Montag, 1. Juni 2020

Erste Reise führt Heiko Maas nach Luxemburg Welche Grenzen jetzt öffnen - und welche nicht

Die Außenminister Jean Asselborn (Luxemburg, l.) und Heiko Maas (Deutschland) begrüßen sich am Samstag auf der Moselbrücke zwischen Schengen und Perl
Oliver Dietze / dpa
Die Außenminister Jean Asselborn (Luxemburg, l.) und Heiko Maas (Deutschland) begrüßen sich am Samstag auf der Moselbrücke zwischen Schengen und Perl

Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Öffnung der Grenze zu Luxemburg als "wichtiges Zeichen" für eine schrittweise Normalisierung des Reiseverkehrs in Europa gewürdigt. "Europa lebt davon, dass es ein Europa ohne Grenzen ist", sagte er am Samstag bei einem Besuch an der Grenze auf der Moselbrücke zwischen dem deutschen Perl und dem luxemburgischen Schengen. Die Anreise aus Berlin war Maas' erster Flug nach zehn Wochen ohne Dienstreise.

An der Mosel traf der SPD-Politiker den luxemburgischen Außenminister Jean Asselborn. Dieser sagte, er habe die Schließung von Anfang an abgelehnt, schon wegen der 200.000 regelmäßigen Grenzgänger. Jetzt müsse man aber nach vorn schauen.

Die Öffnung der Grenze zu Luxemburg markiert den Beginn der schrittweisen Aufhebung der Kontrollen, die im März zur Eindämmung der Corona-Pandemie an den Übergängen zu den Nachbarländern eingeführt wurden. Zwei Monate lang waren mehr als ein Dutzend Übergänge an der deutsch-luxemburgischen Grenze gesperrt gewesen - der Verkehr war über überwachte Übergänge gelenkt worden.

Der luxemburgische Grenzort Schengen ist symbolträchtig, weil dort 1985 das Schengener Abkommen zur Abschaffung der Grenzkontrollen innerhalb Europas geschlossen wurde - in der Corona-Krise nur noch ein geduldiges Stück Papier.

Ebenfalls am Samstag wurden wieder alle Übergänge an den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz geöffnet. Die Polizei kontrolliert dort nur noch stichprobenartig.

An dem Grundsatz, dass nur einreisen darf, wer zur Arbeit fährt oder einen anderen triftigen Grund geltend machen kann, hält die Bundesregierung zwar noch bis Mitte Juni fest. Die Polizei erkennt jetzt aber mehr Einreise-Gründe an als bisher - etwa den Besuch eines Lebensgefährten oder einer Tante, Studienzwecke und den Unterhalt einer Mietwohnung. Ähnliche Bedingungen gelten in umgekehrter Richtung für die Einreise aus Deutschland in die Nachbarländer. In Frankreich beispielsweise ist ein Passierschein nötig.

An den Grenzübergängen gab es nach Angaben der Bundespolizei vom Samstag kaum Staus und insgesamt kein erhöhtes Aufkommen von Reisenden. Die Beamten hätten auch keine "nennenswert erhöhten Reisebewegungen" von Menschen festgestellt, die unerlaubterweise versucht hätten, zum Einkaufen oder aus touristischen Gründen nach Deutschland zu kommen, sagte ein Sprecher.

Für ein Ende der Kontrollen an der Grenze zu Dänemark fehlt noch grünes Licht aus Kopenhagen. Die Grenzen zu Belgien und den Niederlanden waren ohnehin nicht geschlossen worden.

"Ich würde mir wünschen, dass auch die Grenzkontrollen, die die polnischen Freunde und die tschechischen Freunde machen, auch in absehbarer Zeit eingestellt werden", sagte Maas weiter.

In Tschechien läuft der wegen der Coronavirus-Pandemie verhängte Ausnahmezustand in der Nacht von Sonntag zu Montag aus. Der Einreisestopp für Touristen aus Deutschland und anderen Ländern bleibe aber auf anderer Grundlage bestehen, stellte ein Sprecher des Innenministeriums in Prag klar. Ausnahmen gibt es wie bisher für Ausländer, die über einen dauerhaften Wohnsitz in Tschechien verfügen. Sie müssen bei der Wiedereinreise indes einen negativen Coronavirus-Test vorweisen oder sich einer 14-tägigen Heimquarantäne unterziehen.

Das von der Corona-Pandemie besonders betroffene Italien will die Einreise für Ausländer ab 3. Juni wieder erlauben. Zudem sollen dann Reisen zwischen den Regionen in Italien wieder erlaubt sein, beschloss die Regierung in Rom in der Nacht zu Samstag. Die Öffnung steht unter dem Vorbehalt, dass die Infektionsgeschehen in einzelnen Regionen oder Staaten es zulassen. In eine zwei Wochen lange Quarantäne müssen nach der Einreise nur diejenigen, die Kontakt mit Infizierten hatten oder selbst positiv getestet wurden.

Von deutscher Seite jedoch bleiben die Corona-Regeln an den Luftgrenzen zu Italien und Spanien unverändert.

Im Corona-Hotspot Spanien ist auch noch keine Öffnung in Sicht: Die linke Regierung will den Notstand um einen Monat bis Ende Juni verlängern. Er werde beim Parlament eine "letzte Verlängerung" des Alarmzustands "um ungefähr einen Monat" beantragen, kündigte Ministerpräsident Pedro Sánchez am Samstag in einer Rede an die Nation an. Den Plänen der Regierung zufolge werden die Spanier erst Ende Juni nach Abschluss der sogenannten "Phase 3" der Lockdown-Lockerungen ihre Provinz verlassen dürfen. Einen Termin für eine Grenzöffnung für Touristen gibt es noch nicht.

Die Türkei will ihre Grenzen vom 20. Mai an für Medizin-Touristen aus ausgewählten Ländern öffnen. Menschen aus insgesamt 31 Staaten - darunter Deutschland, Russland und Großbritannien - sollen dann laut einer Richtlinie des Gesundheitsministeriums für Behandlungen ins Land einreisen dürfen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Samstag berichtete. Die Schweiz und Österreich stehen nicht auf der Liste.

ak/dpa

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