Donnerstag, 12. Dezember 2019

Ungarn verwirft Plan einer Transitzone USA wollen 10.000 syrische Flüchtlinge aufnehmen

US-Präsident Obama: 10.000 syrische Flüchtlinge wollen die USA aufnehmen - im Haushaltsjahr 2016

US-Präsident Barack Obama hat die Aufnahme von mindestens 10.000 syrischen Flüchtlingen angekündigt. Die Zahl gelte für das im Oktober beginnende Haushaltsjahr 2016, sagte Obamas Sprecher Josh Earnest am Donnerstag in Washington. Angesichts der Flüchtlingskrise in Europa war die US-Regierung in den vergangenen Tagen zunehmend unter Druck geraten, mehr Flüchtlinge aus Syrien ins Land zu lassen.

Seit dem Beginn des Bürgerkriegs vor mehr als vier Jahren nahmen die USA nur gut 1500 Syrer auf. Earnest sagte, dass der Präsident seine Mitarbeiter nun angewiesen habe, Vorbereitungen für die Aufnahme von "mindestens 10.000" syrischen Flüchtlingen zu treffen. Zugleich machte der Präsidentensprecher deutlich, dass der "wirksamste Weg" im Umgang mit der Flüchtlingskrise die finanzielle Unterstützung für Hilfsorganisationen vor Ort sei.

Ungarn verzichtet auf Transitzone

Nach Kritik der Vereinten Nationen richtet Ungarn nun doch keine sogenannten Transitzonen für Flüchtlinge ein, um sie vom eigenen Land fernzuhalten. Dies habe "die Vernunft angeordnet", sagte Regierungssprecher Janos Lazar, ohne weitere Erläuterungen zu geben.

Die Einrichtung der Zonen im Niemandsland zwischen Ungarn und Serbien gehörte zu mehreren Maßnahmen, die das Parlament als Reaktion auf die Flüchtlingskrise beschlossen hatte. In den Zonen sollten alle Flüchtlinge bis zur Entscheidung über ihre Asylanträge ausharren. Bei einer Ablehnung sollten sie sofort zurückgeschickt werden, ohne auf ungarisches Territorium gelassen zu werden.

Regierungssprecher Lazar sagte nun, die Flüchtlinge könnten ihre Anträge auf Asyl an mehreren Bearbeitungsstellen bei Erstaufnahmezentren im Land stellen. Das UN-Flüchtlingshilfswerk hatte den Plan zu den sogenannten Transitzonen am Dienstag scharf kritisiert. Das UNHCR verwies insbesondere auf den begrenzten Platz zwischen den Grenzen, während täglich tausende Menschen nach Ungarn gelangen wollen. Überdies stellte sich die Frage, welche Behörden im Niemandsland rechtliche Befugnisse haben sollten.

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