Montag, 14. Oktober 2019

Antti Rinne setzt Boris Johnson eine Frist EU-Ratsvorsitzender: Brexit-Lösung in einer Woche notwendig

Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien

Der derzeitige EU-Ratsvorsitzende Antti Rinne hat dem britischen Premierminister Boris Johnson eine Woche Zeit gegeben, um einen Weg aus dem Brexit-Streit aufzuzeigen. "Ich habe Johnson gesagt, dass es wichtig ist, eine Lösung innerhalb einer Woche zu finden, damit die Angelegenheit ordentlich auf dem EU-Gipfel behandelt werden kann", teilte der finnische Ministerpräsident, der derzeit den Vorsitz der EU-Länder führt, am Samstagabend nach einem Telefonat mit Johnson mit. Der britische Regierungschef habe ihm angesichts des Zeitplans zugestimmt. Der Gipfel findet am 17. und 18. Oktober statt.

Rinne erklärte zudem, Johnson habe in dem Gespräch verstanden, welche Dinge die EU als Grundvoraussetzungen betrachte. Zu diesen von ihm genannten Bedingungen zählten die Einhaltung des Karfreitagsabkommens von 1998, das den jahrzehntelangen blutigen Konflikt in Nordirland beendete, sowie die Einheit der EU und ein funktionierender Binnenmarkt. Es sei wichtig, dass Großbritannien schriftliche Alternativvorschläge zum zuvor vereinbarten und von Johnson abgelehnten Austrittsabkommen vorgelegt habe. Diese Lösungsvorschläge stellten jedoch nicht sicher, dass die Bedingungen der EU erfüllt würden.

In der "Welt am Sonntag" hatte Rinne gesagt, er sei bereit, eine Bitte um Verlängerung der Brexit-Verhandlungen zu erwägen. Er gehe davon aus, dass bei dem Gipfel nicht über ein konkretes Austrittsabkommen, sondern vielmehr über eine erneute Verlängerung der Verhandlungen gesprochen werde. Am Freitag war bekannt geworden, dass Johnson Berichten zufolge doch eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen wolle, sollte kein Deal zustande kommen.

dpa/mh

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