Samstag, 25. Januar 2020

Medienanstalt leitet Verfahren ein Pornografie-Vorwurf gegen Twitter

Twitter will Nutzerprofile mit pornografischen Inhalten und oft auch zugleich geschäftlichen Interessen offenbar nicht löschen, beklagt die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein. Sie hat ein Verfahren gegen das Unternehmen eingeleitet.
Monika Skolimowska/DPA
Twitter will Nutzerprofile mit pornografischen Inhalten und oft auch zugleich geschäftlichen Interessen offenbar nicht löschen, beklagt die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein. Sie hat ein Verfahren gegen das Unternehmen eingeleitet.

Eine der deutschen Medienanstalten hat gegen Twitter ein förmliches Verfahren eingeleitet, weil die Plattform pornografische Inhalte frei zugänglich gemacht haben soll. Twitter habe sich mit Hinweis auf irisches Recht geweigert, Nutzerprofile zu löschen oder zu sperren, die Fotografien oder Videos mit sexuellen Handlungen zeigen, teilte am Donnerstag die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) via Pressemitteilung mit.

Es handele sich um Profile, die sexuelle Dienstleistungen und Produkte bewerben würden und die Kindern und Jugendlichen frei zugänglich seien. Die Medienanstalten sind in Deutschland unter anderem für den Jugendmedienschutz zuständig. Die MA HSH recherchiert selbstständig in sozialen Netzwerken und auf Plattformen nach verbotenen Inhalten, geht aber auch Hinweisen und Beschwerden nach.

Die MA HSH hatte Twitter die konkreten Profile zur Löschung gemeldet, was das Unternehmen aber mit Hinweis auf irisches Recht verweigert habe, heißt es in der Mitteilung. Twitter sei als Hostprovider bei Erkennen pornografischer Inhalte in Deutschland gleichwohl für deren Entfernung verantwortlich, ist die Behörde überzeugt. Twitter begehe nach dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag eine Ordnungswidrigkeit und mache sich zudem strafbar.

Sollte Twitter die Nutzerprofile nicht löschen oder sperren, werde die Medienanstalt das Verfahren weiterführen mit dem Ziel eines Bußgeldes und einer Untersagung, eventuell mit Hilfe der irischen Aufsichtsbehörden. Von Twitter war zunächst keine Stellungnahme erhältlich.

Dem "SPIEGEL" gegenüber erklärte die Behörde, dass es insgesamt um rund 20 Twitterprofile gehe. Es sei aber davon auszugehen, dass es noch weitere auf ähnliche Art problematische Konten gebe.

Die Inhalte könnten auch Internetnutzer abrufen, die selbst keinen Twitteraccount besitzen. Einigen der Inhalte sei zwar ein Warnhinweis vorgeschaltet, der aber lasse sich einfach wegklicken. Eine zuverlässige Altersverifikation finde nicht statt.

rei mit dpa

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