Sonntag, 25. August 2019

Wahlen in Frankreich, Niederlande und Deutschland Kommt jetzt der Kulturkampf in Europa?

Anhänger des Front National: Frankreich steht 2017 vor einer Richtungswahl - ebenso wie die Niederlande, Deutschland und möglicherweise Italien

Von den Schocks des Jahres 2016 haben wir uns kaum erholt, schon stehen die Demokratien Europas erneut im Blick. In vielen Mitgliedstaaten der EU sind populistische Parteien vor den Wahlen im Aufwind. Doch sind es eher kulturelle Gegenreaktionen als wirtschaftliche Sorgen, die dafür verantwortlich sind.

In der EU wird dieses Jahr in drei oder sogar vier wichtigen Mitgliedstaaten gewählt. Bürger in den Niederlanden, in Frankreich, Deutschland und eventuell auch in Italien werden ihre Stimmen abgeben. Sowohl die Brexit-Entscheidung als auch der Wahlsieg von Donald Trump waren weitgehend unerwartet. Für welche weiteren Überraschungen könnten die Wähler in den nächsten Monaten also sorgen?

Derzeit ist es alles andere als sicher, wie die Wahlen in Europa ausgehen werden. In der Tat ist es schwierig geworden, das Wahlverhalten überhaupt vorauszusagen. In Frankreich läuft es möglicherweise auf einen Zweikampf zwischen Marine Le Pen und dem Ex-Investmentbanker Emmanuel Macron hinaus.

Guntram Wolff

Die Wirtschafts- und Sozialforschung verweist auf mehrere Faktoren, die zu den unerwarteten Wahlausgängen der letzten Zeit geführt haben. Grob gesagt geht es in der Diskussion darum, ob es wirtschaftliche Themen wie das Einkommensgefälle, kulturelle Themen wie die Ablehnung gleicher Rechte für Frauen, Minderheiten und Homosexuelle oder Faktoren in Zusammenhang mit einem gefühlten Kontrollverlust über das eigene Schicksal sind, die die Wähler dazu bewegen, populistische Kandidaten und Anliegen zu unterstützen.

Wirtschaftliche und kulturelle Gegenreaktion

Auf den ersten Blick scheint es, dass wirtschaftliche Faktoren tatsächlich eine wichtige Rolle gespielt haben. Die Befürworter des Brexits kamen in erster Linie aus ländlichen Regionen, wo das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf erheblich niedriger ist als in den Städten. Hinzu kommt, dass das Einkommensgefälle in den Vereinigten Staaten und in Großbritannien sehr viel ausgeprägter ist als in Kontinentaleuropa. Es lässt sich nachweisen, dass die Abstimmung zum Brexit von regionalen Unterschieden in den Einkommensverhältnissen signifikant beeinflusst wurde, selbst wenn der Effekt nicht besonders groß war.

Die zweite Erklärung ist eine Ablehnung fortschrittlicher kultureller Normen. Zu diesem Aspekt gibt es eine interessante Untersuchung von Inglehart und Norris. Die Autoren liefern Hinweise dafür, dass die Protestwahlen der jüngsten Zeit eine kulturelle Gegenreaktion auf fortschrittliche Werte sind. Wahr ist, dass sich die öffentliche Debatte, vor allem in den sozialen Medien, komplett verändert hat. Leider scheint es mittlerweile fast salonfähig geworden zu sein, von der Überlegenheit weißer Bevölkerungsgruppen zu sprechen und sich rassistisch zu äußern.

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