Samstag, 19. Oktober 2019

Finnland-Wahl mit Einfluss auf Draghi-Nachfolge Warum die Finnen über unser Geld abstimmen

Finnlands Regierungskrise dürfte Folgen für die Nachfolge Mario Draghis haben. Ab November wird ein neuer Präsident für die Europäische Zentralbank gesucht. Hier sind die wichtigsten Kandidaten und ihre Chancen.

Juha Sipilä auf dem Weg zu seiner Rücktrittserklärung

Finnlands Regierung ist gescheitert. An diesem Freitag reichte Ministerpräsident Juha Sipilä seinen Rücktritt ein, weil er keine Chance mehr sehe, sein zentrales Vorhaben einer Gesundheits- und Pflegereform bis zur Parlamentswahl am 14. April durchzusetzen.

Der Ausgang dieser Wahl könnte europaweit Folgen haben. Das kleine Finnland steht nämlich zunehmend in einer Schlüsselrolle für die in diesem Jahr anstehende Besetzung europäischer Spitzenposten - besonders in der Nachfolge von Mario Draghi, der sich mit Nullzinsen als EZB-Präsident verabschiedet. Wer an Draghis Stelle tritt, ist völlig offen - von "Bloomberg" befragte Ökonomen wetten aber auf einen Finnen.

Die Wahl hängt auch davon ab, wer zuvor neuer Präsident der EU-Kommission wird. Auch dafür spielt der Ausgang der Finnland-Wahl eine Rolle. Beide Personalien werden vom Rat der Staats- und Regierungschefs nominiert, bevor das Europaparlament abstimmt.

Der deutsche CSU-Politiker Manfred Weber gilt zwar als Favorit für den Kommissionsjob, weil er als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei in die Europawahl im Mai zieht - und diese laut Umfragen zwar deutlich schrumpft, aber trotzdem ziemlich sicher stärkste Kraft bleibt. Eine breite Koalition aus Ländern und Fraktionen bräuchte Merkels Kandidat aber immer noch.

Gegen den Automatismus wehrt sich vor allem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der sich mit den Liberalen verbündet hat. Die stellen einschließlich Macron neun Regierungschefs im Rat, genauso viele wie die Konservativen (solange die nicht den Ungarn Viktor Orban ausschließen). Die Machtbasis für eine Alternative zu Weber wäre also da - würden die Liberalen nicht den Finnen Sipilä und zugleich womöglich noch den Belgier Charles Michel verlieren.

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