Freitag, 18. Oktober 2019

Brexit-Showdown Boris Johnson lässt Parlament erneut über Neuwahlen abstimmen

Boris Johnson zeigt sich trotz des wachsenden Widerstands in der Brexit-Frage entschlossen
Simon Dawson/REUTERS
Boris Johnson zeigt sich trotz des wachsenden Widerstands in der Brexit-Frage entschlossen

2. Teil: Wie ist Johnsons Lage im Brexit-Poker? Die wichtigsten Fragen und Antworten

Wie ist Johnsons Lage?

Nach gut sieben Wochen im Amt steckt der Premierminister schon in der Krise. Bei seiner ersten Abstimmung im Parlament musste er am vergangene Woche gleich eine Niederlage einstecken. Spektakulär lief einer seiner Abgeordneten zur Opposition über. Seine ohnehin knappe Mehrheit war damit futsch. Er warf zudem dann auch noch 21 Tory-Rebellen aus der Fraktion, die gegen die eigene Regierung gestimmt hatten - darunter so prominente Mitglieder wie den Alterspräsidenten und ehemaligen Schatzkanzler Ken Clarke und den Enkel des Kriegspremiers Winston Churchill, Nicholas Soames. Regieren kann Johnson mit seiner geschrumpften Fraktion nicht mehr.

Gibt es noch eine Chance auf ein Brexit-Abkommen?

Johnson spricht von Fortschritten bei den von ihm gewünschten Nachverhandlungen. "Ich glaube, die Chancen für einen Deal sind besser geworden", sagte Johnson kürzlich im Parlament. Tatsächlich hatten sich Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron Ende August offen für neue Gespräche mit London gezeigt. Merkel legte sogar nahe, dass kurzfristig eine Lösung zur umstrittenen Frage einer offenen Grenze in Irland gefunden werden könnte. Außenminister Le Drian aber klang am Sonntag verhalten.

Wie verhält sich die britische Opposition?

Aus Sicht des Wahlexperten John Curtice von der Universität Strathclyde in Glasgow hat die Opposition nur eine Chance: Die proeuropäischen Parteien müssten einen Pakt schließen, in besonders umkämpften Wahlkreisen nicht gegeneinander anzutreten. Großbritannien hat ein Mehrheitswahlsystem. Das bedeutet, der Kandidat mit den meisten Stimmen in einem Wahlkreis erhält das Mandat, egal wie knapp er gewonnen hat. Die Stimmen für die übrigen Bewerber spielen für die Zusammensetzung des Parlaments keine Rolle.

Doch ob sich Labour mit den Liberaldemokraten auf einen solchen Pakt einigen könnte, ist ungewiss. Labour-Chef Jeremy Corbyn hat es bislang vermieden, sich eindeutig für einen Verbleib Großbritanniens in der EU auszusprechen. Die Liberalen dagegen werben offen für einen Exit vom Brexit. Ob sie zugunsten von Labour zurückstecken, ist fraglich.

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