Henrik Müller

Euro-Krise Endrunde im riskanten Euro-Spiel

Unsicherheit in Griechenland, Spanien am Rande der Pleite, Italien vor der Ansteckung, Deutschland am Pranger: Das ist derzeit die triste Lage in Europa. Was kommt als nächstes? Kann der Euro so überleben?
Wahlparty in Athen: Scheitert der Euro, steht Deutschland zuerst am Pranger

Wahlparty in Athen: Scheitert der Euro, steht Deutschland zuerst am Pranger

Foto: Getty Images

Deutschland befinde sich in der Rolle des Wolfs im Märchen "Rotkäppchen", sagte kürzlich der Historiker Harold James. Jahrzehntelang hätten die Deutschen daran gearbeitet, als "nette Menschen" wahrgenommen zu werden. "Nun ist der Augenblick da, wo der deutsche Wolf aus dem Bett und aus Großmutters Kleidern springen kann und er das Rotkäppchen mit seinen scharfen Zähnen verschlingt."

James sprach bei der mm-Veranstaltung "managing the future" Anfang Juni in Berlin. Fairerweise muss erwähnt werden, dass er sich diese Meinung keineswegs zueigen macht, sondern durch den Rückgriff aufs Märchen die verbreitete Sicht der Welt auf Deutschland zu karikieren sucht. Was das Problem für Deutschland nicht leichter macht.

Obwohl sich die gemäßigten Parteien in Griechenland bei der Wahl am Sonntag mit einer knappen Mehrheit durchsetzen konnten, kommt der Euro dem Punkt des Scheiterns gefährlich nahe. Näher als viele in Deutschland wahrhaben wollen. Es fehlt nicht viel, dann gerät das ganze fragile Gebilde ins Rutschen. Und falls das passieren sollte, dann wird der Rest der Welt auf Deutschland zeigen und uns entgegenschleudern: Ihr seid schuld!

Es wäre ein Desaster im Desaster. Das Scheitern der Währungsunion wäre schlimm genug, mit drastischen ökonomischen Folgen, auch für die deutsche Wirtschaft. Aber die politischen Folgen wären mindestens genauso schlimm.

Sechs Jahrzehnte deutscher Investitionen reif für Sofortabschreibung

Es wäre ein außenpolitisches Debakel sondergleichen. Sechs Jahrzehnte deutscher Investitionen in die europäische Integration und ins deutsche Ansehen wären reif für die Sofortabschreibung.

Eben wegen dieser astronomischen wirtschaftlichen und politischen Kosten glaubt kaum ein Beobachter ernsthaft an ein Scheitern des Euros. Da ist was dran, einerseits: Man sollte erwarten, dass eine rationale politische Führung es nicht so weit kommen lassen würde.

Andererseits ist das mit der Rationalität so eine Sache: Es gibt viele Binnenrationalitäten in Europa - nationale Regierungen, Koalitionen aus Regierungsparteien, Oppositionsparteien in 17 Ländern, eine Europäische Zentralbank und 17 nationale Notenbanken mit durchaus unterschiedlichen Traditionen und Agenden. Beispiele?

Ein großes Hinterherstolpern, immer der Realität nach

Während Europa am Abgrund taumelt, spielt die Opposition im Bundestag Katz und Maus mit der Kanzlerin wegen des Fiskalpakts und des Rettungsschirms ESM. Angela Merkel selbst wiederum hat einen kurvenreichen Weg hinter sich - von der anfänglichen Ablehnung jedweder Hilfe für Griechenland (vor der NRW-Wahl 2010) über die Versteifung auf eine strikte Sparpolitik und immer härtere Regeln, über ein striktes Nein zur Vergemeinschaftung von Schulden der Euro-Staaten bis hin zu allmählichen Zugeständnissen einer Wachstumspolitik für Europa. Es ist ein großes Hinterherstolpern, immer der Realität nach - Führung sieht anders aus.

In Frankreich wiederum regiert nun ein Präsident François Hollande mit absoluter Mehrheit, der von Deutschland fordert, für die Schulden der anderen mit einzustehen (im Rahmen von Euro-Bonds), der aber gleichzeitig das Renteneintrittsalter in seinem Land senkt, was Frankreichs Bonität nicht gerade förderlich ist. Seriöse Euro-Politik sieht anders aus.

Auch der Internationale Währungsfonds und seine großen Anteilseigner haben ihre Finger mit im Euro-Spiel. Darunter sind Länder wie Russland, Brasilien und Korea, die selbst in den 90er Jahren harte IWF-Auflagen erfüllen mussten und die jetzt nicht zu allzu großer Nachgiebigkeit gegenüber den bislang im Fonds tonangebenden Europäern bereit sind.

Das hat sich schon im Winter gezeigt. Beim G20-Gipfel in Mexiko, der heute beginnt, dürfte diese Haltung wieder mal deutlich werden.

Weil die Binnenlogiken nicht kompatibel sind, kann der Euro scheitern

Weil all diese Binnenlogiken nicht unbedingt kompatibel sind, kann der Euro sehr wohl scheitern, auch wenn all die vielen beteiligten Spieler individuell völlig rational zu handeln meinen. Zumal die Instrumente, mit denen sich Zeit kaufen lässt, nur noch bedingt zur Verfügung stehen.

