Corona-Staatshilfe Firmen zahlen Soforthilfe in Milliardenhöhe zurück

Leichte Entwarnung: Das Geschäft vieler Firmen lief in der Corona-Krise weniger schlecht als befürchtet. Der Staat hat daher bereits mehr als eine Milliarde Euro an Soforthilfen erstattet bekommen, den Großteil freiwillig.
Geld zurück: Die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier verteilten Hilfen wurden nicht im vollen Umfang gebraucht

Geld zurück: Die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier verteilten Hilfen wurden nicht im vollen Umfang gebraucht

Foto: Fabian Sommer / dpa

Zahlreiche Unternehmen haben freiwillig Corona-Soforthilfen zurückgezahlt. Die zuständigen Stellen der Länder hätten dem Bundeswirtschaftsministerium mitgeteilt, dass sie "Rückzahlungen in Höhe von 322 Millionen Euro geltend gemacht haben und dass darüber hinaus freiwillige Rückzahlungen in Höhe von 911 Millionen Euro" erfolgt seien, teilte eine Ministeriumssprecherin am Sonntag mit. Zuvor hatte die "Bild am Sonntag" über die Zahlen berichtet.

Die Gründe für die Rückzahlung von Corona-Soforthilfen seien vielfältig, so die Sprecherin weiter. "Insbesondere hatten Unternehmen zum Zeitpunkt der Antragstellung teilweise höhere Liquiditätsengpässe für den dreimonatigen Förderzeitraum prognostiziert als letztlich eingetreten sind, so dass jetzt entsprechende Überprüfungen und Rückzahlungen anstehen." Die Schlussberichte der Länder über die bestimmungsgemäße Verwendung der Corona-Soforthilfen seien bis zum 30. Juni 2022 vorzulegen.

Die Frage der Rückzahlung von Corona-Soforthilfen liegt laut Bundesministerium ausschließlich in der Zuständigkeit der Länder. Die Soforthilfen waren die ersten Hilfszahlungen für kleine Unternehmen aus dem Frühjahr 2020. Sie waren dazu gedacht, in der Corona-Krise die wirtschaftliche Existenz der Firmen und Selbstständigen zu sichern und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen. Personalkosten und private Lebenshaltungskosten durften mit dem Geld nicht gedeckt werden.

ak/dpa-afx
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