Henrik Müller

Euro-Krise Gefangen in der Todesspirale

Mario Monti soll Italien retten - doch die Krise in Europa verschärft sich. Warum? Weil die EU eine Anti-Krisen-Strategie mit Scheuklappen verfolgt. Die Euro-Zone steckt in einer politischen und wirtschaftlichen Falle - weil kollektives Sparen zu einer Todesspirale werden kann. 
Gesundsparen: Die Rosskur nach deutschem Vorbild funktioniert nicht, wenn alle sparen

Gesundsparen: Die Rosskur nach deutschem Vorbild funktioniert nicht, wenn alle sparen

Foto: DPA

Hamburg - Wieder hat das Euro-Land eine dramatische Woche hinter sich. Turbulenzen an den Märkten, Regierungskrisen in Italien und Griechenland, düstere Konjunkturprognosen, steigende Zinsen, schwindsüchtige Banken. Und ein Rettungsplan, der womöglich nicht aufgeht wie gedacht: Der Euro-Schutzschirm EFSF lässt sich wohl doch nicht so leicht mittels "Kredithebels" vergrößern, weil es den Investoren an Vertrauen fehlt.

Jede Nachricht für sich ist ein Desaster, in diesen Zeiten jedoch nur einen Lidschlag lang ein Aufreger - zu sehr sind die Bürger inzwischen an die Dauerkrise gewöhnt.

Gibt es Auswege? Wo endet all das?

Die Abwärtsdynamik ist ungebrochen, weil Europa eine Anti-Krisen-Strategie mit Scheuklappen verfolgt. Von Anfang 2010 an, als Griechenland der Zahlungsunfähigkeit entgegen schlitterte, haben die europäischen Krisenmanager wichtige Teile der Wirklichkeit ausgeblendet.

Das rächt sich jetzt: Das Euro-Gebiet ist in einer politökonomischen Falle gefangen. Am Ende kann dabei das Gegenteil dessen herauskommen, was die Retter eigentlich anstreben.

Der bisherige Ansatz der Krisenbekämpfung fußt auf der Überzeugung, "Schuldensünder" müssten sich "gesundsparen". Staatsausgaben kürzen, Löhne senken - dadurch sollen die Defizitländer Wettbewerbsfähigkeit gewinnen, gegen die Krise an exportieren und sich so selbst aus ihrer fiskalischen Todesspirale befreien.

Eine Rosskur. Aber, so sehen es gerade in Deutschland viele, der einzig gangbare Weg. Hat nicht die Bundsrepublik vorgemacht, dass Lohnzurückhaltung und Kürzungen bei der sozialen Sicherung funktionieren? Ist diese Gürtel-enger-schnallen-Strategie etwa nicht die Basis unserer heutigen ökonomischen Stärke? Und haben nicht Länder wie Irland oder Lettland vorgemacht, dass man sich mit drastischen realen Lohnsenkungen aus der Krise sparen kann?

Diese Logik hat zwei Schwächen:

Erstens können sich ein Land allein oder wenige kleine Länder aus der Krise heraussparen, wenn das internationale ökonomische Umfeld freundlich ist. Die deutschen Exporterfolge der vergangenen Jahre beruhen nicht nur auf Austerität, sondern vor allem auf der hohen Nachfrage aus anderen Ländern, die zu jener Zeit boomten. Wenn aber praktisch der gesamten Westen gleichzeitig spart, wird der Weltwirtschaft so viel Nachfrage entzogen, dass alle Volkswirtschaften gemeinsam ärmer werden.

Es gilt die unumstößliche außenwirtschaftliche Logik: Nicht alle Nationen können gleichzeitig Überschüsse erwirtschaften. Aber genau das passiert derzeit: Wo immer Zweifel an der Solidität der Finanzen auftauchen, geht der Staat auf Sparkurs. USA, Frankreich, Italien, Spanien, Großbritannien - simultan versucht die Mehrheit der G7-Staaten, die Ausgaben zu senken. Das kann nicht gut gehen.

