Nach Phil Hogans Rücktritt Wer führt jetzt Europa in den Handelskriegen?

Von dieser Personalie hängt einiges ab: Nach dem Rücktritt von Phil Hogan braucht die EU einen neuen Handelskommissar, um mit Trump, China und Brexit fertigzuwerden. Der Lette Valdis Dombrovskis übernimmt vorübergehend, Irland hat das Vorschlagsrecht.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

Foto: Francois Walschaerts / dpa

Nach dem Rücktritt von EU-Handelskommissar Phil Hogan (60) übernimmt der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis (49), den Posten vorübergehend. Dies gab EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (61) am Donnerstag bekannt. Der Lette soll das Amt jedoch nur solange ausüben, bis ein Nachfolger für Hogan ernannt ist. Ob Irland dann weiterhin diesen wichtigen Posten besetzen wird, blieb unklar.

Von der Leyen dankte Hogan für dessen Arbeit als Kommissar und mahnte die Kommissionsmitglieder zugleich, sich an die nationalen Bestimmungen zur Einschränkung der Corona-Pandemie zu halten. Der Ire Hogan war über einen angeblichen Verstoß gegen Corona-Regeln in seinem Heimatland gestolpert und hatte danach seinen Rücktritt bekannt gegeben. Die Corona-Regeln in Irland gehören zu den strengsten in Europa.

Der Posten des Handelskommissars hat in Brüssel großes Gewicht. Der Rücktritt Hogans traf die EU zur Unzeit: Derzeit gilt es für die Europäische Union, Spannungen im Handel mit den USA zu dämpfen. Zudem kommen die Brexit-Gespräche nicht vom Fleck. Bis zum Ende des Jahres gilt eine Übergangsfrist, in der maßgebliche Regelungen weiter Bestand haben und bis zu deren Ende ein neues Freihandelsabkommen mit Großbritannien vereinbart werden soll.

Da alle 27 Staaten mit Kommissaren in der Brüsseler Exekutive vertreten sind, hat Irland nun ein Vorschlagsrecht. Ob die neue Person wieder Handel oder ein anderes Ressort bekommt, liegt bei von der Leyen.

Zwei Ex-Premiers auf der Kandidatenliste

In Irland wird bereits heftig über mögliche Nachfolger spekuliert. Der irische Außen- und Verteidigungsminister Simon Coveney (48) sei der Favorit in Regierungskreisen, schreibt die Zeitung "Irish Examiner". Der Parteifreund Hogans von der bürgerlichen Fine Gael sei mit Brexit-relevanten Themen in Brüssel vertraut und genieße hohes Ansehen.

Der Sender RTE nannte unter anderen den früheren EU-Botschafter in Washington, David O'Sullivan (67). Chancen werden auch der irischen Europaabgeordneten Mairead McGuinness (61) ausgerechnet. Als weitere Namen wurden genannt: Enda Kenny (69), bis 2017 Premierminister, und Leo Varadkar (41), Kennys Nachfolger und nach einem Koalitionswechsel nun Vizeregierungschef. Bis auf den parteilosen Beamten O'Sullivan gehören diese Kandidaten alle wie Hogan zur Partei Fine Gael, die in der Parlamentswahl von Februar erstmals in ihrer Geschichte nur drittstärkste Kraft wurde.

Von der Leyen forderte eine Kandidatin und einen Kandidaten zur Wahl. Diese Bedingung hatte sie bereits bei der Bildung ihrer Kommission von allen nationalen Regierungen verlangt, um ihr Versprechen einzuhalten, das Gremium zur Hälfte mit Frauen zu besetzen. Letztlich wurden dann doch 15 Männer und nur 12 Frauen ernannt.

Die irische Regierung hatte Hogans Rücktritt bereits am Mittwochabend begrüßt. "Wir alle haben die Verantwortung, die öffentliche Gesundheit zu unterstützen und Richtlinien und Vorschriften einzuhalten", hieß es in einer Mitteilung von Premier Micheál Martin (60).

Hogan hatte sein Amt als EU-Handelskommissar am 1. Dezember angetreten. Zuvor war er in der EU-Kommission von Jean-Claude Juncker für die EU-Agrarpolitik zuständig gewesen. Anfang der 1980er Jahre hatte der Ökonom vorübergehend den Bauernhof seiner Familie geführt, bevor er Parlamentsabgeordneter und später unter anderem Umweltminister wurde. Hogan galt als versierter Politiker und Verhandler. Zeitweise war der Ire auch als möglicher Generaldirektor der Welthandelsorganisation WTO im Gespräch.

ak/reuters/dpa-afx
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.