Donnerstag, 23. Mai 2019

Edinburgh verärgert London Schotten-Parlament will neues Austritts-Referendum

Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon

Als Reaktion auf das Brexit-Votum sollen die Schotten erneut über eine Unabhängigkeit abstimmen. Die Abgeordneten des Parlaments in Edinburgh sprachen sich am Dienstag wie erwartet für ein weiteres Referendum aus. Dies soll Ende 2018 oder Anfang 2019 stattfinden.

Die britische Regierung erklärte umgehend, sie werde sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht auf Verhandlungen über eine Loslösung Schottlands einlassen. Die Entscheidung des Parlaments fiel einen Tag vor dem Startschuss der Austrittsverhandlungen der Briten mit der EU. Premierministerin Theresa May will am Mittwoch den Antrag bei der EU einreichen.

Mit dem Votum ermächtigt die Volksvertretung die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon, das Parlament in London um die Volksabstimmung zu ersuchen. Dort hat die konservative Partei Mays die Mehrheit.

Die Premierministerin hatte kürzlich erklärt, sie halte eine zweite Abstimmung über eine Trennung vom Königreich vor dem Abschluss der Brexit-Verhandlungen nicht für angebracht. Der Austritt soll innerhalb von zwei Jahren vollzogen sein.

Unmittelbar nach der Abstimmung erklärte die britische Regierung, es sei unfair, die Schotten um eine so wichtige Entscheidung wie die Unabhängigkeit zu bitten, bevor die künftige Beziehung zur EU geklärt sei.

Sturgeon hatte May hingegen vorgeworfen, die Interessen Schottlands zu ignorieren und auf ein erneutes Referendum gedrungen. 2014 sprachen sich die Schotten dagegen aus, sich nach mehr als 300 Jahren vom Königreich loszulösen.

Auch bei dem EU-Referendum im vergangenen Sommer stimmten sie ebenso wie Nordirland mehrheitlich gegen einen Austritt aus der Staatengemeinschaft. Insgesamt votierten die Briten aber mit einer leichten Mehrheit für den EU-Austritt.

nis/rtr

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