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Christoph Bornschein

Vorwärts immer! Mut braucht der wahre Souverän

Christoph Bornschein
Von Christoph Bornschein
Von Christoph Bornschein
Souveränität, egal ob digital oder energiepolitisch, wird aktuell häufig beschworen: Wir müssten sie endlich umsetzen.
aus manager magazin 5/2022
LNG-Pipeline statt Nord Stream 2: In Deutschland wurde in den letzten Jahren zwar viel über Souveränität gesprochen, der zwischen Völkerrecht, Staatsrecht und Duden etwas schwammig aufgehängte Begriff dabei aber selten genau definiert.

LNG-Pipeline statt Nord Stream 2: In Deutschland wurde in den letzten Jahren zwar viel über Souveränität gesprochen, der zwischen Völkerrecht, Staatsrecht und Duden etwas schwammig aufgehängte Begriff dabei aber selten genau definiert.

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Marcus Brandt / picture alliance/dpa

Der Begriff der digitalen Souveränität ist – in Analogie zur Musicalfigur Mary Poppins – zum "Supercalifragilisticexpialigetisch" deutscher Politik geworden: Wer ihn laut genug aufsagt, klingt klug und fast prophetisch. Sicherheit, Datenschutz, Wettbewerbsfähigkeit, Europa, Demokratie – alles ist digitale Souveränität, und praktisch jedes Projekt lässt sich mit diesem Siegel für staatliche Förderung empfehlen. Doch so beliebig dieser Begriff geworden ist, bleibt er im Grunde eine sinnvolle Zielvorstellung im Sinne einer politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Handlungsfähigkeit.

Leider wurde in Deutschland in den letzten Jahren zwar viel über Souveränität gesprochen, der zwischen Völkerrecht, Staatsrecht und Duden etwas schwammig aufgehängte Begriff dabei aber selten genau definiert. Es war doch alles klar.

"Die Energieversorgung wird in Deutschland durch die Linse eines funktionierenden Marktes gesehen, selten vor dem Spiegel strategischer und geopolitischer Entwicklungen", schrieb die Stiftung Wissenschaft und Politik im Sommer 2020. Nicht nur in Bezug auf die Energieversorgung bringt dieser Satz Deutschlands lange gepflegten Blick auf die Welt und sich selbst auf den Punkt. Dass der dazugehörige Text zur strategischen Souveränität Deutschlands in Energiefragen mit den Worten "Deutschlands Energiesouveränität wird durch die US-Sanktionen gegen die Gaspipeline Nord Stream 2 beschnitten" beginnt – geschenkt. Sanktionen erschweren auch die falschen souveränen Entscheidungen.

Mit dem russischen Überfall auf die Ukraine jedoch hat die "Linse eines funktionierenden Marktes" ihre Legitimation endgültig verloren. Entsprechendes gilt für einen Teil des deutschen Selbstbildes. Lange verstand sich Deutschland als ein wirtschaftlich starkes und eng verflochtenes Land, gelegentlich gar Exportweltmeister, bei Konflikten eher außen vor, auf jeden Fall souverän. Problematische Geschäftspartner? Wandel durch Handel! Nur kein Streit um Menschenrechte und Demokratie! Denn ein friedlicher Markt ist ein guter Markt für gute Geschäfte.

Nun lässt sich dieses Selbstverständnis historisch durchaus begründen. Doch da "Wandel durch Handel" ausgedient hat, stellt sich die Frage, was ein "souveränes Deutschland" sein soll. Souveränität wird zum identitätsstiftenden Projekt. Schon wenige Tage nach Kriegsbeginn kündigt Wirtschaftsminister Robert Habeck Maßnahmen an, durch die Deutschland "auf eigenem Staatsterritorium über die Energieversorgung und Energiesouveränität bestimmen können" soll. Auch die digitale Souveränität Deutschlands und der EU wird wieder offiziell Thema. Zwar werden die Förderprogramme der Altmaier-Cloud Gaia-X beschnitten, doch starten neue, deutlich konkreter wirkende Cloud-Projekte. Auch Halbleiter- und Batterieproduktion werden gefördert.

Schnell werden dabei jedoch wieder die Grenzen des Souveränitätsstrebens offensichtlich. Habeck macht das öffentliche Hadern mit Realpolitik und Risiken zum begrüßenswerten, aber selten aufgelösten Teil politischer Kommunikation. Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bestellen F-35-Flugzeuge, die Deutschland zwar militärisch handlungsfähig, aber nicht unabhängiger machen. Solche Bestrebungen eint der Charakter der eilig durchgezogenen Notmaßnahme.

Ob wir aber nur wieder den unschönen Refrain des Lieds vom technologischen Fortschritt in Deutschland singen, hängt von den nächsten Schritten ab: Wie können wir langfristig denken, planen, entscheiden? Wie kommen wir aus der Not, vor die Kurve? Auch in global vielfach vernetzten Systemen sind individuelle und staatliche Souveränität ja möglich; sie verlangen jedoch aufrichtige Risikobewertung, sorgfältige Analysen, Szenarioentwicklung, Zukunftsambition, Veränderungsbereitschaft, Realismus, Ausdauer und – na klar – stumpfen Mut. Souveränität ist hier ein treffendes Wort, "doch wenn du es benutzen willst, dann überleg's genau".

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