Noch im Winter hat die EZB mittels ihres langfristigen Liquiditätsprogramm (LTRO) eine Billion Euro in den Bankenmarkt gepumpt. Ganze drei Monate lang hat die Aktion die Märkte beruhigen können. Dann kehrte die Unruhe zurück. Wiederholbar ist diese Aktion nicht so einfach. Schwachen Banken gehen die Sicherheiten aus; sie haben kein Liquiditäts-, sondern ein Solvenzproblem. Auch der Kauf von Staatsanleihen, um, sagen wir, den italienischen Bondmarkt zu stützen, würde das Feuer nicht unbedingt löschen. Denn seit dem Griechenland-Schuldenschnitt ist klar, dass die Anleihen in den Büchern der EZB bevorzugt behandelt werden; anders als private Papiere, unterliegen sie im Zweifelsfall keinem Schuldenschnitt. Damit aber verlieren die Anleihen in privater Hand tendenziell an Wert, je mehr die EZB interveniert. Statt zur Beruhigung beizutragen, könnten Anleihekäufe unter diesen Bedingungen erst recht für Panik sorgen.

Ähnlich die Rettungsschirme: Wenn immer mehr Länder unter EFSF und ESM flüchten, dann fallen sie als Garantiegeber für die Fonds aus - sie wechseln von der Seite der Zahler auf die Seite der Empfänger. Dadurch aber steigt die Belastung von Zahlerländern wie Deutschland - oder das ausleihbare Volumen der Fonds sinkt. Wie auch immer: Die Fonds funktionieren, wenn es um die Finanzierung von kleinen Ländern wie Portugal und Irland geht. Für große Länder wie Italien stehen sie nicht als Rettungsinstrumente zur Verfügung.

Kurz: Das große Euro-Spiel nähert sich seinem Ende. Falls es nicht gelingt, auf die Schnelle ein neues, kooperatives Spiel auf die Beine zu stellen, wird das Projekt gemeinsame Währung scheitern.

Wenn der Euro scheitert, steht zuerst Deutschland am Pranger

Und Deutschland? Die Kanzlerin betont, die Bundesrepublik dürfe finanziell nicht überfordert werden. Sie beharrt darauf, die anderen müssten die Haushaltsregeln und die Sparabsprachen einhalten. Das ist verständlich und entspricht der politischen Binnenlogik in Deutschland. Aber es genügt nicht, um einen Weg aus der Krise zu eröffnen.

Das deutsche Zögern führt zu der schwierigen Situation, dass Deutschland zwar hunderte Milliarden Euro zur Rettung eingesetzt hat, dass es aber zugleich als einer der Schuldigen dasteht. Deutschland, so tönt es im Rest Europas und der Welt, sei das Land, das Europa retten könnte, es aber aus kurzsichtigem Eigeninteresse nicht tut. Egal ob man diesen Vorwurf für stichhaltig hält oder nicht: Wenn der Euro scheitert, werden zuvörderst wir am Pranger stehen.

"Die Bundesregierung", schreiben die US-Ökonomen Bradford DeLong und Barry Eichengreen, "ist die einzige potenzielle Hegemonialmacht" Europas. Aber Deutschland sehe sich selbst immer noch als "kleine offene Volkswirtschaft", nicht als Führungsmacht, die Ordnung in die europäischen Dinge bringen könnte. Diese Selbstwahrnehmung aber führe zu einem gefährlichen Machtvakuum: Deutschland übernehme nicht die Rolle als wohlmeinender Hegemon, während die europäischen Institutionen aus sich heraus zu schwach seien, um die vielen Interessen des Kontinents einen zu können. Die Folge sei eine politische und ökonomische Instabilität, die die Lage leicht zum Desaster eskalieren könne.

Europa erlebt eine Rückkehr des Nationalen

Die politökonomische Konstellation in Europa ähnele immer mehr der Lage in den 30er Jahren - den Jahren der großen Depression, als Großbritannien schon zu schwach war, um als Vormacht des Westens zu agieren. Zurück in die Zukunft - nach DeLong und Eichengreen ist das keine abwegige Vorstellung, wie sie im neuen Vorwort zur Neuauflage des Klassikers "The World in Depression" von Charles Kindleberger schreiben.

Auch Harold James sieht ein "neues Powerplay" in Europa heraufziehen. Er hat Recht. Europa erlebt eine Rückkehr des Nationalen, des Ringens der Nationalstaaten um individuelle Vorteile. Das ist fatal, gerade für Deutschland, das - groß, stark und unfreiwillig dominant wie es nun mal ist - von seinen Nachbarn wieder verstärkt mit Misstrauen beäugt wird.

Der deutsche Wolf frisst das europäische Rotkäppchen - in diesem Bild bündeln sich die Ängste der Nachbarn in Europa. Dies umso mehr, falls die gemeinsame Währung tatsächlich scheitert. Von Deutschland ist vor allem Sensibilität gefragt. Schließlich verbirgt sich in der Rotkäppchen-Analogie eine ernste Warnung: Es ist der Wolf, der am Ende stirbt.