Henrik Müller

Krisenwährung Euro-Land darf nicht sterben

Die Schuldenprobleme werden immer monströser: Nun droht die Krise auch noch auf Italien überzugreifen. Europa muss sich endlich zu einem großen New Deal aufschwingen. Andernfalls wird die Währungsunion scheitern.
EU-Flaggen in Brüssel: Gemeinsame Haftung, gemeinsame Arbeitslosenversicherung

EU-Flaggen in Brüssel: Gemeinsame Haftung, gemeinsame Arbeitslosenversicherung

Foto: AP

Fast hätte Jean-Claude Trichet die Contenance verloren. Als bei der Pressekonferenz vorigen Donnerstag immer wieder Fragen nach den Problemländern Irland, Portugal und Griechenland an ihn herangetragen wurden, reagierte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) heftig: "Darf ich Sie daran erinnern, dass wir Experten für den Euro-Raum als Ganzes sind!", antwortete er in ungewohnt scharfem Ton. Er sei es leid, ständig etwas zu einzelnen Staaten sagen zu sollen. Dafür habe die EZB gar kein Mandat.

Das ist das große Problem des Euro: Wie es dem Währungsraum als Ganzem geht, das will kaum noch jemand wissen. Entsprechend schwierig wird es für die EZB auf Dauer, einen Kurs durchzuhalten, der auf breite Akzeptanz in den Mitgliedstaaten stößt.

Deshalb ist es auch kein Wunder, dass nun erstmals eine große Volkswirtschaft ins Visier der Finanzmärkte geraten ist: Italien. Schon ist für heute ein Krisentreffen in Brüssel einberufen, wird eine weitere Aufstockung des Rettungsschirms debattiert. Aber Italien ist zu groß und zu hoch verschuldet, um so einfach mit Garantien aus dem Gemeinschaftsfonds stabilisiert werden zu können. Nun rückt ein Szenario ins Blickfeld, das lange Zeit als Hirngespinst abgetan wurde: Wenn Europas drittgrößte Volkswirtschaft sich nicht mehr am Markt refinanzieren kann, dann bleibt womöglich nur noch eine Option - Gelddrucken.

Doch Euro-Europa, so sieht es aus, macht weiter wie bisher: Fallweise werden die gerade auftretenden Probleme bearbeitet, ohne dass dahinter eine größere, umfassendere Idee sichtbar würde. Währenddessen spitzt sich die Lage immer weiter zu. Diese Problemlawine hat nichts mit Ökonomie zu tun, sondern vor allem mit dem schwachen politischen Zusammenhalt und dem mangelnden Wir-Gefühl in Europa. Die Frage, was Europa im Innersten zusammenhält, lässt sich nicht klar und einfach beantworten.

Euro-Land wurde von Euro-Gebiet abgelöst

Viel verraten die Feinheiten der Sprache über die kollektive Befindlichkeit, die darunter im Unbewussten schlummert. Als die gemeinsame Währung Ende der 90er Jahre endlich einen Namen hatte, begannen viele von "Euro-Land" zu sprechen. Eine sprachliche Hilfskonstruktion: Hier entstand ein Gebilde, das viele, aber nicht alle Merkmale eines gemeinsamen Staatswesens hatte. "Euro-Land" - das war ein sprachlicher Platzhalter, der auf weitere europäische Integration hoffen ließ. Denn genau das war ja das Ziel Helmut Kohls und anderer gewesen: Irgendwie die Staaten Europas zu vereinigen - die Politik würde, ja sie müsste, dann schon der ökonomischen Integration folgen.

Inzwischen ist von "Euro-Land" kaum noch die Rede. Im EU- und EZB-Sprech wird seit je das neutrale, aber technisch tönende "Euro-Gebiet" ("euro area") verwendet. Im allgemeinen Sprachgebrauch bürgert sich der Begriff "Euro-Zone" ein. Das klingt nicht gut. Vor allem in westdeutschen Ohren schwingen da Erinnerungen an Billionenüberweisungen und den "Soli" als Obertöne mit - ohne dass die versprochenen "blühenden Landschaften" oder auch nur ein "selbsttragender Aufschwung" realisiert worden seien. Mit der "Zone" haben die Bundesrepublikaner schließlich so ihre Erfahrungen gemacht.

