Montag, 9. Dezember 2019

Pro-Europäer der PD wird Wirtschafts- und Finanzminister Neue Regierung in Italien steht - Conte Regierungschef, di Maio Außenminister

PD-Chef Nicola Zingaretti (links), Regierungschef Giuseppe Conte (Mitte) und 5-Sterne-Chef Luigi Di Maio (rechts): Neues Regierungsbündnis
Photos by Vincenzo PINTO and Alberto PIZZOLI / AFP
PD-Chef Nicola Zingaretti (links), Regierungschef Giuseppe Conte (Mitte) und 5-Sterne-Chef Luigi Di Maio (rechts): Neues Regierungsbündnis

Die neue Regierung in Italien steht: Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische PD stellten Präsident Sergio Mattarella am Mittwoch ihre Koalitionsregierung unter der Führung von Ministerpräsident Giuseppe Conte vor, wie ein Sprecher des Präsidenten mitteilte. Neuer Außenminister soll Fünf-Sterne-Chef Luigi di Maio werden, Wirtschafts- und Finanzminister wird der pro-europäische Europaabgeordnete Roberto Gualtieri von der PD, wie Conte mitteilte.

Nun müssen beide Parlamentskammern der Regierung ihr Vertrauen aussprechen. Am Dienstag hatten die Fünf Sterne ein entscheidendes Hindernis auf dem Weg zur neuen Regierung aus dem Weg geräumt: Bei einer Onlineabstimmung sprachen sich rund 79 Prozent der teilnehmenden Mitglieder für das Bündnis mit dem vormaligen politischen Gegner aus, mit dem sich die Sterne in der Vergangenheit heftige Auseinandersetzungen geliefert hatten.

Conte war seit Juni 2018 Ministerpräsident an der Spitze einer Koalition von Sternen und rechter Lega, die im August zerbrach. Lega-Chef Salvini hatte auf Machtgewinn durch Neuwahlen gepokert, muss nun jedoch in die Opposition. Am 20. August trat Conte zurück, blieb aber geschäftsführend im Amt. Die Sterne insistierten in ihren Gesprächen mit der PD, dass Conte Premier bleiben müsse.

la/dpa

© manager magazin 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung