Bundestagsbeschluss Krankenhäuser bekommen Milliarden vom Bund

Um die Notfallkapazitäten zu verbessern und die IT-Ausstattung erneuern zu können, bekommen Deutschlands Krankenhäuser vom Bund eine Milliarden-Finanzspritze.
Krankenhauspersonal bei der Arbeit

Krankenhauspersonal bei der Arbeit

Foto: Jean-Francois Badias / dpa

Der Bundestag hat am Freitag in Berlin eine Milliarden-Finanzspritze für die Krankenhäuser und eine Corona-Prämie für besonders durch die Krise belastete Beschäftigte beschlossen. Es gehe "um die größte Summe, die je in Krankenhäuser in Deutschland investiert wurde", sagte dazu Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU). Der Bundesrat machte zudem den Weg für die Nutzung der elektronischen Patientenakte ab 2021 frei.

Das beschlossene Zukunftsprogramm sieht eine einmalige Zahlung des Bundes von drei Milliarden Euro vor, um Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und die IT-Ausstattung von Krankenhäusern voranzubringen. Finanziert werden soll dies aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds für die gesetzlichen Krankenkassen. Für den Gesetzentwurf stimmten CDU/CSU, SPD und FDP. Grüne und Linkspartei enthielten sich, die AfD stimmte dagegen.

Zusammen mit der Co-Finanzierung durch die eigentlich für die Krankenhausfinanzierung zuständigen Länder erhalten die Kliniken laut Spahn mehr als vier Milliarden Euro. Er hob besonders die Bedeutung der Digitalisierung der Kliniken hervor. Der Minister betonte dabei auch die Bedeutung des besonderen Schutzes sensibler Patientendaten.

Die ebenfalls vorgesehene Corona-Prämie für Beschäftigte wertete Spahn als "Baustein für Verbesserungen in der Pflege". Dafür sollen 100 Millionen Euro aus dem Gesundheitsfonds bereitgestellt werden. Über die Verteilung der Prämien sollen Krankenhausträger und Arbeitnehmervertretungen entscheiden. Vorgesehen sind steuerfreie Prämien von bis zu 1000 Euro, die Arbeitgeber oder Länder auf bis zu 1500 Euro aufstocken können.

cr/afp
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