Zweitens blendet die reine Sparlogik die innenpolitische Dynamik aus. Wo die Arbeitslosigkeit hoch ist und die Mittelschichten Angst vor Verarmung haben, droht eine politische Destabilisierung. Die Bürger blicken in eine trübe Zukunft, ohne Aussicht auf Besserung. Derzeit ist das in vielen Ländern zu beobachten. Umso schwieriger sind notwendige Strukturreformen umsetzbar.

Auch deshalb haben die gewählten Parteien in Griechenland und Italien jetzt aufgegeben und Expertenregierungen unter Lucas Papademos (Ex-EZB-Vize) und Mario Monti (Ex-EU-Kommissar) eingesetzt. Schaffen auch sie die Wende nicht, wird die Stimmung weiter kippen.

Nährboden für Radikalisierung und Demokratiefeindlichkeit

Die bisherige Krisenstrategie fußt auf zwei analytischen Säulen: reine Angebotspolitik und Spieltheorie. Die erste Säule zielt zuvörderst auf die Verbesserung der Standortbedingungen. Die zweite Säule betrifft das Funktionsweise der Währungsunion als "unkooperatives Spiel": Dabei geht es dann darum, wie unter Mitgliedstaaten Regeln eingehalten werden, ohne dass es eine übergeordnete staatliche Ebene gibt. Es geht um Begriffe wie "Sanktionen", "Anreize" und "Abschreckung". Das klingt nicht zufällig nach Kaltem Krieg; in dieser Ära wurde das System der Spieltheorie entwickelt.

Beide Säulen sind gut gemeint. Euro-Land soll ökonomisch gesunden. Und das Regelwerk der multinationalen Währung soll stabilisiert werden, beispielsweise durch einen verschärften Stabilitätspakt.

Leider führt diese Strategie nicht zum Erfolg - weil sie die ökonomischen Rückwirkungen des Nachfrageeinbruchs durch kollektives Sparen ignoriert und weil sie die politischen Rückwirkungen durch dessen soziale Folgen ausblendet.

Die EZB dürfte verstärkt einspringen - und dem Beispiel der USA folgen

Die Folgen: heikel. In der Realität steigen die Schulden bei schrumpfender Wirtschaft immer weiter. Außerdem kommt es zu einer Destabilisierung der Demokratien Europas.

Die Auswege? Bevor sich irgendetwas strukturell verbessern kann, bedarf es einer ökonomischen und politischen Stabilisierung. So verfahren, wie die Lage ist, wird den Notenbanken kaum etwas anderes übrig bleiben, als in die Bresche zu springen. In den USA, in China (wo die Zentralbank US-Schulden aufkauft) und in Großbritannien ist das längst in vollem Gange. Die Europäische Zentralbank (EZB) war in ihren Markteingriffen bislang verhaltener - mit guten Argumenten, die zumal von deutscher Seite vorgetragen werden.

Aber die EZB dürfte künftig bei akuten Finanzierungsproblemen der Staaten verstärkt einspringen. Das ist zwar heikel, weil es Probleme (Inflation, Immobilien- und Kursblasen) bringen wird. Aber ein Zusammenbruch durch Nichtstun wäre mit großer Wahrscheinlichkeit teurer.

Längerfristig bleibt Europa, so es nicht in Depression und Bedeutungslosigkeit versinken will, nichts anderes übrig, als institutionell aufzurüsten. Die Mitgliedstaaten müssen die Logik des "unkooperativen Spiels" durchbrechen. Die Richtung ist klar: Vereinigte Staaten von Euro-Land - mehr europäische Staatlichkeit wagen. Innerhalb einer solchen superstaatlichen Struktur wären mehr Transferzahlungen zwischen den Ländern möglich, die bei der ökonomischen und politischen Stabilisierung helfen würden.

Die bisherige Strategie der Krisenbekämpfung hat nicht funktioniert. Höchste Zeit, den Ansatz zu ändern.

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