Null" - genau gesagt eine Ersparnis der öffentlichen Haushalte von 0,6 Prozent des BIP im letzten Jahr - und planen auch, allen besonderen Ausgaben im Zuge der Flüchtlingskrise zum Trotz, in Zukunft zu sparen. Dennoch gibt es laut der mittelfristigen Planung des Finanzministeriums eine deutliche "Nachhaltigkeitslücke". Ohne weitere Einsparungen und Kürzungen der Transferleistungen wird auch die deutsche Staatsverschuldung explodieren. Darin sind noch nicht die absehbaren Kosten im Zuge der europäischen Schuldenrestrukturierung enthalten. Diese könnten leicht ein Volumen von einer Billion Euro und mehr erreichen. In Japan hat sicherlich niemand vor 20 Jahren erwartet, dass die Staatsverschuldung so explodiert. Genau dasselbe Schicksal droht auch uns.

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