Betrug Mehr als halbe Milliarde aus EU-Haushalt missbraucht

Jährlich fließt EU-Geld in Förderprojekte in ganz Europa. Allerdings kommt das Geld nicht immer da auch an, wo es hin sollte. Laut einem Bericht sind vergangenes Jahr mehr als 527 Millionen Euro missbraucht orden.
Laut einem Bericht: Sind in der Europäischen Union vergangenes Jahr mehr als 527 Millionen Euro missbraucht oder zweckentfremdet worden

Laut einem Bericht: Sind in der Europäischen Union vergangenes Jahr mehr als 527 Millionen Euro missbraucht oder zweckentfremdet worden

Foto: Horst Ossinger/ dpa

Die EU-Behörde Olaf hat im vergangenen Jahr Betrug im Wert von mehr als einer halben Milliarde Euro mit EU-Mitteln aufgedeckt. Laut einem Bericht sind in der Europäischen Union vergangenes Jahr mehr als 527 Millionen Euro missbraucht oder zweckentfremdet worden – rund 234 Millionen Euro mehr als im Jahr zuvor. Die Behörde mit Sitz in Brüssel hat die Aufgabe, Betrug mit EU-Finanzen aufzudecken. Die Ermittler untersuchen dabei auch die Arbeit innerhalb der europäischen Behörden.

Im neuen Jahresbericht liegt unter anderem der Schwerpunkt auf Schäden für die Umwelt sowie Missbrauch von Geldern für Agrarprojekte. In Italien wurde beispielsweise ein Betrugsfall aufgedeckt, bei dem ein Scheinunternehmen Förderungen für den Anbau von Bio-Wein bezog, allerdings nicht den Bio-Kriterien entsprechend Wein produzierte.

Auch touristische Projekte, die Jobs in ländliche Regionen bringen sollten, wurden für Betrug missbraucht. Zum Beispiel wurden 23 Millionen Euro für den Bau von Gästehäusern in Bulgarien veruntreut, die schließlich nicht für touristische, sondern für private Zwecke genutzt wurden.

Wie schon im Jahr zuvor versuchten Betrüger, von der Corona-Pandemie zu profitieren. Dem Bericht zufolge wurden nationalen Behörden gefälschte Angebote mit Impfstoff im Wert von mehr als 16 Milliarden Euro gemacht. Ziel der Betrüger sei es gewesen, die Behörden zu hohen Anzahlungen zu bewegen und schließlich mit dem Geld zu verschwinden.

Rund 90 Millionen Euro habe den EU-Ländern die Aufdeckung des Schmuggels von illegalen Tabakwaren eingebracht. So sei verhindert worden, dass insgesamt 437 Millionen illegale Zigaretten auf den EU-Markt gelangen konnten. Zudem sei es zu der Beschlagnahmung von insgesamt 372 Tonnen Rohtabak gekommen, hieß es weiter.

Olaf-Leiter Ville Itälä (63) sagte, dass durch derartige Betrugsversuche die Gesundheit und Sicherheit der Menschen sowie die Umwelt zunehmend betroffen seien. "Prävention ist das wirksamste Instrument, das wir haben, und sie steht im Mittelpunkt der Arbeit Olafs und der EU-Organe", sagte Itälä. Er sei "stolz auf den Dienst, den Olaf für die Europäer leistet".

sio/dpa
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