mm-Konjunkturindikator Darum steigen die Steuereinnahmen so kräftig

Von Carsten-Patrick Meier
Bis zu 6 Prozent Plus für Schäubles Kasse: Die wachsende Steuerbasis ist Ausdruck der Stärke der deutschen Wirtschaft

Bis zu 6 Prozent Plus für Schäubles Kasse: Die wachsende Steuerbasis ist Ausdruck der Stärke der deutschen Wirtschaft

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Woher kommt bloß das ganze Geld? Das fragt sich sicherlich auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble seit einiger Zeit immer mal wieder. Monat für Monat das gleiche Spektakel, schon seit ein paar Jahren: Die monatliche Statistik der Steuereinnahmen lässt immer wieder stauen; die Steuerquellen sprudeln seit Jahren so wie lange nicht mehr.

In den ersten sieben Monaten dieses Jahres lagen die Steuereinnahmen von Bund und Ländern um 5,9 Prozent über dem Vorjahresniveau. Für das Gesamtjahr scheint vor diesem Hintergrund für die Anstiegsrate eine 6 vor dem Komma nicht abwegig.

Und woher kommt das ganze Geld nun? Grundsätzlich können die Steuereinnahmen aus zwei Gründen steigen. Zum einen weil die Steuersätze steigen, zum anderen weil die Steuerbasis, also das was besteuert wird, zunimmt.

Große Veränderungen bei den Steuersätzen hat es in jüngerer Zeit in Deutschland keine gegeben. Die letzte Erhöhung des regulären Satzes der Umsatzsteuer gab es im Januar 2007. Die letzte große Reform der Einkommensbesteuerung wurde Anfang 2009 als Reaktion auf die Wirtschaftskrise beschlossen, damals wurden die Sätze deutlich gesenkt.

Allerdings gibt es regelmäßig kleinere Rechtsänderungen. So wurde zu Jahresbeginn einmal mehr die Tabaksteuer erhöht. Den daraus erwachsenen Mehreinnahmen standen allerdings in größerem Umfang Mindereinnahmen durch andere Änderungen im Steuerrecht gegenüber - etwa durch die Erhöhung des Grundfreibetrags und des Kinderfreibetrags bei der Einkommensteuer. Per saldo dürfte der Staat nach Schätzungen der Gemeinschaftsdiagnose infolge der Rechtsänderungen im laufenden Jahr rund 3 Mrd. Euro (0,4 Prozent) weniger Steuern einnehmen als 2014.

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Der mm-Konjunkturindikator: 3,0 Prozent für 2016

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Wenn die Steuersätze in der Tendenz eher fallen, dann muss der starke Anstieg der Steuerbasis wohl auf eine kräftige Erhöhung der Steuerbasis zurückgehen.

Aus gesamtwirtschaftlicher Perspektive ist die Steuerbasis die Gesamtheit der erbrachten Leistungen beziehungsweise die Gesamtheit der entstandenen Einkommen. Beides wird durch das nominale Bruttoinlandsprodukt gemessen.

Den meisten Prognosen zufolge dürfte das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt im laufenden Jahr um knapp 2 Prozent steigen. Der Preisauftrieb dürfte, legt man die Prognose der Gemeinschaftsdiagnose vom Frühjahr zugrunde, ebenfalls in dieser Größenordnung liegen. Danach steigt das nominale Bruttoinlandsprodukt 2015 um knapp 4 Prozent.

Die Steuereinnahmen werden allerdings voraussichtlich um die oben genannten 6 Prozent steigen. Was erklärt die Differenz von mindestens 2 Prozentpunkten? Ein Teil lässt sich möglicherweise auf die "kalte Progression" zurückführen, also darauf, dass ein gegebener prozentualer Anstieg der Lohnsumme wegen der Steuerprogression zu einer stärkeren Zunahme der Lohnsteuer führt.

Außerdem wird das Bruttoinlandsprodukt seit einigen Jahren "steuerergiebiger", weil Verwendungskomponenten, die der Umsatzsteuer unterworfen sind, wie die privaten Konsumausgaben und die privaten Wohnungsbauinvestitionen zulasten nicht besteuerter Aktivitäten wie dem Export und der Ausrüstungsinvestitionen an Bedeutung gewinnen. Allerdings dürften diese Faktoren nicht ausreichen, um eine Erklärungslücke von 2 Prozentpunkten zu füllen.

Etwas einfacher wird es, wenn man sich hinsichtlich des erwarteten Produktionsanstiegs nicht an den gängigen Konjunkturprognosen orientiert, sondern am mm-Indikator. Dessen September-Wert steht nämlich - ähnlich wie in den Vormonaten - für das laufende Jahr bei 3,0 Prozent, also um reichlich 1 Prozentpunkt höher als die übrigen Konjunkturprognosen. Minister Schäubles Rätsel wird damit ein wenig kleiner.


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Direkt zum mm-Konjunkturindikator: Hier sehen Sie die Prognosen auf einen Blick


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