Und in der Tat ist es diese Vorstellung, die die Bundesbürger derzeit beunruhigt: Dass große Teile des Euro-Landes (!) sich in ein Multi-Billionen-Grab verwandeln, für das wir bis in alle Ewigkeit zahlen müssen. Deutschland in der "Euro-Zone" - dabei geht es nicht mehr darum, die historischen Gegensätze und Kriege in Europa in gemeinsame Chancen zu verwandeln, wobei die gemeinsame Währung nur das Instrument ist, das weitere Zusammenwachsen zu befördern.

Es geht in weiten Teilen der Öffentlichkeit nur noch um Geld, Schulden und Schuld. "Pleite-Griechen", schreit der deutsche Boulevard. "Euro-Nazis", schallt es zurück.

Zwei Lösungsmöglichkeiten

Diese Renationalisierung wirkt sogar zurück auf das zentrale Organ des Euro-Landes: den Rat der Europäischen Zentralbank. Wegen der andauernden Krise gewinnen dort nationale Gesichtspunkte und Argumente immer mehr an Gewicht. Dabei soll sich der EZB-Rat, jene 23 Männer, die die gemeinsame Geldpolitik für mehr als 300 Millionen Menschen formulieren, an Durchschnittswerten für den gesamten Währungsraum orientieren.

Und jetzt? Es gibt eigentlich nur zwei Wege, um aus der derzeitigen Situation herauszukommen.

  • Entweder Europa schwingt sich zu einem großen New Deal auf, in dessen Zentrum ein weitreichendes, vielleicht auch pathetisches Versprechen an eine gemeinsame Zukunft steht
  • oder die "Euro-Zone" (!) wird auf Dauer nicht zusammenhalten

Ein New Deal für Europa müsste weit über das hinausgehen, was die Staats- und Regierungschefs beim letzten Gipfel im Juni beschlossen haben: Dort wurde der Stabilitätspakt (etwas) verschärft, ein "Euro-Plus-Pakt" für Strukturreformen und mehr Wachstum verabschiedet (als Nachfolger der gescheiterten "Lissabon-Strategie" von 2000) und ein Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) geschaffen, der - das zeigt die Gefahr eines Übergreifens der Krise auf Länder wie Italien - zu klein ist, um die Märkte davon zu überzeugen, dass die Europäer unbedingt zusammengehören und -bleiben.

Ein echter New Deal müsste Elemente wie eine gemeinsame Haftung für Staatsschulden (innerhalb der Maastricht-Grenzen) und ein gewisses Maß an automatischer zentraler Umverteilung (etwa eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung) beinhalten. Außerdem müsste ein neuer europäischer Rahmen geschaffen werden, innerhalb dessen die EU-Institutionen gestärkt werden - anstatt, wie beim ESM, neue zu schaffen, die neben der etablierten Struktur stehen. Dadurch würde auch mehr demokratische Kontrolle auf europäischer Ebene ermöglicht. Sicher, die Euro-Staaten müssten Souveränität an die Gemeinschaftsebene abtreten. Und der Ministerrat müsste Teile seiner neu gewonnenen Macht abgeben, während die Europäische Kommission wieder an Gewicht gewönne.

Gigantische politische Anstrengungen sind gefordert

Das alles ist enorm kompliziert. Man bräuchte eine neue Verfassung. Dabei ist die aktuelle Version des EU-Vertrags gerade erst seit Anfang des Jahres in Kraft. Und war es nicht schwierig genug, sie zu verhandeln und durch den Ratifizierungsprozess zu bringen? Aber vielleicht ist ein solcher institutioneller Sprung ja im Angesicht der sich immer weiter aufschaukelnden Krise - die ja vor allem eine Krise des Vertrauens in den Zusammenhaltewillen der Europäer ist -, gerade jetzt möglich.

Also: Mehr eigene Staatlichkeit für "Euro-Land", darum geht es bei der Option New Deal. Dazu bedarf es gigantischer politischer Anstrengungen - die europäischen Führungsfiguren müssten 180 Grad gegen den Zeitgeist navigieren.

Option Nummer zwei - das Auseinanderbrechen der "Euro-Zone" - ist viel leichter zu bewerkstelligen. Dazu genügt es, die Dinge einfach so weiterlaufen zu lassen. Ein Land nach dem anderen ginge pleite und müsste aus dem Euro aussteigen. Die dann wieder rein nationalen Notenbanken der Pleitestaaten müssten die Staatsdefizite über die Notenpresse finanzieren. Am Ende bliebe ein Rumpfwährungsraum übrig. Der Binnenmarkt würde ruiniert, die Europäische Union wäre nur noch eine leere Hülle.

Europa wäre wieder ein geografischer Begriff - für eine Region, deren Völker einfach nicht zusammenfinden wollen.

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