Entscheidung gefallen Deutschland liefert Leopard-Panzer an die Ukraine

Die Bundesregierung macht den Weg frei für die Lieferung von Leopard-2-Kampfpanzern an die Ukraine. Nach monatelanger Debatte hat sich Kanzler Olaf Scholz laut Medienberichten dazu durchgerungen. Auch Verbündete sollen mitziehen.
Ein Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ Leopard 2

Ein Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ Leopard 2

Foto: Philipp Schulze / dpa

Nach wochenlangem Hin und Her hat die Bundesregierung entschieden, Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Auch wird anderen Ländern gestattet, solche Panzer an Kiew abzugeben. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag in Berlin aus Koalitionskreisen. Zunächst hatte der "Spiegel" darüber berichtet.

Die Entscheidung sei gefallen, berichtete der Spiegel ohne Angabe von Quellen am Dienstagabend. Informationen des Magazins zufolge gehe es um mindestens eine Kompanie Leopard 2A6. Weitere Verbündete – unter anderem aus Skandinavien – wollten demnach ebenfalls Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 an die Ukraine liefern. Die Bundesregierung wolle die Genehmigung zur Ausfuhr von solchen Panzern erteilen, die im Besitz anderer Staaten sind.

Aus dem Kanzleramt und dem Bundeswirtschaftsministerium gab es dazu auf Anfrage von Reuters und der Deutschen Presse-Agentur keinen Kommentar.

Die Ausstattung einer Kompanie bedeutet, 14 der Waffensysteme zu übergeben. Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (62, SPD) hatte am Morgen erklärt, er erwarte eine schnelle Entscheidung Deutschlands zu einer Lieferungen von Leopard-Kampfpanzern in die Ukraine. Diese werde "in Kürze" erwartet, sagte der SPD-Politiker in Berlin bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Da der Leopard aus deutscher Produktion stammt, ist eine Zustimmung der Bundesregierung erforderlich, bevor Polen seine Panzer an die Ukraine abgeben kann. Der Druck auf die Bundesregierung und insbesondere auf Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) war in den vergangenen Wochen immer größer geworden.

Zuvor hatte es Meldungen gegeben, die USA könnten wie von Deutschland gewünscht eigene Kampfpanzer schicken. In den USA hatte das "Wall Street Journal " berichtet, die US-Regierung könnte ihrerseits Vorbehalte gegen eine Lieferung von US-Panzern des Typs Abrams aufgeben. US-Präsident Joe Biden (80) neige nun dazu, der Ukraine eine "bedeutende Zahl" von Abrams-Panzern zu überlassen, hieß es.

dri/Reuters, dpa-afx, afp

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