Schlag gegen Astrazeneca
EU beschließt Exportkontrollen für Corona-Impfstoffe
Die EU hat beschlossen, den Export von Corona-Impfstoffen zu überwachen und bei Bedarf einzuschränken. Im Streit mit dem britisch-schwedischen Konzern Astrazeneca, der Impfstoffe zwar in der EU herstellt, aber nach Großbritannien exportiert, hat die EU nun ein Druckmittel in der Hand.
Vladis Dombrovskis: EU-Kommission hat die angekündigte "Ausfuhrgenehmigungspflicht" beschlossen
Foto: Virginia Mayo / AP
Die EU kann künftig die Exporte von Corona-Impfstoffen überwachen und gegebenenfalls beschränken. Die EU-Kommission habe am Freitag eine entsprechende "Ausfuhrgenehmigungspflicht" beschlossen, sagte der für Außenhandel zuständige Kommissionsvize Valdis Dombrovskis in Brüssel. Alle Pharmakonzerne, die mit der EU Lieferverträge über Corona-Impfstoffe abgeschlossen haben, müssen demnach künftig Lieferungen an Drittstaaten in Brüssel anmelden.
Dies gilt auch für den britisch-schwedischen Konzern Astrazeneca. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Freitag nachdrücklich die Einhaltungen vertraglicher Abmachungen gefordert: Astrazeneca müsse auch der EU die vereinbarten Impfstoffmengen liefern und dürfe nicht nach der Maxime "Britain first" agieren. Mit der nun beschlossenen Ausfuhrgenehmigungspflicht können Impfstoff-Exporte aus der EU nun blockiert werden. Der Vertrag mit Astrazeneca sei "glasklar", sagte von der Leyen im Deutschlandfunk. Es seien "klare Liefermengen" vereinbart worden. Astrazeneca-Chef Pascal Soriot hatte dies bestritten und auf eine sogenannte Best-Effort-Klausel verwiesen: Sein Unternehmen habe sich lediglich dazu verpflichtet, "dass wir unser Bestes geben".
la/dpa/reuters
Vladis Dombrovskis: EU-Kommission hat die angekündigte "Ausfuhrgenehmigungspflicht" beschlossen
