Dienstag, 10. Dezember 2019

Neuwahlen in Großbritannien Parlament macht Weg für Neuwahlen frei

Theresa May: Die britische Regierungschefin will die Neuwahlen zum Machtausbau nutzen

Das britische Unterhaus hat wie erwartet Neuwahlen am 08. Juni gebilligt. 522 Abgeordnete stimmten am Mittwoch in London für einen entsprechenden Vorschlag. 13 waren dagegen. Der Vorstoß geht auf Premierministerin Theresa May zurück, die auf einen deutlichen Stimmenzuwachs hofft. Sie will damit gestärkt in die Austrittsverhandlungen mit der EU gehen. Die Briten hatten sich im vergangenen Jahr entschieden, der Union den Rücken zu kehren.

Für den vorgezogenen Wahltermin brauchte May im Parlament die Unterstützung von zwei Dritteln der insgesamt 650 Abgeordneten. May will mit einem deutlichen Sieg ihrer konservativen Partei den Rückhalt für die Brexit-Verhandlungen vergrößern.

Die für Neuwahlen benötigte Zweidrittelmehrheit im Unterhaus kam zustande. May begründete die Entscheidung für vorgezogene Neuwahlen damit, das Parlament sei sich uneinig über den geplanten EU-Austritt ihres Landes. "Das Land kommt zusammen, aber Westminster tut dies nicht", sagte May. Ohne Einigkeit drohe Unsicherheit und Instabilität, Großbritannien brauche eine starke und stabile Führung. "Vom Brexit gibt es kein Zurück", betonte May zugleich. In den Umfragen liegt die konservative Partei derzeit weit vor der Konkurrenz.

la/dpa

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