Freitag, 19. April 2019

Brexit - Plan B "Briten müssen endlich sagen, was sie wollen"

Brexit: Polit-Drama in London

Angesichts des Schlingerkurses der Briten in Richtung Brexit appelliert der deutsche Außenminister Heiko Maas an das Parlament in London, unverzüglich Klarheit zu schaffen. "Letztlich reicht es nicht, wenn man in London entscheidet, was man nicht will. Sondern die müssen jetzt entscheiden, was sie wollen", sagte der SPD-Politiker am Sonntag.

Das vom Unterhaus abgelehnte umfassende Abkommen mit Brüssel zum EU-Austritt sei schon ein Kompromiss gewesen, betonte Maas. Nachverhandlungen seien schwierig, denn unter den 27 verbleibenden EU-Staaten gebe es viele, die dazu nicht mehr bereit seien.

Zu dem Szenario eines zweiten Referendums über den Brexit sagte Maas, er halte sich mit Ratschlägen an Großbritannien zurück. Doch wäre es allen nach wie vor "viel lieber", wenn das Land EU-Mitglied bliebe. "Aber ehrlich gesagt: Ich halte das nicht für die wahrscheinlichste Variante."

Brexit: Der ewige Wunsch der Briten nach der Extrawurst

Zurückhaltend reagierte Maas auf Berichte, dass die britische Regierung den Abschluss eines eigenen Vertrags mit dem EU-Mitglied Irland erwägt, um harte Grenzkontrollen zur britischen Provinz Nordirland zu vermeiden. Wie das funktionieren soll, sei ihm nicht klar, sagte Maas. "Mir ist etwas schleierhaft, was die britische Regierung mit Dublin verhandeln will, oder was für ein Zusatzabkommen das sein soll."

Das britische Unterhaus hatte am Dienstag Mays Brexit-Vereinbarung mit Brüssel eine klare Absage erteilt. Einem Misstrauensvotum tags darauf hielt die Premierministerin jedoch stand. An diesem Montag will sie dem Parlament einen neuen Lösungsweg präsentieren, oder zumindest einen Fahrplan

la/dpa-afx

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